Aktuelles
In einer Botschaft an die internationale Delegation, die zu politischen Gesprächen in Istanbul ist, äußert Abdullah Öcalan die Hoffnung, dass sie sich „in einer Gesellschaft, in der die Demokratie wirklich Fuß gefasst hat“ begegnen werden.
Die DEM-Partei hat im Parlament ihren Entwurf für eine gesetzlich verankerte Kommission zur friedlichen Lösung der kurdischen Frage eingereicht. Ziel ist ein pluralistisches Gremium mit breiter gesellschaftlicher Beteiligung.
Alle Meldungen
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Über diese Meldung hat der MIT sich geärgert
Seit vergangener Nacht findet ein Cyber-Angriff auf ANF statt. Vermutlich hat sich der türkische Geheimdienst über eine Meldung geärgert, in der Aufnahmen von einem Angriff auf den MIT in der Militärbasis Kanî Masî in Südkurdistan veröffentlicht wurden.
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Juch-Areal: Mit Antiterroreinheiten gegen kulturellen Freiraum
Das Juch-Areal in Zürich wurde am Wochenende geräumt – von Antiterroreinheiten der Stadtpolizei. Die Begegnungszone, die als Antwort auf das „diskriminierende Asylregime” der Schweiz geschaffen worden war, wurde an ein Immobilienunternehmen vermietet.
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Lange Asylverfahren in Deutschland
Asylverfahren in Deutschland dauern aktuell durchschnittlich 6,1 Monate. Aufgrund der mangelhaften Bescheide müssen viele Entscheidungen angefochten werden, so dass bis zu einer abschließenden Entscheidung 21,3 Monate vergehen.
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Kreativer Protest in Straßburg
In Straßburg haben Aktivist*innen der kurdischen Jugendbewegung in Zügen des öffentlichen Nahverkehrs gegen die Angriffe auf Nordkurdistan und die Einsetzung von Zwangsverwaltern in HDP-Rathäusern protestiert.
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Prozess gegen Antifaschistin in Hannover
Am Dienstag findet vor dem Amtsgericht Hannover der Prozess gegen eine antifaschistische Passantin statt. Der Vorwurf: Tätlicher Angriff auf eine Vollstreckungsbeamtin. Der Ermittlungsausschuss Hannover ruft zu einer kritischen Prozessbegleitung auf.
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Fall Amad Ahmad: Polizei wusste wochenlang von Verwechslung
Amad Ahmad aus Efrîn saß über zwei Monate unschuldig in der JVA Kleve, wo er im September 2018 bei einem Brand starb. Wie der WDR berichtet, wusste die Polizei Wochen vor seinem Tod, dass er nicht der Gesuchte war, mit dem er angeblich verwechselt wurde.
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Jugendproteste gegen Angriffe auf Guerillagräber
Die kurdische Jugendbewegung hat gegen die systematischen Angriffe auf Grabstätten von gefallenen Guerillakämpfer*innen protestiert. In Stuttgart fand eine Mahnwache statt, in Straßburg hängten Aktivisten eine PKK-Fahne an die türkische Botschaft.
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HDP setzt auf gemeinsamen Kampf
Die HDP hat auf einer Vorstandssitzung über die massive Repressionswelle gegen die Partei und die Opposition in der Türkei beraten. Dagegen ist ein gemeinsames Vorgehen mit allen demokratischen Kräften im Land geplant.
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Zwölf Verhaftungen in Amed
Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens gegen den Frauenverein Rosa in Amed sind zwölf Personen wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation verhaftet worden. Den acht Frauen und vier Männern wird ihre antipatriarchale Haltung zur Last gelegt.
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KCK-Botschaft zum Ramadan-Feiertag
Die KCK wünscht allen Muslimen, die die gesamte Menschheit in ihre Gebete zum Abschluss des Ramadan einbeziehen, ein frohes Fest. Die Kurden werden in der KCK-Botschaft zum Zuckerfest dazu aufgerufen, sich nicht vom türkischen Staat spalten zu lassen.
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Aktionstag „LeaveNoOneBehind“ in Hannover
In Hannover hat eine Kundgebung zum bundesweiten Aktionstag #LeaveNoOneBehind stattgefunden. Zahlreiche Organisationen, darunter NAV-DEM Hannover, forderten, Niedersachsen zum sicheren Hafen zu machen.
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Sabri Kaya in Adana beigesetzt
Der am Donnerstag verstorbene politische Gefangene Sabri Kaya ist in Adana beigesetzt worden. Trotz offensichtlicher Haftunfähigkeit war seine Entlassung aus dem Gefängnis bis zu seinem Todestag hinausgezögert worden.
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Suryoye fordern Anerkennung des Seyfo
1915 beging das Osmanische Reich nicht nur einen Genozid an den Armeniern. Auch etwa 500.000 Suryoye sowie andere christliche Minderheiten starben bei unzähligen Massakern. Der europaweite Dachverband der Suryoye fordert die Anerkennung des Völkermords.
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Erste Verhaftung nach „Bella Ciao“ statt Gebetsruf
Nachdem am Mittwoch aus mehreren Moschee-Lautsprechern in der westtürkischen Stadt Izmir das antifaschistische Partisanenlied „Bella Ciao“ ertönte, ist es nun zu einer Verhaftung gekommen. Die betroffene Frau hatte Videos der Aktion bei Twitter geteilt.
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ÖHD: Unvereinbar mit der Menschenwürde
Der Juristenverband ÖHD hat den Bestattungsort der verschleppten Guerillaleichen inspiziert, die auf einem Istanbuler Friedhof unter einem Gehweg begraben wurden. Als „unvereinbar mit der Menschenwürde“ bezeichnet ÖDH den Umgang mit den Gefallenen.
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Gefangener in Silivri an Corona gestorben
Im Hochsicherheitsgefängnis Silivri ist der erste Gefangene an Covid-19 gestorben. In dem Strafvollzugskomplex im Westen von Istanbul sind vor allem politische Gefangene, darunter der Bürgerrechtler Osman Kavala, und viele Journalisten inhaftiert.
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Landesweite Ausgangssperre in der Türkei
In der Türkei hat in der Nacht zum Samstag eine landesweite Ausgangssperre begonnen. Mit der viertägigen Regelung sollen die zum Zuckerfest üblichen Familienbesuche unterbunden werden.
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