„Mahnwachen für Demokratie“ in Amed, Wan und Mêrdîn

Seit dem 19. August wird in drei kurdischen Großstädten gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern der türkischen Regierung protestiert.

Den 23. Tag in Folge finden in Nordkurdistan Proteste gegen die Absetzung der Oberbürgermeister*innen von Wan (Van), Mêrdîn (Mardin) und Amed (Diyarbakir) statt. Die demokratisch gewählten Politiker*innen Bedia Özgökçe Ertan, Ahmet Türk und Adnan Selçuk Mızraklı waren vor drei Wochen vom Innenministerium abgesetzt worden. An ihrer Stelle regieren jetzt Gouverneure der türkischen Regierung, die in den HDP-Hochburgen als Zwangsverwalter eingesetzt wurden.

In Amed beteiligten sich auch heute wieder zahlreiche Menschen an einer „Mahnwache für Demokratie“ auf der Lise Caddesi gegenüber dem Gouverneursamt. Die Polizei versperrte die Zugänge zum Kundgebungsplatz mit Panzerfahrzeugen und nahm die friedliche Menschenmenge in einen Kessel. Auch der abgesetzte Oberbürgermeister Adnan Selçuk Mızraklı nahm an der Mahnwache teil. Die Demonstrant*innen begrüßten ihn mit der Parole „Mızraklı ist unser Wille”.

Die HDP-Stadtratsmitglieder trafen sich vor dem Ziya-Gökalp-Gymnasium und marschierten hinter einem Fronttransparent mit der Aufschrift „Hände weg von unserem Willen“ bis zur Mahnwache. Die Polizei versuchte zwar, die Demonstration zu vereiteln, gegenüber den entschlossenen Demonstranten gelang das Vorhaben allerdings nicht. Auch die Gewerkschaft der städtischen Arbeiter*innen beteiligte sich an dem Protest.

Wan

In Wan fand die Mahnwache für Demokratie vor dem HDP-Kreisverband in Rêya Armûşê (İpekyolu) statt. Neben den Abgeordneten Muazzez Orhan, Murat Sarısaç, Ayşe Sürücü und Hasan Özgüneş sowie dem abgesetzten Ko-Oberbürgermeister Mustafa Avcı beteiligten sich auch Provinz- und Kreisvorstandsmitglieder der HDP, Aktivistinnen der kurdischen Frauenbewegung TJA und Frauen aus dem Rat der Friedensmütter an dem Protest. In einer kurzen Ansprache kündigte Murat Sarısaç an, dass die Proteste gegen die Zwangsverwaltung in kurdischen Rathäusern so lange weitergehen werden, bis die Statthalter wieder verschwinden.

Mêrdîn

In Mêrdîn versuchte die Polizei ebenfalls, die Kundgebung gegen regierungsnahe Treuhänder zu unterbinden. Der Karayolları-Park wurde mit Panzerwagen und Wasserwerfern eingekesselt, zudem wurde der Ausgang der HDP-Zentrale von Polizisten versperrt. Nach ergebnislosen Diskussionen rissen sich einige der Politiker*innen los und bewegten sich Richtung Park, um sich der Mahnwache anzuschließen. Das Sit-in verlief zunächst friedlich und ausgelassen, bis die Polizei drohte, die Mahnwache aufzulösen, sollte die Menschenmenge weiterhin kurdische Lieder singen. Unbeeindruckt von den Drohungen sangen die Demonstranten weiter, daraufhin kam es zu einem Übergriff. Die Gruppe löste sich zwar auf, setzte die Aktion aber an verschiedenen Punkten im Park fort.