Aktuelles

Alle Meldungen

• Proteste gegen Isolation in der Schweiz und Finnland 

  Zur Unterstützung des Hungerstreiks für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan haben Aktionen in verschiedenen europäischen Städten stattgefunden, unter anderem in der Schweiz und Finnland.
• Appell für Frieden und Demokratie in der Türkei 

  21 bekannte Persönlichkeiten haben in einem gemeinsamen offenen Brief die Bundesregierung dazu aufgefordert, ihren politischen Einfluss auf die Türkei auszuüben und sich für das Ende der Isolation Abdullah Öcalans einzusetzen.
• Autofahrer rast in Öcalan-Demonstration 

  Bei einem Protest in der griechischen Gemeinde Lavrio gegen die Isolation Abdullah Öcalans ist ein Autofahrer in eine Menschengruppe gerast. Ein Demonstrant wurde verletzt.
• Max Zirngast darf Türkei nicht verlassen 

  Gestern fand in Ankara der erste Verhandlungstag im Prozess gegen den Österreicher Max Zirngast statt. Er ist der Mitgliedschaft in einer nicht existenten Terrororganisation angeklagt. Das Ausreiseverbot bleibt bestehen.
• Berlin: Internationalist*innen beginnen Hungerstreik 

  In Berlin beginnt heute ein Solidaritätshungerstreik von sechs Internationalist*innen für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan.
• Senator Laurent: Forderung der Hungerstreikenden legitim 

  Bei einem Gespräch mit den hungerstreikenden Aktivisten in Straßburg bekräftigte der Pariser Senator Pierre Laurent seine Unterstützung für die Forderung nach Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans.
• Hungerstreik-Solidarität vor dem Europarat 

  Seit Wochen fordern Menschen vor dem Europarat in Straßburg Aufmerksamkeit für den kurdischen Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans. Die europäischen Institutionen müssen endlich handeln, sagen die Aktivistinnen und Aktivisten.
• Rechtsanwälte beantragen Besuchserlaubnis für Öcalan 

  Zum 806. Mal hat das Verteidigerteam des PKK-Gründers Abdullah Öcalan einen Antrag auf Besuchsgenehmigung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Bursa gestellt. Seit 2011 hat Öcalan keinen Kontakt zu seinen Anwälten.
• Berliner Hungerstreikende spenden für Flutopfer in Ostkurdistan 

  Einer vom kurdischen roten Halbmond gestarteten Hilfskampagne für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Ostkurdistan haben sich auch die vier Aktivisten angeschlossen, die in Berlin gegen die Isolation Abdullah Öcalans im Hungerstreik sind.
• HDP: Putsch gegen den Willen der Bevölkerung 

  Nach den Kommunalwahlen in der Türkei hat der Wahlausschuss entschieden, die Mandate von Personen, die per Dekret aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden sind, nicht anzuerkennen. Der HDP-Sprecher Saruhan Oluç spricht von einem Putsch.
• Hamburg: Organisierung, Widerstand und Aufbau in Kurdistan 

  Im Tatort Kurdistan Café in Hamburg haben Teilnehmerinnen zweier Delegationen nach Rojava und Nordkurdistan über ihre Erlebnisse und die aktuelle Situation berichtet.
• Aberkennung der Immunität von 19 HDP-Abgeordneten beantragt 

  Die türkische Generalstaatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität von 19 Abgeordneten beantragt, weil sie bei einer Rede der Ko-Vorsitzenden der HDP, Pervin Buldan, und der Ko-Vorsitzenden der HDP-Fraktion, Fatma Kurtulan, „nicht protestiert“ haben.
• Hungerstreikende mit IS-Dschihadisten zusammengesperrt 

  Im Gefängnis von Elazığ wurden zwei hungerstreikende Gefangene in eine Zelle mit IS-Mitgliedern verlegt. Die Familienmitglieder sind in großer Sorge um das Leben der Gefangenen.
• Proteste gegen Isolation in vielen europäischen Städten 

  In vielen europäischen Städten gingen gestern erneut Aktivist*innen gegen die Isolation Öcalans und zur Unterstützung des Hungerstreiks auf die Straße.
• YSK überträgt HDP-Mandate an AKP 

  Der Hohe Wahlausschuss erklärt, die Mandate aller zuvor durch Notstandsdekrete entlassenen und am 31. März gewählten Personen werden nicht anerkannt. Stattdessen werden die Mandate den zweitstärksten Parteien übertragen.
• TV-Tipp: Politologe Dr. Hans-Günter Kleff bei ÇIRA FOKUS 

  TV-Tipp: Der heutige Studiogast in der von Yilmaz Pêşkevin Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS ist der Politologe und Sozialplaner Dr. Hans-Günter Kleff. Die Sendung beginnt heute um 20 Uhr.
• Kartal: Neue Phase für PKK in Europa 

  Der Ko-Vorsitzende des Kongra-Gel, Remzi Kartal, erklärte angesichts der letzten Gerichtsentscheidungen: „Eine neue juristische Phase hat für die kurdische Bewegung, die PKK, die kurdischen Einrichtungen und Politiker*innen begonnen.“
• Eren Keskin: Nur Widerstand bringt Veränderung 

  Eren Keskin war eine der zwölf Anwält*innen, die Öcalan nach seiner Verschleppung in die Türkei vertreten haben. Im ANF-Gespräch erklärt die Juristin, warum sie vom Erfolg der Hungerstreikbewegung gegen die Isolation überzeugt ist.
• Hungerstreik-Aktionen in Straßburg und Brüssel 

  Vor dem Europaparlament in Brüssel und dem Europarat in Straßburg haben Solidaritätsaktionen für den Hungerstreik gegen die Isolation des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan stattgefunden.
• Fünfzig Tage Hungerstreik in Genf 

  Der kurdische Aktivist Mehmet Ali Koçak ist seit fünfzig Tagen in Genf im Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans. „Wir müssen die Mauern des Schweigens durchbrechen“, lautet sein Aufruf.
• Erste Tatortbegehung im Fall Berkin Elvan 

  Vor sechs Jahren wurde der damals vierzehnjährige Berkin Elvan bei den Gezi-Protesten in Istanbul tödlich von einer polizeilichen Gasgranate getroffen. Heute fand zum ersten Mal eine Tatortbegehung statt.
• HDP: Schluss mit der Diskriminierung von Flüchtlingen 

  Die flüchtlingspolitische Sprecherin der HDP, Gülsüm Ağaoğlu, kritisiert die Einstellung der Hilfen für Flüchtlinge aus Syrien auf Anordnung der Stadtverwaltung von Bolu scharf und fordert ein Ende der Diskriminierung geflüchteter Menschen.
• Die Isolation muss sofort aufgehoben werden 

  Kurdische und türkische Mütter von Hungerstreikenden fordern die sofortige Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans.
• Hungerstreikender Gefangener von Zwangsernährung bedroht 

  Seit 116 Tagen befindet sich Cengaver Aykul im Gefängnis von Elazığ im Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan. Ihm wird mit Zwangsernährung für den Fall gedroht, dass er den Streik nicht abbricht.
• Weranşar: Neu gewählte HDP-Stadtratsmitglieder festgenommen 

  Bei einer Reihe von Razzien in der nordkurdischen Stadt Weranşar wurden acht Personen, unter ihnen die beiden neugewählten HDP-Stadtratsmitglieder Celil Çelebi und Ramazin Diril, festgenommen.