Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“, „Riseup4Rojava” und die „interventionistische Linke” hatten aus Rücksicht auf die aktuelle Corona-Situation für Dienstag zu einem dezentralen und bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Anlass war die Aktionärsversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall, der trotz Corona-Krise unvermindert weiter Munition und Kriegsgerät produziert. Die Demonstrant*innen forderten, als Sofortmaßnahme solle die Dividende in Höhe von 103 Millionen Euro des Konzerns in die Gesundheitsversorgung fließen. Insbesondere in den Lagern für Geflüchtete auf den griechischen Inseln werde dringend finanzielle Unterstützung benötigt.

Zuletzt wurde bekannt, dass Rheinmetall Denel Munition (RDM) aus Südafrika per Luftbrücke Munition an die Türkei liefert. „Tagtäglich führt die Türkei Krieg – in Libyen, im Irak und in den demokratisch selbstverwalteten Gebieten im Norden von Syrien. Durch diese Exporte ist Rheinmetall mitverantwortlich für die Kriegsverbrechen, die die Türkei verübt. Darum fordern wir: Rheinmetall muss entwaffnet werden!“ so Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“

Der gestrige Protest richtete sich sowohl gegen konkrete Entscheidungsträger als auch gegen Institutionen und kapitalistische Verhältnisse. So wurde im niedersächsischen Hermannsburg vor dem Haus des Rheinmetall-Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger demonstriert. In Eltville am Rhein wurde ein Anwesen des Rheinmetall-Aufsichtsratmitglied Franz-Josef Jung zum Tartort erklärt. Beide stehen beispielhaft für viele Entscheidungsträger, die Gewalt und Tod mitverursachen. Mit Fahrraddemos, einer Bootstour, Kundgebungen und Kunstaktionen wurden Orte markiert, die Teil des weltweiten Mordens sind: Waffenhersteller wie Rheinmetall in Düsseldorf, Thales in Ditzingen, und MTU in Duisburg. Aktivist*innen besuchten Büros der Regierungsparteien CDU und SPD, die weiter Waffenexporte genehmigen und auch durch ihre Rüstungspolitik eine andere Gesundheits- und Sozialpolitik unmöglich machen. Eine Kundgebung vor dem türkischen Konsulat in Hamburg nahm explizit die Rolle der Türkei mit ihrer faschistischen Expansions- und Vernichtungspolitik ins Visier. An öffentlichen Plätzen thematisierten Demonstrierende beispielsweise in Konstanz und Hannover die Verbrechen der deutschen Rüstungsindustrie. Naturzerstörung und Krieg müssen gestoppt werden, verdeutlichten Menschen im Hambacher Wald. Im kapitalistischen System wird selbst das Töten zu einem lukrativen Geschäftsmodell. Feministische Gruppen thematisierten insbesondere die patriarchale Unterdrückung – so sind besonders Frauen von der Gewalt der Kriege betroffen.

Weltweit gibt es Widerstand gegen Konzerne wie Rheinmetall. Zum Aktionstag #HealthcareNotWarfare schickten Aktivist*innen aus Sardinien und Südafrika Solidaritätsbotschaften und berichteten von ihrem Widerstand gegen Rheinmetall.

Dieser Austausch ist den Initiatoren von „Rheinmetall entwaffnen!“, „Riseup4Rojava” und der „interventionistischen Linken” wichtig, schließlich können die aktuellen Herausforderungen auf dem Planeten nur gemeinsam gelöst werden. „Mit grenzenloser Solidarität können wir ein friedliches und ökologisches Leben organisieren, in dem Gesundheitsversorgung für alle eine Selbstverständlichkeit und keine Ware ist“, ist sich Carola Palm sicher. Der gestrige Aktionstag #HealthcareNotWarfare war ein entschlossener Schritt auf dem Weg dorthin.