Der Zentrale Exekutivausschuss der Demokratischen Partei der Völker (HDP) hat auf einer Online-Sitzung über den gemeinsamen Kampf mit allen demokratischen Kräften in der Türkei beraten. Auf der Tagesordnung der von den Ko-Vorsitzenden Pervin Buldan und Mithat Sancar geleiteten Sitzung standen die Zwangsverwaltungen der HDP-geführten Rathäuser, die jüngste Repressionswelle gegen die kurdische Frauenbewegung, die staatlichen Angriffe auf Leichen und Friedhöfe sowie die polizeilichen Übergriffe gegen Politikerinnen und Politiker bei Protestveranstaltungen.

Auf der Sitzung wurde ein gemeinsames Vorgehen mit allen demokratischen Kräften in der Türkei beschlossen, dafür sollen entsprechende Strukturen aufgebaut werden. Das aggressive Vorgehen des Staates gegen die Opposition und insbesondere gegen das kurdische Volk wurde als Anzeichen für den Zerfall und die Hilflosigkeit der Regierung bewertet. Die HDP werde sich der Repression nicht beugen und aktiv dagegenhalten, wurde auf der Sitzung betont.

Eine ausführliche Stellungnahme der HDP-Vorsitzenden soll in der kommenden Woche erfolgen.