Aktuelles

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• Kraftvoller Abschluss europaweiter Öcalan-Demonstrationen 

  In Düsseldorf, Stuttgart, Wien und Paris fanden seit Freitag zweitägige Demonstrationen für die Freiheit Abdullah Öcalans statt. In Hessen hat unterdessen der Sternmarsch der kurdischen Jugendbewegung nach Straßburg begonnen.
• KCK: Bis Abdullah Öcalan die Freiheit erlangt 

  Seit acht Jahren findet in Straßburg eine Dauermahnwache für die Freiheit des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan statt. Die KCK erklärt dazu: „Der Willen des kurdischen Volkes wird in nicht allzu ferner Zeit zur Freiheit von Öcalan führen.“
• Kurdische Musiker in Adana festgenommen 

  Im Rahmen des politischen Vernichtungsfeldzugs gegen die kurdische Opposition in der Türkei sind in Adana zwei Musiker*innen in ihren Wohnungen festgenommen worden. Zeitgleich wurde ein Kulturzentrum durchsucht.
• Kubilay: Türkei muss bedingungslos aus Syrien abziehen 

  Der HDP-Sprecher Günay Kubilay hat einen bedingungslosen Rückzug der Türkei aus Syrien gefordert. Erdoğan müsse das Recht der Völker Syriens auf Selbstbestimmung respektieren und erklären, wofür türkische Soldaten in Idlib sterben.
• Langer Marsch von Genf nach Straßburg 

  Für die Freiheit Abdullah Öcalans und eine kurdische Einheit findet ab Montag in der Schweiz ein langer Marsch statt. Die viertägige Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan“ führt von Genf nach Basel.
• Europaweite Öcalan-Demonstrationen haben begonnen 

  In Düsseldorf, Stuttgart, Wien und Paris haben am Freitag zweitägige Demonstrationen für die Freiheit Abdullah Öcalans begonnen. Im Anschluss an die regionalen Aktionen startet ein Sternmarsch nach Straßburg.
• HRW: Wahlsiege der HDP de facto annuliert 

  2019 sind 25 Bürgermeister*innen der HDP verhaftet worden. In 38 kurdischen Rathäusern wurden Zwangsverwalter eingesetzt. Human Rights Watch bezeichnet das Vorgehen der Regierung als altbewährten Weg, die Opposition auszulöschen.
• Hamburg: In Diktaturen macht man keinen Urlaub 

  In Hamburg hat am Freitag eine dreitägige Reisemesse begonnen. Grund genug für das Hamburger Komitee der Kampagne Women Defend Rojava, gemeinsam mit Tatort Kurdistan und #RiseUpForRojava zum Boykott des Türkei-Tourismus aufzurufen.
• Imrali-Gefangene: Familien stellen erneut Besuchsantrag 

  Die Angehörigen des auf Imrali inhaftierten kurdischen Friedenspolitikers Abdullah Öcalan und seiner Mitgefangenen haben erneut einen Besuchsantrag bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bursa gestellt.
• Istanbul: Festnahmeoperation gegen Opposition 

  In Istanbul hat erneut eine großangelegte Festnahmeoperation gegen die demokratische Opposition stattgefunden. Es ist von vielen Festnahmen die Rede.
• London: Aleviten protestieren gegen Begnadigung von Sivas-Täter 

  Vor der türkischen Botschaft in London haben Aleviten gegen die Begnadigung eines Verantwortlichen für das Sivas-Massaker 1993 protestiert. Ahmet Turan Kılıç ist von Erdoğan begnadigt und aus dem Gefängnis entlassen worden.
• Azadî: Die Zeiten müssen sich ändern 

  „Mit dem Brüsseler Urteil sollte jetzt eine Zeit anbrechen, in der die deutsche Repressionspraxis und ihre dahinterstehende Interessenspolitik heller beleuchtet werden, als dies bislang geschehen ist“, fordert der Rechtshilfefonds Azadî im Infoblatt.
• Staatsanwaltschaft fordert lebenslange Haft für Osman Kavala 

  Der Oberstaatsanwalt von Istanbul hat lebenslange Haft für den inhaftierten türkischen Intellektuellen Osman Kavala gefordert. Auch für zwei Mitangeklagte verlangt die Behörde lebenslänglich.
• Zweitägige Öcalan-Demonstrationen in Düsseldorf und Stuttgart 

  In Düsseldorf, Stuttgart, Wien und Paris finden ab Freitag zweitägige Demonstrationen für Abdullah Öcalan statt. Der kurdische Vordenker wurde vor 21 Jahren in die Türkei verschleppt. Im Anschluss startet ein Sternmarsch nach Straßburg.
• Mutter von Hevrîn Xelef spricht im Europaparlament 

  Auf der internationalen Konferenz im Europaparlament hat die Mutter der von protürkischen Islamisten ermordeten kurdischen Politikerin Hevrîn Xelef einen Appell an alle Frauen weltweit gerichtet.
• Bundesregierung macht SNA-Söldner zur Verschlusssache 

  In einer Kleinen Anfrage ging die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE den Kenntnissen der Bundesregierung über Kriegsverbrechen der Invasionstruppen und die Zusammensetzung des von der Türkei befehligten Söldnerbündnisses SNA nach.
• Weiterer Anwaltsbesuch bei Abdullah Öcalan beantragt 

  Die Anwält*innen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan haben einen weiteren Antrag für einen Besuch ihres Mandanten bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bursa gestellt.
• TV-Tipp: Sorgerechtsprozess gegen Friedensaktivistin Zozan G. 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung ÇIRA FOKUS spricht Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba mit der Friedensaktivistin Zozan G. und ihrem Rechtsanwalt Tim Engels über den versuchten Sorgerechtsentzug .
• Minderheitenpartei SSW fordert Streichung der PKK von Terrorliste 

  Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein (SSW) will die PKK von der Terrorliste streichen lassen und fordert einen Stopp der Waffenlieferungen an die Türkei.
• 3 Tote, 180 Verletzte bei Flugzeugunglück in Istanbul - UPDATE 

  Bei der Landung auf einem Flughafen in Istanbul ist eine Passagiermaschine mit 183 Menschen an Bord von der Rollbahn abgekommen. Das Flugzeug zerbrach in drei Teile. Drei Menschen kamen ums Leben, 180 Personen wurden verletzt.
• Boykott-Aktion zur Hamburger Reisemesse 

  In Diktaturen macht man keinen Urlaub, meinen Hamburger Aktivist*innen und wollen ab Freitag auf der Reisemesse präsent sein, um zum Boykott des Türkei-Tourismus aufzurufen. Im ANF-Interview äußern sie sich zu der Kampagne und ihren Beweggründen.
• EP-Konferenz: PKK-Urteil eröffnet neue Perspektiven 

  Am ersten Tag der Konferenz zur kurdischen Frage im Europaparlament ist über Unterdrückung und Widerstand in der Türkei, die Haltung der EU, das PKK-Urteil in Belgien und die Isolation Abdullah Öcalans gesprochen worden. Heute geht die Konferenz weiter.
• Nürnberg: Alle zusammen gegen den Faschismus! 

  In Thüringen haben FDP und CDU mit Hilfe der Faschisten von der AfD einen Ministerpräsidenten ins Amt gehoben. Wie in vielen anderen Städten protestierten in Nürnberg spontan Menschen gegen die Normalisierung des Faschismus durch die „bürgerliche Mitte".
• Bündnis „Hamburg für Rojava“ veröffentlicht Broschüre 

  Das Bündnis „Hamburg für Rojava“ hat eine Broschüre zu den Hintergründen des Angriffskrieges auf Rojava veröffentlicht. Außerdem gibt es Anregungen, wie man selbst aktiv werden und handeln kann.
• Kurdische Konferenz im Europaparlament in Brüssel 

  In Brüssel hat die internationale Konferenz „Die Europäische Union, die Türkei, der Mittlere Osten und die Kurden” begonnen. Der stellvertretende EP-Präsident Papadimoulis forderte Sanktionen gegen die Türkei, Kritik allein reiche nicht aus.