83 Schutzsuchende vor Libyen gerettet

Die Seenotrettungsorganisation „Open Arms“ hat 83 Schutzsuchende aus internationalen Gewässern im südlichen Mittelmeer gerettet.

Die Seenotrettungsorganisation „Open Arms“ konnte im südlichen Mittelmeer 83 Schutzsuchende retten. Unter der Schutzsuchenden befinden sich fünf Frauen und drei Kinder. Das Schiff der NGO war zuvor sechs Monate überholt worden.

Die europäischen Regierungen haben die Vorschriften für die Rettungsschiffe eigens dafür erhöht, um NGOs von der Hilfe für Schutzsuchende abzuhalten. Währenddessen blockieren italienische Behörden weiter das Aufklärungsflugzeug von Sea-Watch. Seit vergangenem Freitag wird der „Moonbird“ die Starterlaubnis verweigert. Die „Moonbird“ hat nach Angaben von Sea-Watch bisher 2600 in Seenot geratene Menschen gesichtet.

Rechtwidriger Pushback in die Türkei

Am Dienstag hat die griechische Küstenwache zusammen mit einem Frachter 151 Schutzsuchende von einem in Seenot geratenem Boot vor der Ägäisinsel Amorgos geborgen. Die Schutzsuchenden wurden auf den Frachter gebracht, um sie zurück in die Türkei zu transportieren. Dieses Vorgehen erfüllt den Tatbestand eines illegalen Pushbacks. Zurückweisungen von Schutzsuchenden aus dem eigenen Hoheitsgebiet sind völkerrechtlich verboten. Offensichtlich definiert Griechenland sein Hoheitsgebiet unterschiedlich, je nachdem, ob es um Gasvorkommen oder um Schutzsuchende geht.