Aktuelles

Alle Meldungen

• Wird die Bundesregierung deutsche IS-Mitglieder zurückholen? 

  Nach der Festnahme des deutschen Lucas Glaß befinden sich nun 36 deutsche IS-Mitglieder in den Händen der YPG. Die Frage, ob Deutschland diese aus Syrien zurückholen wird, bleibt offen.
• Sara, Rojbîn Ronahî – Kein Vergeben, kein Vergessen 

  Studentinnen des Studierendenverbands JXK erinnerten am 6. Jahrestag der Morde an Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez und forderten eine restlose Aufklärung dieses Verbrechens.
• Proteste in Europa gegen Isolation Öcalans dauern an 

  Auch gestern gingen in mehreren europäischen Ländern Menschen auf die Straßen, um gegen die Totalisolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan zu protestieren. Gleichzeitig wächst weltweit die Solidarität mit den Hungerstreikenden.
• AKP-Abgeordneter attackiert aramäischen HDP-Parlamentarier 

  Der HDP-Abgeordnete Tuma Çelik ist von einem AKP-Abgeordneten tätlich angegriffen worden. Den Faustschlag konnte der Politiker abwehren. Die HDP hat die Gewalt der Regierung verurteilt: „Im Parlament prügeln AKP-Abgeordnete, draußen die Polizei“.
• UPDATE: Busabfahrten zur Demonstration in Paris 

  Aus Anlass des Jahrestages der Ermordung von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez vor sechs Jahren findet in Paris eine europaweite Demonstration statt. Aus zahlreichen Städten in der Bundesrepublik fahren Busse nach Paris.
• Terrorverfahren gegen deutsche Anti-IS-Kämpfer 

  In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage erklärt die Bundesregierung, 22 Verfahren wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland gegen zurückgekehrte mutmaßliche Anti-IS-Kämpfer*innen eingeleitet zu haben.
• HDP-Abgeordneten soll Immunität entzogen werden  

  Gegen oppositionelle Abgeordnete sind Verfahren zum Entzug der parlamentarischen Immunität eingeleitet worden. Von insgesamt 21 Anträgen betreffen 20 Verfahren Abgeordnete der HDP.
• Ehemaliger HDP-Abgeordneten drohen 26 Jahre Haft 

  Seit mehr als zwei Jahren befindet sich die ehemalige HDP-Abgeordnete Çağlar Demirel in Geiselhaft. Aufgrund von Redebeiträgen wurde sie der Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation angeklagt. Ihr drohen bis zu 26 Jahre Freiheitsstrafe.
• Mahmut Kaya: IS und Erdoğan sind ideologische Partner 

  Der in Hamburg angeklagte Kurde Mahmut Kaya hat heute trotz seines schlechten Gesundheitszustands eine Prozesserklärung abgegeben. „Sich dem Faschismus zu beugen, ist würdelos“, sagte Kaya vor Gericht.
• Protest in Wan gegen Massaker von Paris 

  Am Jahrestag der Ermordung der drei kurdische Revolutionärinnen in Paris ist die Bevölkerung von Wan bei einer Presseerklärung zusammengekommen, um Gerechtigkeit zu fordern.
• Leyla Güven ohne Kontakt zu ihren Anwälten 

  Der Gesundheitszustand von Leyla Güven verschlechtert sich zusehends. Güven befindet sich seit 63 Tagen im Hungerstreik. In den letzten sechs Tagen konnte sie keine Anwaltsbesuche mehr wahrnehmen.
• Türkischer Geheimdienstmitarbeiter im Vorstand von DITIB  

  Der Moscheenverband DITIB hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Einfluss des türkischen Staates auf den Verband ist damit noch weiter gestiegen.
• Menschenrechtlerin in Ankara festgenommen 

  Bei einer Festnahmewelle wurden am Dienstag in der türkischen Hauptstadt mindestens 22 HDP-Politiker und Gewerkschafter festgenommen. Auch Sihan Aydınkaya aus der IHD-Leitung in Ankara befindet sich in Gewahrsam.
• Gemeinsame Busfahrt zur Demonstration in Paris 

  Aus Anlass des Jahrestages der Ermordung von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez vor sechs Jahren findet in Paris eine europaweite Demonstration statt. Aus zahlreichen Städten in der Bundesrepublik fahren Busse nach Paris.
• Europaweite Öffentlichkeitsarbeit für Hungerstreik 

  In Dutzenden Städten Europas haben Kurdinnen und Kurden bei Menschenrechtseinrichtungen, in Parlamenten, Kirchen und bei den Medien um Aufmerksamkeit für die Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen und in Straßburg geworben.
• 15.000 Euro für ein Transparent gegen Rheinmetall 

  Weil sie ein Transparent vor der Jahreshauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin zeigen wollten, haben zwei Menschen aus Frankfurt Strafbefehle in Höhe von 15.000 Euro erhalten.
• PKK: Widerstand stärken, Sara, Rojbîn und Ronahî rächen  

  Am 9. Januar 2013 richtete ein türkischer Agent in Paris die Exilpolitikerinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez mit Kopfschüssen kaltblütig hin. Sechs Jahre später sind die Verantwortlichen noch immer nicht zur Rechenschaft gezogen worden.
• Dr. Gülşen: Zustand der Hungerstreikenden besorgniserregend 

  Seit 23 Tagen findet in Straßburg ein Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans statt. Der Mediziner Fahrettin Gülşen hat die Hungerstreikenden heute untersucht und ist besorgt über ihren Gesundheitszustand.
• Moscheen lehnen Bestattung von Guerillakämpfer ab 

  Nachdem alle angefragten Moscheen eine Bestattung des HPG-Kämpfers Abdullah Aygün abgelehnt haben, sind die religiösen Pflichten in einem alevitischen Cemevi in Istanbul erfüllt worden.
• Boltons Ankara-Besuch, die Gelbwesten und die PKK 

  US-Sicherheitsberater John Bolton hat mit einer hochrangigen Delegation die Türkei besucht. Ein Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan fand nicht statt.
• Schweiz: Bußgeld für „Allahu Akbar“  

  Weil er einen Bekannten mit dem arabischen Ausruf „Allahu Akbar“ begrüßte, ist in der Schweiz gegen einen 22-jährigen Türken ein Bußgeld verhängt worden. Der Betroffene ist Mitglied des türkischen Kulturvereins in Schaffhausen.
• Aktivisten in Rojhilat vom Geheimdienst verschleppt 

  In den vergangenen Tagen wurden in den ostkurdischen Städten Sine, Kamyaran und Bane zwölf Aktivisten vom iranischen Geheimdienst VEVAK festgenommen.
• Festnahmewelle gegen Politiker und Gewerkschafter 

  Bei einer Festnahmewelle in der türkischen Hauptstadt Ankara sind zwölf HDP-Politiker und Gewerkschafter festgenommen worden. Auch in Antalya und Amed kam es zu Festnahmen.
• Hungerstreikende PKK-Gefangene in Bunkerhaft 

  Auch im Gefängnis von Trabzon befinden sich Gefangene im Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan. Um den Hungerstreik zu brechen, wurden die Gefangenen in Bunkerhaft genommen.
• Bielefeld: Videoaktion zu drohenden Angriffen auf Rojava 

  In der Bielefelder Innenstadt ist mit einer Videoaktion auf die drohende Militärinvasion der Türkei in Nordsyrien aufmerksam gemacht worden.