Ende April begann nach Recherchen der Initiative „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ die türkische Luftwaffe eine Luftbrücke für den Import dringlicher Munitionslieferungen einzurichten. Die Munition, die über den Umweg Südafrika in die Türkei gebracht wird, stammt vom deutsch-südafrikanischen Joint Venture „Rheinmetall Denel Munition“ (RDM), das mehrheitlich der Rheinmetall AG in Düsseldorf gehört. Sechs Transportflugzeuge vom Typ A400M erreichten Kapstadt zwischen dem 30. April und dem 4. Mai.

Munitionstransport im Windschatten von „humanitärer Hilfe“

Der erste Flug aus der Türkei brachte humanitäre Hilfsgüter nach Südafrika, was mit großer PR gefeiert wurde. Zurück nahm die Airbus A400M-Maschine jedoch Munition bzw. Explosivstoffe. Die Türkei hat einen massiven Munitionsverbrauch in Libyen, Nordsyrien und in Nord- und Südkurdistan, aber auch im Jemen. Daher versucht sie ihren Bedarf aus allen Quellen zu stillen. Für RDM sind die Waffen offensichtlich ein wichtiger Lückenfüller im Auftragsbuch. Seit Mai 2019 bekam die Firma keine südafrikanischen Ausfuhrgenehmigungen mehr für die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien, die wichtigsten Akteure des Krieges im Jemen. Am 11. Mai hat die südafrikanische Regierung die Regelungen der Endverbleibserklärungen für Rüstungsexporte nun so geändert, dass künftig wieder neue Ausfuhrgenehmigung für die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien erteilt werden können.

Pax Christi: Rheinmetall nutzt jede Möglichkeit, um Kriege der Welt zu munitionieren

Martin Singe von Pax Christi Bonn erklärt: „Rheinmetall nutzt durch seine internationalen Joint-Venture und Tochterunternehmen jede Möglichkeit, die sich bietet, um weiterhin die Kriege dieser Welt zu munitionieren. Menschenrechtliche Sorgfaltspflichten, die das Unternehmen einzuhalten hätte, egal wo es seinen Sitz hat, spielen für dieses keine Rolle.“

Proteste in Anbetracht der Rheinmetall Hauptversammlung angekündigt

Die Antimilitarist*innen planen Aktionen gegen die Hauptversammlung von Rheinmetall am 19. Mai unter dem Motto: „Keine Munition für die Kriegsherren! Keine Erfolgsprämien für die Manager und keine Dividenden für die Aktionäre! Das Geschäft mit dem Krieg muss beendet werden!“ Ab 9.00 Uhr soll eine Mahnwache vor der Konzernzentrale stattfinden.

Zu dezentralen Protesten am Tag der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall rufen auch die Initiativen „Rheinmetall entwaffnen“, „Riseup4Rojava“ und „Interventionistische Linke“ (iL) für den 19. Mai auf.