Ehemalige ESP-Vorsitzende aus dem Gefängnis entlassen

Nach mehr als zweijähriger Untersuchungshaft ist die ehemalige Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), Çiçek Otlu, aus dem Gefängnis entlassen worden.

Nach mehr als zwei Jahren in Untersuchungshaft ist die ehemalige Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), Çiçek Otlu, am Freitag aus dem Gefängnis entlassen worden. Auch die beiden ESP-Aktivisten Ali Haydar Keleş und Sidar Balsever, die zusammen mit Otlu angeklagt waren, wurden freigelassen. Gegen die drei wurden allerdings Meldeauflagen und Ausreiseverbote erteilt. Das Verfahren wird am 13. Februar 2019 fortgesetzt.

Die Politikerin Çiçek Otlu war im Rahmen von Ermittlungen wegen Terrorvorwürfen im April 2017 festgenommen und nach einer Woche Polizeigewahrsam auf freien Fuß gesetzt worden. Daraufhin hatte die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl erwirkt, der am 22. August 2017 vollstreckt wurde. Konkret waren ihr „Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation“ im Zusammenhang mit ihrer Teilnahme an Beerdigungen und Mahnwachen der Istanbuler Samstagsmütter sowie regierungskritische Beiträge in den sozialen Medien vorgeworfen worden. Im Gefängnis hatte sich Otlu gemeinsam mit allen anderen inhaftierten ESP-Mitgliedern in Solidarität mit der kurdischen Politikerin und HDP-Abgeordneten Leyla Güven an einem Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation des PKK-Gründers Abdullah Öcalan beteiligt.

Die ESP stuft sich als revolutionäre Massenpartei der Proletarier*innen, Frauen, Jugendlichen, Land- und Stadtarbeiter*innen, Intellektuellen und Künstler*innen, Armen, Behinderten sowie politisch, ökonomisch und sozial Unterdrückten ein. Zu ihren Gründungsmitgliedern gehört unter anderem Figen Yüksekdağ, die bis September 2014 ESP-Vorsitzende war. Nach der Niederlegung ihres Amtes trat Yüksekdağ zur HDP über, kurz danach schloss sich die ESP der als Dachpartei mehrerer Kleinparteien fungierenden HDP an. Auf dem zweiten HDP-Parteikongress wurde Figen Yüksekdağ am 22. Juni 2014 zur Ko-Vorsitzenden gewählt. Zeitgleich mit Selahattin Demirtaş und zahlreichen weiteren HDP-Abgeordneten wurde sie am 4. November 2016 auf Betreiben des türkischen Präsidenten Erdoğan verhaftet.

Auf die Jugendorganisation der ESP, der Föderation Sozialistischer Jugendvereine (SGDF), wurde am 20. Juli 2015 ein Bombenattentat verübt. Bei dem IS-Anschlag in Pirsûs (Suruç) in der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) kamen 33 hauptsächlich junge Menschen ums Leben. Die Aktivist*innen hatten sich im Kulturzentrum Amara versammelt und wollten vor ihrer Abreise nach Kobanê eine Pressekonferenz abhalten. Die geplante Fahrt nach Kobanê sollte ein Akt der Solidarität sein. Die Jugendlichen wollten Kinderspielzeug und humanitäre Hilfsgüter in die vom IS zerstörte Stadt bringen. 104 weitere Menschen wurden bei dem Anschlag verletzt.