Leyla Güven: AKP steht vor dem Zusammenbruch

„Es geht nicht nur um die Kommunalverwaltungen, es geht um den Zusammenbruch der AKP/MHP-Koalition“, erklärte die HDP-Abgeordnete Leyla Güven bei einer Protestveranstaltung gegen die Absetzung kurdischer Bürgermeister in Amed.

Die Demokratie-Mahnwache in der Nähe des Rathauses in Amed (Diyarbakir) wird seit 24 Tagen fortgesetzt. Mit der Aktion wird gegen die Absetzung der HDP-Bürgermeister*innen von Amed, Wan und Mêrdîn protestiert. Die Polizei riegelte den Kundgebungsort im Vorfeld mit Absperrgittern ab und stellte Panzerfahrzeuge in der Umgebung ab.

Trotz polizeilicher Behinderung fanden sich viele Menschen am Ort des Protests ein. Der abgesetzte Oberbürgermeister Selçuk Mızraklı wurde mit Applaus empfangen. Die HDP-Abgeordnete Feleknas Uca berichtete in einem Redebeitrag von ihrer Südkurdistan-Reise mit dem Parteivorsitzenden Sezai Temelli und weiteren Abgeordneten.

Ihre Fraktionskollegin Leyla Güven, die zugleich Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Organisation DTK ist, erklärte in einer Rede: „Der Kampf gegen den Putsch der Zwangsverwalter geht trotz aller Hindernisse weiter. Dabei geht es nicht nur um die Kommunalverwaltungen, es geht um den Zusammenbruch der AKP/MHP-Koalition. Vor der HDP-Zentrale findet ein fingierter Protest statt. Wie wir heute gehört haben, sollen sich zwei der beteiligten Mütter entschuldigt haben und weggegangen sein. Dieses Land hat vieles erlebt, aber noch keinen würdevollen Frieden. Wir werden jedoch gewinnen und unsere Bürgermeister werden in ihr Amt zurückkehren.“

Auch in Wan und Mêrdîn werden die Proteste fortgesetzt.