ESP-Mitglied in Amed festgenommen

Beren Atici, ehemaliges Vorstandsmitglied der linken Partei ESP, ist in Amed beim Verlassen der Parteizentrale festgenommen worden. Nach dem Repressionsschlag vom Dienstag hat sich die Anzahl der Festnahmen damit auf 15 erhöht.

Beren Atici, ehemaliges Vorstandsmitglied der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), ist in Amed (türk. Diyarbakir) beim Verlassen der Parteizentrale festgenommen worden. Die Festnahme erfolgte im Rahmen eines in Istanbul geführten Ermittlungsverfahrens, das am Dienstag bereits zu 14 Festnahmen in sieben verschiedenen Städten der Türkei geführt hat.

Unter den 15 Festgenommenen befinden sich die frühere ESP-Vorsitzende Çiçek Otlu, die aktuell im Exekutivrat der Partei sitzt und erst seit vergangenem September nach zwei Jahren Untersuchungshaft wieder auf freiem Fuß ist, sowie Sedat Şenoğlu, Mitglied im ESP-Parteirat und Ko-Sprecher des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK). Nach zwei weiteren Personen wird weiter gefahndet. Die ESP bezeichnete das Vorgehen der türkischen Sicherheitsbehörden gegen ihre Mitglieder als „politischen Vernichtungsfeldzug“, mit dem „die Pionier*innen der Kämpfe gegen die Unterdrückung zum Schweigen gebracht werden“ sollen.

Sozialistische Partei der Unterdrückten

Die ESP (türk. Ezilenlerin Sosyalist Partisi, kurd. Partiya Sosyalîst a Bindestan) wurde 2010 gegründet. Zu ihren Gründungsmitgliedern gehört unter anderem Figen Yüksekdağ, die bis September 2014 ESP-Vorsitzende war. Nach der Niederlegung ihres Amtes trat Yüksekdağ zur HDP über, kurz danach schloss sich die ESP der als Dachpartei mehrerer Kleinparteien fungierenden HDP an. Auf dem zweiten HDP-Parteikongress wurde Figen Yüksekdağ am 22. Juni 2014 zur Ko-Vorsitzenden gewählt. Zeitgleich mit Selahattin Demirtaş und zahlreichen weiteren HDP-Abgeordneten wurde sie am 4. November 2016 auf Betreiben des türkischen Präsidenten Erdoğan verhaftet.

Auf die Jugendorganisation der ESP, die Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF), wurde am 20. Juli 2015 ein Bombenattentat verübt. Bei dem IS-Anschlag in Pirsûs (Suruç) in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) kamen 33 hauptsächlich junge Menschen ums Leben. Die Aktivist*innen hatten sich im Kulturzentrum Amara versammelt und wollten vor ihrer Abreise nach Kobanê eine Pressekonferenz abhalten. Die geplante Fahrt nach Kobanê sollte ein Akt der Solidarität sein. Die Jugendlichen wollten Kinderspielzeug und humanitäre Hilfsgüter in die vom IS zerstörte Stadt bringen. 104 weitere Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt.