Ein weiteres Mal hat die Aktionärsversammlung der Waffenschmiede Rheinmetall online stattgefunden. In Düsseldorf und Berlin organisierte das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ Aktionen, um die Kriegs- und Krisenprofiteure und ihr blutiges Geschäft anzuprangern.

In Berlin gab es zur Mittagszeit eine Störaktion in der Bundesparteizentrale der Grünen. Dort besetzten die feministischen Antimilitarist:innen das Gebäude, entrollten vom Balkon ein Banner mit der Aufschrift „Gegen Kriegs- und Krisenprofiteure – Gegen Grüne Kriegspolitik“ und „konsequent feministisch - radikal antimilitaristisch“. Außerdem verteilten sie „Blutgeld“ mit den Gesichtern von Armin Papperger, Vorstandsvorsitzender der Rheinmetall AG, und Annalena Baerbock. Mit der Aktion machten die Aktivist:innen klar, dass die sogenannte feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock nichts mit Feminismus zu tun hat. Dazu äußerte eine der Aktivist:innen: „Für uns als revolutionäre Feminist*innen gilt es, sowohl jedem Krieg wie auch den Nationalstaaten, die sie führen, entgegen zu treten. Wenn Nationalstaaten, wie zurzeit die BRD, versuchen ihrer Kriegspolitik einen feministischen Anstrich zu geben, sagen wir: NEIN!“

Blut-Champagner für Händler des Todes

Während die Sektkorken knallten, wurde vor der Konzernzentrale in Düsseldorf Blut-Champagner verteilt und mit Transparenten mit der Aufschrift „Rheinmetall - Händler des Todes“ über die Kreuzung gezogen. Zum Abschluss des Protestes gab es Redebeiträge von DFG-VK und Özlem Demirel von der Partei Die Linke.

Internationale Solidarität stärken

„Entgegen der Erzählung beenden deutschen Waffen die Kriege in der Ukraine, Sudan, Jemen und Syrien nicht. Im Gegenteil sind sie überall im Einsatz, befeuern die Konflikte und bringen hier milliardenschwere Gewinne für die deutsche Rüstungsindustrie. Den Aktionär:innen wird heute eine satte Dividende von 4,30 Euro pro Aktie ausgeschüttet. Wir verurteilen dieses Geschäft mit dem Tod“, sagte der Sprecher Timo Häuser von „Rheinmetall Entwaffnen“. Weiter gab er die Perspektive: „Wir befinden uns global gesehen in einer Krise, die von den Nationalstaaten und Konzernen wie Rheinmetall befeuert wird - anstatt über Frieden zu reden und Konflikte zu vermeiden, werden immer mehr Waffen produziert und die Konflikte angeheizt. Dabei geht es allen Parteien weder um Demokratie noch Freiheit, sondern einzig allein um Profite und Macht. Wir stellen uns gegen die Kriege der Herrschenden und wollen die internationale Solidarität stärken.“

Demonstration in Berlin

Den Abschluss des Tages bildete die Demonstration um 17.00 Uhr in Berlin, die ebenfalls vor der Bundesparteizentrale der Grünen in Berlin startete. Die Demonstration zog kämpferisch vor das FDP-Parteibüro, den Showroom der Bundeswehr und zuletzt vor das Rheinmetall-Lobbybüro. Dabei zeigten die Teilnehmenden ihren Unmut über das Kriegstreiben der Waffenindustrie und der Regierungsparteien.

Auch in Zukunft plant das antimilitaristische Bündnis weitere Aktionen. Aktuell findet auch die Unterwassermilitärmesse in Rostock statt - bei der Militärgerät verherrlicht und die Aufrüstung gefeiert wird. Am 10. Mai um 18.00 Uhr findet dort eine Demonstration unter dem Motto „UDT Entwaffnen“ statt.

(PM)