Aktuelles

Alle Meldungen

• IS tötet in Mosul und Anbar vier Polizisten 

  Der IS hat bei Angriffen in Mosul und al-Anbar im Irak vier Polizisten getötet und sechs weitere verletzt.
• Kurdisch als Wahlfach an Schulen in NRW 

  Nach zweijährigen Bemühungen der Lehrerunion Kurdistan wird Kurdisch nun als Wahlfach an den Schulen im Bundesland Nordrhein-Westfalen angeboten.
• Creil: Protest gegen Isolationshaft gegen Öcalan 

  In Creil fand gestern eine Demonstration gegen die verschärften Isolationshaftbedingungen, unter denen der kurdische Repräsentant und Friedenspolitiker Abdullah Öcalan inhaftiert ist, statt.
• iL: Herzlichen Glückwunsch, PKK! 

  Die interventionistische Linke gratuliert der PKK zum vierzigjährigen Bestehen und ruft zur Demonstration gegen Nationalismus, Polizeigesetze und das PKK-Verbot am 1. Dezember in Berlin auf.
• Samstagsmütter: Wir geben nicht auf 

  Trotz Verbots sind die Samstagsmütter zum 713. Mal in Istanbul auf die Straße gegangen, um Aufklärung über ihre verschwundenen Angehörigen zu fordern.
• Kurdischer Regisseur Kazım Öz festgenommen 

  Der kurdische Regisseur Kazım Öz ist in Dersim festgenommen worden.
• 40. PKK-Gründungstag in Russland und Frankreich gefeiert 

  In Marseille und verschiedenen russischen Städten haben Veranstaltungen zum 40. Gründungsjubiläum der PKK stattgefunden.
• Festnahmeoperationen in Amed, Wan und Adana  

  In Amed, Wan und Adana wie auch mehreren anderen Städten wurde eine Vielzahl von Personen, unter ihnen Jugendliche, Mitarbeiter*innen von Zeitungen und Lehrende, festgenommen.
• Polizeiterror gegen oppositionelle Künstler*innen in Adana 

  Am 21. November schlug die Polizei die Türen der Wohnung des Künstlers Imran Akın in Adana ein und misshandelte ihn und seine Besucherinnen und Besucher.
• AZADÎ: 25 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland  

  Der Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, AZADÎ, fordert, das PKK-Betätigungsverbot aufzuheben und die aktuelle Verfolgung kurdischer Aktivist*innen nach § 129b zu beenden.
• Polizei Celle lässt erneut politisches Bild zensieren 

  Nachdem die Stadt Celle bereits vor einigen Wochen auf Betreiben der Polizei ein Graffiti mit Symbolen der kurdischen Freiheitsbewegung überstreichen ließ, ist nun ein weiteres Bild mit Symbolen der Befreiungsbewegung zensiert worden.
• Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Sara Kaya 

  Sara Kaya, die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin der nordkurdischen Stadt Nisêbîn bleibt weiter in Haft. Die Staatsanwaltschaft fordert eine erschwerte, lebenslange Haftstrafe für die Politikerin.
• „Historischer Zusammenhang zwischen PKK-Verbot und Nationalismus“ 

  Anlässlich des 25-jährigen PKK-Verbots findet am 1. Dezember in Berlin eine bundesweite Demonstration statt, die sich gleichermaßen gegen Nationalismus und Polizeigesetze richtet. Wir haben mit den Organisator*innen gesprochen.
• Demonstration in Magdeburg gegen Innenministerkonferenz 

  Ein großes Bündnis ruft für diesen Samstag zur Demonstration gegen die Innenministerkonferenz nach Magdeburg auf.
• Jugendkongress in Amed steht bevor 

  Sevim Akdağ erklärt zu dem am Sonntag in Amed stattfindenden Jugendkongress der HDP: „Die Jugend war schon immer der dynamischste Teil der Gesellschaft. Wir wollen dieses Potential neu mobilisieren.“
• Protest gegen PKK-Verbot in Schengen  

  In Schengen in Luxemburg fand eine Protestaktion gegen das PKK-Verbot in Deutschland und die Erfassung der PKK auf der EU-Terrorliste statt.
• Demirtaş: Die Prozesse sind politisch 

  In der Türkei hat eine Verhandlung in einem der vielen Strafverfahren gegen den kurdischen Politiker Selahattin Demirtaş stattgefunden. Wie das EGMR-Urteil belege, seien die gegen ihn angestrengten Prozesse politisch, erklärte Demirtaş.
• Leyla Güven seit 15 Tagen im Hungerstreik 

  Die inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven befindet sich seit 15 Tagen aus Protest gegen die Isolationshaftbedingungen von Abdullah Öcalan in einem Hungerstreik. Im südkurdischen Hewlêr wurde gestern ein Solidaritätshungerstreik gestartet.
• Staatsanwalt hält Haftstrafe für Kaya für unzureichend 

  Bekir Kaya, der inhaftierte Ko-Bürgermeister der nordkurdischen Großstadt Wan, wurde im Oktober zu einer Haftstrafe von acht Jahren und drei Monaten verurteilt. Der Staatsanwalt hält die Haftstrafe für unzureichend und hat Berufung eingelegt.
• Razzien und Festnahmen in Ankara 

  In der türkischen Hauptstadt fanden in den frühen Morgenstunden Razzien bei kurdischen Aktivisten statt. Zahlreiche Personen wurden festgenommen.
• Türkei: Operation gegen kurdische Musiker 

  Bei einer nächtlichen Operation in Adana hat die türkische Polizei mehrere Musiker und Mitarbeiter des per Notstandsdekret geschlossenen Mesopotamischen Kulturzentrums MKM festgenommen.
• Kurdische Aktivisten nach Bulgarien abgeschoben 

  Die seit Ende August in der Eichstätter Abschiebeanstalt inhaftierten kurdischen Aktivisten Ramazan A. und Yüksel T. wurden nach Bulgarien abgeschoben.
• PKK-Verbot abhängig vom politischen Klima 

  Rechtsanwalt Berthold Fresenius verfolgt die repressive Politik gegen die kurdische Befreiungsbewegung in Deutschland seit Jahrzehnten. Die Umsetzung des PKK-Verbots unterliegt der jeweiligen politischen Konjunktur, sagt er.
• Erdoğan bezeichnet EGMR als „Glashaus“ 

  Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan hat sich erneut zum EGMR-Urteil über die Unrechtmäßigkeit der Untersuchungshaft von Selahattin Demirtaş geäußert. Der EGMR sei ein Glashaus, erklärte Erdoğan.
• Kontrollpunkte zwischen Bagdad und Hewlêr aufgehoben 

  Das irakische Parlament hat die Aufhebung der Kontrollpunkte zwischen der Autonomieregion Kurdistan und dem Irak bestätigt.