Aktuelles

Alle Meldungen

• Den Haag: Protest nach Festnahmewelle gegen ESP 

  Die Proteste gegen die Repression gegen die Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) und die Sozialistischen Frauenräte (SKM) durch das AKP/MHP-Regime gehen weiter. Vor dem niederländischen Parlament versammelten sich Aktivist*innen zum Protest.
• Neuer Brand in Moria ausgebrochen 

  Im fast vollständig abgebrannten EU-Hotspotlager Moria ist erneut ein Brand ausgebrochen. Zelte standen in Flammen und es kam zur Panik unter den Schutzsuchenden im Camp.
• Demonstrationen in Bern und Hamburg: „Alle Lager evakuieren!“ 

  Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos wird europaweit auf den Straßen gefordert, die Schutzsuchenden umgehend zu evakuieren. Auch in Bern und Hamburg fanden Demonstrationen statt.
• Staatsanwalt fordert zwei Jahre und acht Monate für Mustafa Çelik 

  Im Hamburger PKK-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mustafa Çelik fordert die Staatsanwaltschaft zwei Jahre und acht Monate Freiheitsstrafe.
• ESP-Mitglied in Amed festgenommen 

  Beren Atici, ehemaliges Vorstandsmitglied der linken Partei ESP, ist in Amed beim Verlassen der Parteizentrale festgenommen worden. Nach dem Repressionsschlag vom Dienstag hat sich die Anzahl der Festnahmen damit auf 15 erhöht.
• Kurdisch-internationalistischer Jugendmarsch geht weiter 

  Der von der kurdischen Jugendbewegung initiierte „Lange Marsch für die Freiheit von Abdullah Öcalan“ befindet sich auf dem Weg von Lüneburg nach Winsen/Luhe.
• Aufruf zu Demonstrationen nach dem Brand in Moria  

  Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria rufen zahlreiche zivilgesellschaftliche Bündnisse und Aktivist*innen heute zu Demonstrationen gegen die rassistische Migrationspolitik auf und drängen auf die die sofortige Evakuierung der Lager.
• 83 Schutzsuchende vor Libyen gerettet 

  Die Seenotrettungsorganisation „Open Arms“ hat 83 Schutzsuchende aus internationalen Gewässern im südlichen Mittelmeer gerettet.
• Europaweit Proteste nach Festnahmewelle gegen ESP 

  In Deutschland, Frankreich und der Schweiz ist gegen die Festnahmeoperation gegen Mitglieder der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) in der Türkei protestiert worden.
• Moria steht in Flammen 

  Das massiv überbelegte Flüchtlingslager Moria auf Lesbos steht in Flammen. Dennoch wurde es nur teilweise evakuiert. Die Polizei geht mit Tränengas gegen Schutzsuchende vor, berichten NGOs.
• Istanbul: Protest gegen Angriffe auf ESP 

  In Istanbul erklären ESP-Aktivist*innen auf einer Protestaktion, dass sie trotz aller Repression den Kampf fortsetzen werden.
• Razzia bei ESP in Izmir 

  Nach Hausdurchsuchungen in sieben Provinzen ist nun auch der Verband der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) im westtürkischen Izmir gestürmt worden. Der zur Fahndung ausgeschriebene Aktivist Ali Haydar Keleş wurde nicht angetroffen.
• Langer Marsch: „Wir sagen Nein!“ 

  „Nein zur Vergewaltigungskultur“ lautet das Motto der vierten Etappe des langen Marsches für die Freiheit von Abdullah Öcalan von Hannover nach Hamburg. Die Nacht verbringen die jungen Aktivistinnen und Aktivisten in Lüneburg.
• KON-MED setzt sich 50.000 Mitglieder als Ziel 

  Auf einer Versammlung des Dachverbands KON-MED sind am Wochenende zahlreiche Beschlüsse gefasst worden. Die Anzahl der Mitglieder soll auf 50.000 erhöht werden, in allen Volksräten sollen Seminare zum Thema Gendergerechtigkeit stattfinden.
• Festnahmewelle gegen ESP dauert an 

  Der HDK-Sprecher Sedat Şenoğlu und 13 Mitglieder der linken Partei ESP sind zeitgleich in verschiedenen Städten in der Türkei festgenommen worden. Nach drei weiteren Personen wird gefahndet.
• Straßburg: Gruppe aus Frankfurt übernimmt Mahnwache 

  Eine Gruppe aus Frankfurt am Main hat die Mahnwache für die Freiheit von Abdullah Öcalan vor dem Europarat und dem Antifolterkomitee in Straßburg übernommen.
• HDK-Sprecher Şenoğlu festgenommen 

  Der Ko-Sprecher des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK), Sedat Şenoğlu, ist in Istanbul festgenommen worden.
• Tatverdächtige des Lynchangriffs von Sakarya frei 

  Zwei dringend Tatverdächtige waren nach einem rassistischen Angriff auf kurdische Saisonarbeiter in Sakarya festgenommen worden. Nun sind sie wieder auf freiem Fuß.
• Langer Marsch der Jugend mit Aktionen in Unterlüß 

  Am dritten Tag des langen Marsches der kurdischen Jugend veranstalteten die Aktivist*innen eine Gedenkkundgebung am KZ-Außenlager Unterlüß und eine Protestaktion vor dem Rüstungskonzern Rheinmetall.
• 40 Mal lebenslänglich für Reina-Attentäter 

  Der Attentäter vom Istanbuler Nachtclub Reina ist zu 40 Mal erschwerter lebenslanger Haft plus weiteren 1368 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Bei dem Anschlag in der Silvesternacht 2017 starben 39 Menschen, weitere 79 Personen wurden verletzt.
• Hamburg: Prozess gegen Mustafa Çelik fortgesetzt 

  In Hamburg ist der PKK-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mustafa (Amed) Çelik fortgesetzt worden. Am Mittwoch will das Gericht über die Zulassung des Völkerrechtlers Norman Paech als Sachverständigen entscheiden.
• IS-Anschlag in Xaneqîn 

  Bei einem IS-Anschlag in Xaneqîn im Nordirak ist ein Kommandant der irakischen „Volksmobilisierungseinheiten" Hashd al-Shaabi getötet worden.
• Seebrücke: 13.000 leere Stühle vor dem Bundestag 

  Das zivilgesellschaftliche Bündnis Seebrücke hat 13.000 leere Stühle vor dem Reichstag aufgestellt, um an die Aufnahmebereitschaft der Kommunen für Flüchtlinge zu erinnern und eine Auflösung der Massenlager an den Außengrenzen anzumahnen.
• Türkisches Manöver „Mittelmeersturm“ beginnt vor Zypern 

  Vor der Küste des nördlichen, von der Türkei okkupierten Teils der Insel Zypern startet die türkische Marine ein großes Manöver unter der Bezeichnung „Mittelmeersturm“. Das Manöver wird als weitere Provokation im Mittelmeerraum betrachtet.
• Kurdischer Jugendmarsch für die Freiheit Öcalans in Celle 

  Nach zwei Tagen ist der Marsch für die Freiheit von Abdullah Öcalan der kurdischen Jugendbewegung in Europa in Celle angekommen.