Am heutigen Dienstag findet die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Die Kampagne „Rheinmetall entwaffnen!“ organisiert in mehr als sieben Städten und Gemeinden Aktionen unter dem Motto „#HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle“. Aktuell finden beispielsweise in Hermannsburg, am Privathaus des Vorstandschefs Armin Papperger und bei dem Aufsichtsrat Franz Josef Jung in Eltville Kundgebungen statt.

„Wir fordern einen Produktionsstopp der Rüstungsindustrie. Wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben“, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“.

Während in Zeiten der Pandemie das soziale Leben zeitweise zum Erliegen kam und auch die Bänder von VW in Wolfsburg still standen, ging die Rüstungsproduktion bei Rheinmetall unvermindert weiter. Der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger sieht die Branche am Beginn eines globalen Super-Zyklus. Auch die Bundesregierung macht eifrig mit: Sie genehmigte allein in diesem Jahr bereits Waffenexporte in Milliardenhöhe. Unter diesen Bedingungen herrscht bei den Waffenproduzenten Goldgräberstimmung. Rendite und Dividende sind hoch. Börsenexpert*innen raten zum Kauf von Rüstungsaktien. Rüstungsproduktion und Waffenexporte bleiben Top-Prioritäten der Bundesregierung, auch in Zeiten der Pandemie.

„Die 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern als Dividende an seine Aktionäre ausschütten will, muss abgeschöpft und in in das Gesundheitssystem umgeleitet werden“, fordert Daniel Seiffert vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ als Sofortmaßnahme.

Mit den Protesten bei Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats weist das Bündnis auf die Verantwortung der Konzernleitung hin. Da mit der Durchführung der Hauptversammlung Fragerecht und Auskunftspflicht deutlich eingeschränkt werden, ist das wichtiger denn je.

„Weder Vorstand noch Aufsichtsrat können sich aus der Öffentlichkeit und damit aus der Affäre ziehen. Sie sind mitverantwortlich für Waffen- und Munitionslieferungen in Kriegsgebiete und Konfliktregionen. Auch ganz konkret als Personen“, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“.

Auch in Hamburg wird es am frühen Abend eine Protestkundgebung vor dem türkischen Konsulat geben. Wie vor Kurzem bekannt geworden ist, hat das türkische Regime eine Luftbrücke zwischen der Türkei und dem Produktionsstandort in Somerset West des Rheinmetall Joint Venture Rheinmetall Denel Munition (RDM) in Südafrika eingerichtet, um zeitnah seinen Munitionsbedarf zu decken. Die Türkei hatte im Oktober 2019 erneut eine völkerrechtswidrige Invasion in die autonom verwalteten Gebiete in Nordostsyrien gestartet und führt dort mittlerweile einen Krieg niederer Intensität. Auch Waffen- und Munitionslieferungen nach Libyen, das unter einem UNO-Waffenembargo steht, werden aus der Türkei getätigt.

Geplant sind under anderem folgende Aktionen:

Mahnwache in Düsseldorf am Dienstag, 19. Mai, ab 9:00 Uhr vor der Rheinmetall-Zentrale: Zum Rheinmetallplatz 1 in 40476 Düsseldorf. Es wird öffentlich mobilisiert.

Besuch von Rheinmetall-Chef Papperger im Homeoffice:

Die Ungehorsamen Aktionär*innen kündigen an, den Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger im Homeoffice zu besuchen. Diese Aktivität ist am 19. Mai über die Social-Media-Kanäle von Rheinmetall Entwaffnen mitzuverfolgen.

Protestkundgebung gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung beim Rheinmetall-Aufsichtsrat Franz-Josef Jung:

Dienstag 19. Mai 2020, 10.00 - 12.00 Uhr Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein

Kundgebung in Konstanz des Solibündnis Rojava

Start: Dienstag, 19. Mai 2020, 16:00 Uhr,  Marktstätte, Konstanz

Fahrraddemonstration in Celle

Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ und die feministische Kampagne „Gemeinsam kämpfen“ rufen zu einer antimilitaristischen Fahrraddemo auf.

Start: Dienstag, 19. Mai 2020, 17:00 Uhr auf der Stechbahn in der Celler Innenstadt.

Antimilitaristische Fahrraddemo in Berlin

Start: Dienstag, 19. Mai 2020, 17:00 Uhr am Potsdamer Platz

Abschlusskundgebung um 19:00 Uhr vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 25.

Protestkundgebung am 19. Mai um 18:00 Uhr, türkisches Konsulat, Hamburg Dammtor