Aktuelles

Alle Meldungen

• Aufruf zum Türkei-Tourismusboykott in acht schwedischen Städten 

  In acht schwedischen Städten ist zeitgleich vor Reiseagenturen zum Boykott des Türkei-Tourismus aufgerufen worden. Mit den Tourismuseinnahmen werden die Kriegsverbrechen des türkischen Staates in Rojava und Südkurdistan finanziert.
• Braunschweig: Keine Geschäfte mit dem türkischen Faschismus 

  In Braunschweig ist ein weiteres Mal gegen den Automobilkonzern Volkswagen protestiert worden. Die Aktion fand im Rahmen der Kampagne #RiseUp4Rojava statt und richtete sich gegen die völkerrechtswidrige Invasion in Nord- und Ostsyrien.
• Stellungnahme der Staatsanwaltschaft zu Vorwürfen gegen Mızraklı 

  Anderthalb Wochen vor dem zweiten Verhandlungstag im Prozess gegen den abgesetzten und inhaftierten Oberbürgermeister von Amed liegt die hanebüchene Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vor. Die HDP wertet den Prozess als ein politisches Komplott.
• DBP-Politikerin in Ankara festgenommen 

  In Ankara sind vier Personen bei Razzien der Antiterrorpolizei festgenommen worden. Bei zwei der Betroffenen handelt es sich um eine DBP-Politikerin und einen kurdischen Musiker.
• „Überzeugende Beweise für Einsatz von geächteten Waffen“ 

  Der schwedisch-iranische Arzt Abbas Mansouran hat sich im ANF-Gespräch zum Gutachten einer Schweizer Organisation geäußert, die anhand von Hautproben von Verletzten den Einsatz von weißem Phosphor bei der türkischen Invasion in Nordsyrien bestätigt hat.
• 78er-Initiative: „Öcalan ist Hauptakteur jeder Lösung“ 

  Die 78er-Initiative hat die türkische Regierung aufgefordert, die Isolationshaft auf Imrali zu beenden und die Friedensverhandlungen mit Abdullah Öcalan wieder aufzunehmen.
• Abulkarim Omar: Camp Hol ist eine Zeitbombe 

  Der außenpolitische Vertreter der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, Abdulkarim Omar, warnte bei seinem Finnlandbesuch, dass die im Camp Hol festgehaltenen IS-Frauen und Kinder eine Zeitbombe darstellen.
• Familien beantragen Besuch auf Imrali 

  Die Angehörigen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und der anderen Gefangenen auf Imrali haben erneut einen Besuchsantrag bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bursa eingereicht.
• Demonstrationen für die Freiheit von Öcalan beginnen 

  In Europa beginnen heute die Demonstration für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten und politischen Denkers Abdullah Öcalan.
• Mexmûr-Anfrage an Bundesregierung 

  Die Abgeordnete Zaklin Nastic der Partei DIE LINKE fragte die Bundesregierung nach dem Embargo über das selbstverwaltete Flüchtlingslager Mexmûr in Südkurdistan.
• Paris: Freiheit für Öcalan gefordert 

  In der französischen Hauptstadt Paris fanden Proteste gegen die Isolation und für die Freiheit des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan statt.
• Landtag von Sachsen-Anhalt verurteilt türkische Invasion 

  Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat die türkische Invasion in Nordsyrien als Völkerrechtsbruch kritisiert.
• BastA! beschließt Ko-Kandidatur für Kantonsregierung 

  Die Schweizer Partei BastA! hat beschlossen, bei den kommenden Wahlen für die Kantonsregierung mit einer Ko-Kandidatur anzutreten. Vorbild dieses Modells sei die HDP, so die Spitze der linksökologischen Partei.
• Straßburg: Hungerstreik-Aktivisten protestieren gegen Isolation 

  Seit August gibt es kein Lebenszeichen von Abdullah Öcalan. In Straßburg haben ehemalige Hungerstreikende das Antifolterkomitee des Europarats dazu aufgefordert, seine Zusagen einzuhalten und die Isolation auf Imrali zu beenden.
• „Das belgische PKK-Urteil muss sich in der EU durchsetzen“ 

  Die PKK ist keine terroristische Organisation, urteilte der belgische Kassationsgerichtshof am Dienstag. Auf einer Pressekonferenz in Brüssel haben Politiker und Verfahrensbeteiligte einen neuen Umgang der EU mit der kurdischen Frage gefordert.
• Türkischer Chemiewaffeneinsatz in Nordsyrien belegt 

  Laut Medienberichten hat ein Labor in der Schweiz den Einsatz von weißem Phosphor durch die türkische Armee in der nordsyrischen Stadt Serêkaniyê nachgewiesen. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, fordert Konsequenzen.
• Nordsyrien in Fragestunde im Bundestag debattiert 

  In der Fragestunde im Deutschen Bundestag zu Nordsyrien kam es zu heftigen Wortwechseln zwischen der Verteidigungsministerin und einer Abgeordneten der Grünen-Fraktion.
• IS-Angriffe bei Kerkûk 

  Der IS hat bei Kerkûk im Nordirak zwei Kontrollpunkte des irakischen Militärs überrannt. Es kam zu Toten und Verletzten.
• Türkei: Sicherheitsdienste sollen Polizeibefugnisse bekommen 

  Im Innenausschuss des türkischen Parlaments ist ein Gesetzentwurf verabschiedet worden, der Polizeibefugnisse für Sicherheitsdienste in Einkaufszentren und Stadtvierteln vorsieht.
• HDP-Stellungnahme zu Trumps Nahost-Plan 

  Die HDP lehnt den von Trump veröffentlichten Nahost-Plan entschieden ab und plädiert für eine „Zweistaatenlösung, mit der die ungerechte und rechtswidrige Besatzung palästinensischen Bodens durch Israel beendet wird.“
• 16. kurdische Konferenz im EU-Parlament 

  Am 5. und 6. Februar findet im Europaparlament zum 16. Mal die internationale Konferenz „Die Europäische Union, die Türkei, der Mittlere Osten und die Kurden” statt. Wir veröffentlichen das Programm und die Inhalte.
• Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten beantragt 

  Gegen sechs Abgeordnete der HDP, unter ihnen die Ko-Vorsitzenden der Partei, wurde die Aufhebung ihrer Immunität beantragt.
• Türkei bricht erneut Waffenembargo 

  Wie der arabischsprachige Nachrichtensender al Arabiya berichtet, haben zwei türkische, mit Panzern und Panzerfahrzeugen beladene Schiffe Tripolis erreicht. Das Erdoğan-Regime bricht damit erneut das Waffenembargo gegen Libyen.
• Wan: Erdbebenopfer protestieren gegen Aussage Erdoğans 

  Der türkische Regimechef Erdoğan hatte nach dem Erdbeben in Xarpêt erklärt: „Wir haben Van, wir haben Erçiş neu aufgebaut.“ Die Menschen in Wan warfen Erdoğan nun vor zu lügen, er habe die Bevölkerung nur in Schulden getrieben.
• Einladung zum Bühnensturm der Rheinmetall-Hauptversammlung 

  Die Initiative „Rheinmetall entwaffnen“ lädt zum Bühnensturm der Hauptversammlung von Rheinmetall im Mai in Berlin ein. Eine einzige Aktie reicht als Eintrittskarte für die Hauptversammlung aus.