Am 9. Mai findet die Hauptversammlung des Kriegskonzerns Rheinmetall statt. Revolutionäre Feminist*innen des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ rufen auf, an dem Tag gegen Rheinmetall und andere Kriegsakteure auf die Straße zu gehen.
„Am 9. Mai ist die Aktionärsversammlung von Rheinmetall. Dort verteilt der Kriegskonzern das Blutgeld, das er durch den Verkauf von Waffen, todbringender Munition und anderem Kriegsgerät in den Kriegen der Welt verdient hat“, erklären revolutionäre Feminist*innen des Bündnisses „Rheinmetall Entwaffnen“ und rufen auf, gegen Rheinmetall und andere Kriegsakteure am 9. Mai auf die Straße zu gehen. In Düsseldorf wird es an dem Tag um „fünf vor zwölf“ parallel zur Hauptversammlung des Rüstungskonzerns eine Kundgebung vor der Zentrale (Rheinmetall-Platz 1) geben. In Berlin ist eine Demonstration mit Auftakt vor der Parteizentrale von Bündnis 90/Die Grünen geplant, Beginn ist um 17 Uhr (Platz vor dem neuen Tor 1). In dem Aufruf der revolutionären Feminist*innen heißt es dazu weiter:
„Feministische Außenpolitik ist die Notwendigkeit des kapitalistischen Systems. Feministische Außenpolitik plant Militärinterventionen im globalen Süden, um Ressourcen für wenige zu sichern. Feministische Außenpolitik bedeutet, dass auch das Handeln einiger elitärer Frauen das Hungern großer Teile der Weltbevölkerung verantwortet und nicht mehr ausschließlich das elitärer Männer. In der feministischen Außenpolitik gilt das Recht des Stärkeren. Feministische Außenpolitik schüttelt Faschist*innen die Hand und reagiert lachend auf extralegale Hinrichtungen. Feministische Außenpolitik ist nationalistisch und bellizistisch. Feministische Außenpolitik ist antifeministisch.
Krieg ist der schlimmste Gewaltausbruch des patriarchal geprägten Kapitalismus. Menschen werden der industrialisierten Kriegsmaschine unterworfen um ausgebeutet, verletzt oder getötet zu werden. Die Überlebenden bleiben vielfach sprach- und handlungslos zurück. Im Krieg werden die Rechte der Arbeiter*innenklasse angegriffen und die Ausbeutungsrate erhöht. Krieg verstärkt binäre Geschlechterbilder – und der biopolitische Zugriff des Staates auf Menschen intensiviert sich.
Mit der Zurichtung auf die Binarität der Geschlechter und der Geschlechterrollen findet auch eine zunehmende Gewalt statt, gegen LGBTQI+, gegen Frauen, gegen Kinder, gegen alle, die nicht angepasst leben können oder wollen. Mit der Notwendigkeit der Anpassung an eine ‚Kriegswirtschaft‘ wird mittels der Zunehmenden Ausbeutung auch die Gewalt auf der Arbeit erhöht und die Gewalt gegen die, die sich dagegen wehren. Zudem wird die rassistische Spaltung weiter voran getrieben, die Menschen in gewollte und die nicht gewollte Geflüchtete unterteilt.
Für uns als revolutionäre Feminist*innen gilt es, sowohl jedem Krieg wie auch den Nationalstaaten, die sie führen, entgegen zu treten. Wenn Nationalstaaten, wie in der BRD zurzeit, versuchen ihrer Kriegspolitik einen feministischen Anstrich zu geben, sagen wir: NEIN!
NEIN – wir stehen nicht auf der Seite einer Kriegspartei. NEIN – Außenpolitik kann nicht feministisch sein. NEIN – wir sind solidarisch mit unseren Schwestern* und Brüdern, die fliehen und in den Industrien des Nordens ausgebeutet werden. NEIN – zu den Rekordprofiten der Rüstungsindustrie. NEIN – wir zahlen nicht für eure Krise!
Unser Feminismus ist antimilitaristisch. Wir sind laut und kreativ und mischen uns dort ein, wo wir stehen. Das bedeutet für uns konkret die Kriegstreiberei des deutschen Staates anzugreifen und diejenigen, die mit der Herstellung von Waffen, Panzern und anderem Kriegsgerät, durch das Töten und Sterben Profite machen. Firmen wie Rheinmetall verdienen nicht nur am Krieg, sondern auch an der Aufrüstung von Grenzen.
Lasst uns gemeinsam den Krieg verraten!
Am 9. Mai findet die Hauptversammlung des Kriegskonzern Rheinmetall statt. Wie jedes Jahr wird an diesem Tag die Höhe der Profite aus Krieg und Leid verkündet. Und 2022 war ein gutes Jahr für die Manager des Todes. Während die Sektkorken noch knallen, werden wir auf den Straßen sein und protestieren.
Überall gibt es Konzerne, Produktionsstätten, Büros und andere Kriegs- und Krisenprofiteure. Schließt euch geplanten Demonstrationen und Aktionen an oder stattet Kriegsprofiteuren in eurer Umgebung einen Besuch ab!
Auf die Straßen gegen Rheinmetall und andere Kriegsakteure am 9. Mai 2023!“
