Am Dienstag finden anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall dezentrale Protestaktionen gegen Rüstungsproduktion und Krieg statt. Stattdessen wird eine Gesundheitsversorgung für alle gefordert.
Die Initiativen „Rheinmetall entwaffnen“, „Riseup4Rojava“ und „Interventionistische Linke“ (iL) rufen für den 19. Mai zu dezentralen Aktionen gegen die Rüstungsproduktion auf. An mehreren Orten sind Aktionen angekündigt.
Hintergrund ist die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall. In dem gemeinsamen Aufruf der drei Initiativen heißt es: „Wir rufen dazu auf, am 19. Mai Orte der Rüstungsproduktion, ihrer Lobby und der politisch Verantwortlichen für die Erteilung von Exportgenehmigungen und die Ausweitung deutscher Militärmacht aufzusuchen und auf vielfältige Weise zu protestieren und unsere Kritik deutlich zu machen. Durch Einschränkungen im Versammlungsrecht und den Ausnahmezustand in Corona-Zeiten lassen wir uns unseren Protest nicht verbieten. Selbstbestimmt halten wir sinnvolle Infektionsschutzmaßnahmen ein und schützen uns so gegenseitig. Wir tragen Masken und Handschuhe, halten Abstand. Und wir protestieren gemeinsam, kraftvoll, lautstark.“
Düsseldorf: Am Dienstag, 19. Mai, 9.00 Uhr, findet anlässlich der Hauptversammlung eine Mahnwache vor der Konzernzentrale, Rheinmetallplatz 1, in Düsseldorf statt.
Berlin: Am 19. Mai um 17.00 Uhr startet am Potsdamer Platz eine antimilitaristische Fahrraddemo, die an verschiedenen Orten von Kriegsprofiteuren und Verantwortlichen für Aufrüstung, Waffenexporte und Kriegspolitik vorbeifahren wird.
Hamburg: Protestkundgebung am türkischen Konsulat, Hamburg Dammtor am 19. Mai um 18.00 Uhr. Dort werden die Bundesregierung, die Rüstungslobby und der türkische Staat angeklagt.
Eltville am Rhein: Am 19. Mai findet von 10.00 bis 12.00 Uhr eine Protestkundgebung gegen die Rheinmetall-Aktionärsversammlung beim Rheinmetall-Aufsichtsrat Franz-Josef Jung (Platz von Montrichard, 65343 Eltville am Rhein) statt.
Hermannsburg/Südheide: Besuch von Rheinmetall-Chef Papperger im Homeoffice: Die Ungehorsamen Aktionär*innen kündigen an, am Tag der Hauptversammlung den Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger zu besuchen. Diese Aktivität ist am 19. Mai über die Social-Media-Kanäle von »Rheinmetall Entwaffnen« mitzuverfolgen.
