Eine HDP-Abordnung hat im Europarat Gespräche mit Generalsekretär Thorbjørn Jagland und der PACE-Präsidentin Liliane Maury Pasquier geführt. Zentrales Thema waren die Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen und der Ausgang der Kommunalwahlen.
Eine Abordnung der Demokratischen Partei der Völker (HDP) unter der Teilnahme der HDP-Abgeordneten Feleknas Uca und Hişyar Özsoy sowie dem HDP-Europavertreter Faik Yağızay ist am Freitag im Europarat zu Gesprächen mit Europarat-Generalsekretär Thorbjørn Jagland und der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Liliane Maury Pasquier, zusammengetroffen. Zentrales Thema der Gespräche waren der von Leyla Güven initiierte Hungerstreik gegen die Isolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan, an dem sich tausende politische Gefangene in der Türkei beteiligen, und der Ausgang der Kommunalwahlen am 31. März.
Die HDP-Abordnung bekräftigte bei den Gesprächen die Forderung, dass sich der Europarat für einen Dialog mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan einsetzt, damit das Problem gelöst werden könne. Zudem wurde auf die lebensbedrohliche Phase des Hungerstreiks für die Verbesserung der Haftbedingungen Abdullah Öcalans hingewiesen. Yağızay erklärte, dass die Hungerstreikenden Bedingungen für Öcalan fordern, in denen er zur Lösung der kurdischen Frage beitragen kann. Dazu gehöre regelmäßiger Kontakt Öcalans zu seinen Anwälten und Familienangehörigen. Im Falle einer Normalisierung seiner Haftbedingungen und regelmäßigen Besuchen durch seinen Rechtsbeistand auf der Gefängnisinsel Imrali wäre die Forderung der Hungerstreikenden erfüllt, sagte Yağızay.
Im weiteren Verlauf wurde auf den jüngsten Coup des Erdoğan-Regimes eingegangen, mit dem am 31. März gewählten Kommunalvertretern die Anerkennungsurkunde verweigert wird, weil sie nach der Ausrufung des Ausnahmezustands in der Türkei vor drei Jahren aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden sind. Yağızay erklärte in den Gesprächen mit Jagland und Pasquier ausführlich, dass der Beschluss der türkischen Wahlbehörde YSK vor allem Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der HDP betreffe.
Ein weiteres Gespräch führte die Abordnung der HDP bereits am Donnerstag mit den Verantwortlichen des Antifolterkomitees CPT zu den Hungerstreiks in den Gefängnissen. Die CPT-Verantwortlichen berichteten von Gesprächen mit türkischen Regierungsbeamten. Das Komitee bemühe sich intensiv darum, auf eine langfristige Lösung hinsichtlich der Situation in den Gefängnissen hinzuarbeiten.
