Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ fordert den Stopp der Rüstungsproduktion und den Ausbau der öffentlichen Gesundheitsversorgung und ruft zu Aktionen am Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung auf.
Am 19. Mai, dem Tag der Rheinmetall-Hauptversammlung, ruft das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“ auf zu dem bundesweiten Aktionstag "#HealthcareNotWarfare: Gegen Rüstungsproduktion und Krieg. Für Gesundheitsversorgung für alle“. In dem Aufruf des Bündnisses heißt es dazu:
Während das soziale Leben zeitweise zum Erliegen kam und auch die Bänder von VW in Wolfsburg still standen, ging die Rüstungsproduktion bei Rheinmetall unvermindert weiter. Der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger sieht die Branche am Beginn eines globalen Super-Zyklus. Auch die Bundesregierung macht eifrig mit: Sie genehmigte allein in diesem Jahr bereits Waffenexporte in Milliardenhöhe. Unter diesen Bedingungen herrscht bei den Waffenproduzenten Goldgräberstimmung. Rendite und Dividenden sind hoch. Börsenexpert*innen raten zum Kauf von Rüstungsaktien. Rüstungsproduktion und Waffenexporte bleiben Top-Prioritäten der Bundesregierung, auch in Zeiten der Pandemie.
Dabei ist es offensichtlich, was relevant und notwendig ist. „Wir fordern einen Produktionsstopp der Rüstungsindustrie. Wir brauchen mehr Geld, mehr Ressourcen, mehr Aufmerksamkeit für das, was wirklich relevant ist: eine gute Gesundheitsversorgung für alle. Wir brauchen Krankenwagen statt Panzer, gute Ausstattung der Krankenhäuser statt Bomben“, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen!".
Die Corona-Pandemie bedroht die Menschen auf der Flucht und in Kriegsgebieten zusätzlich und auf besondere Weise. Der Mangel an medizinischen Materialien, Gerät und Personal, die schwierigen bis katastrophalen hygienischen Bedingungen, das Zusammenleben auf engstem Raum und die in vielen Fällen ohnehin angeschlagene gesundheitliche Konstitution der Menschen sind eine Zeitbombe. Das gilt für die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln aber es gilt genauso für diejenigen, die in den Kriegsgebieten und Lagern in Nordostsyrien ausharren müssen.
„Die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln müssen sofort evakuiert und der Krieg in Nordsyrien gestoppt werden. Die faktische Duldung der türkischen Kriegspolitik durch die Bundesregierung muss beendet werden. Das erfordert ein Mindestmaß an Courage gegenüber dem Erdogan-Regime. Die Evakuierung und Unterbringung der Flüchtlinge aus den Lagern kostet natürlich auch Geld. Wir schlagen vor, die 103 Mio. Euro, die der Rheinmetall-Konzern an seine Anteilseigner am 19. Mai ausschütten will, abzuschöpfen und für diesen Zweck zu nutzen“, sagt Daniel Seiffert vom Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen!".
Mit den Protesten bei Mitgliedern des Vorstands und des Aufsichtsrats weist das Bündnis auf die Verantwortung der Konzernleitung hin. Da mit der Durchführung der Hauptversammlung Fragerecht und Auskunftspflicht deutlich eingeschränkt werden, ist das wichtiger denn je.
„Weder Vorstand noch Aufsichtsrat können sich aus der Öffentlichkeit und damit aus der Affäre ziehen. Sie sind mitverantwortlich für Waffen- und Munitionslieferungen in Kriegsgebiete und Konfliktregionen. Auch ganz konkret als Personen“, sagt Carola Palm vom Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen!".
Der Aufruf zum Aktionstag ist auf der Internetseite des Bündnisses: https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2020/05/04/healthcarenotwarfare-bundesweiter-aktionstag-am-19-mai/
Folgende Aktionen sind unter anderem geplant:
* Mahnwache in Düsseldorf am Dienstag, 19. Mai, ab 9.00 Uhr vor der Rheinmetall-Zentrale: Zum Rheinmetallplatz 1 in 40476 Düsseldorf. Es wird öffentlich mobilisiert. https://rheinmetall-hauptversammlung.org/rheinmetall-entruesten-verbot-aller-ruestungsexporte/
* Besuch von Rheinmetall-Chef Papperger im Homeoffice: *Die Ungehorsamen Aktionär*innen kündigen an, den Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger im Homeoffice zu besuchen. Diese Aktivität ist am 19. Mai über die Social-Media-Kanäle von »Rheinmetall Entwaffnen« mitzuverfolgen. https://rheinmetall-hauptversammlung.org/ankuendigung-fuer-den-19-mai/
*Protestkundgebung gegen Rheinmetall-Aktionärsversammlung beim Rheinmetall-Aufsichtsrat Franz-Josef Jung: Dienstag 19. Mai 2020, 10.00–12.00 Uhr Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein. https://rheinmetall-hauptversammlung.org/protestkundgebung-bei-rheinmetall-aufsichtsrat/
