Am Donnerstag findet in den Räumlichkeiten von DIDF-Bochum eine Info- und Diskussionsveranstaltung mit dem ehemaligen HDP-Abgeordneten Ali Atalan zu den Wahlen am Sonntag in der Türkei statt. In der Einladung zu der Veranstaltung „Wie geht es weiter in der Türkei?“ um 19 Uhr in der Rottstraße 30 heißt es:

Am 14. Mai 2023 finden in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Erstmals seit mehr als 20 Jahren gelten die AKP und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan nicht mehr als klare Favoriten.

Bei den Präsidentschaftswahlen steht Erdoğan dem Oppositionsführer der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, gegenüber, der von einem breiten Bündnis (Millet İttifakı / Bündnis der Nation) gestützt wird. Erdoğan tritt bei den Parlamentswahlen mit seiner islamisch-konservativen AKP im Wahlbündnis mit Ultranationalisten (MHP), Nationalistisch-Religiösen (BBP) sowie Islamisten (YRP) an. Ein Teil der Opposition hat sich zu dem Bündnis „Sechser-Tisch“ zusammengeschlossen, zu dem unter anderem die größte Oppositionspartei CHP, die nationalkonservative IYI-Partei sowie weitere kleinere Parteien (DEVA, GP, DP und SP) gehören.

Im links-progressiven Spektrum treten die HDP, die Emekçi Hareket Partisi (Arbeiterbewegungspartei) und die Toplumsal Özgürlük Partisi (Gesellschaftliche Freiheitspartei) geeint auf den Listen der Grünen Linkspartei (Yesil Sol Parti - YSP) an, die an die Wahlerfolge der HDP von 2015 und 2018 anknüpfen will.

Welcher Partei werden die Menschen in der Türkei angesichts der jahrelang anhaltenden Wirtschaftskrise, der hohen Inflation und nach dem schweren Erdbeben, dessen tragische Folgen weitgehend auf Korruption und Regierungsversagen zurückzuführen ist, ihre Stimme geben? Wie wirken sich der völkerrechtswidrige Krieg gegen Nordsyrien und die kurdische Verwaltung in Rojava und die staatliche Repression in der Türkei gegen jeglichen linken Widerstand, gegen die HDP und die gesamte kurdische Bevölkerung aus?

Wie stark ist die kurdische Opposition noch, nachdem mehr als 10.000 Mitglieder seit dem Putschversuch im Sommer 2016 verhaftet wurden und große Teile der Führungsriege der HDP wegen angeblicher Mitgliedschaft in der PKK inhaftiert und verurteilt wurden und das Damoklesschwert des seit 2021 laufenden Parteiverbotsverfahrens über allem schwebt? Wird die YSP Schlüsselpartei für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2023 sein?

Über diese und weitere Themen werden wir mit dem ehemaligen Abgeordneten Ali Atalan, der von 2015 bis 2018 für die HDP in der Großen Nationalversammlung der Türkei saß, sprechen und diskutieren.