Aktuelles

Alle Meldungen

• Dialoge mit Öcalan: Veranstaltung zum Thema Wirtschaft 

  In der letzten Veranstaltung der Reihe „Dialoge mit Öcalan“ vor der Sommerpause ging es im politischen Montagssalon in Berlin um das Thema Wirtschaft. Zu Gast war ein Referent der Initiative Demokratischer Konföderalismus (IDK).
• Civaka Azad: Wie geht es weiter in der Türkei? 

  Der erhoffte Wandel hin zu einer Demokratisierung der Republik Türkei und zur Einleitung eines neuen Friedensprozesses durch das Parlament ist vorerst ausgeblieben. - Eine Wahlanalyse von Civaka Azad, Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit
• Wahlausschuss bestätigt Stichwahl für das Präsidentenamt 

  Bei der Präsidentenwahl in der Türkei hat keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erhalten. Das gab der Oberste Wahlausschuss bekannt. Am 28. Mai geht es in die Stichwahl zwischen Erdoğan und Kılıçdaroğlu.
• Selbstkritische Töne auf Pressekonferenz der YSP und HDP 

  Die Vorsitzenden der YSP und HDP bewerten ihre Wahlergebnisse als Misserfolg. Obwohl die Repression und die Intrigen der Regierung entscheidend dazu beigetragen hätten, müsse eine selbstkritische Auseinandersetzung stattfinden.
• Wahlbeobachter:innen aus der Türkei ausgewiesen 

  Drei Wahlbeobachter:innen aus Spanien sind aus der Türkei ausgewiesen worden. Die drei Betroffenen gehörten zu einer zehnköpfigen Delegation, die auf Einladung der HDP den Ablauf der Wahlen in den kurdischen Provinzen beobachtete.
• Junger Kurde soll aus Kassel in die Türkei abgeschoben werden 

  Der 19-jährige Mustafa Kal, Auszubildender im zweiten Lehrjahr, wurde während eines Termins bei der Ausländerbehörde Kassel festgenommen und soll noch heute vom Flughafen Frankfurt in die Türkei abgeschoben werden.
• Wahlausschuss veröffentlicht vorläufige Ergebnisse 

  Nach Angaben des türkischen Wahlausschusses YSK sind 99 Prozent der Stimmen ausgezählt. Den vorläufigen YSK-Ergebnissen zufolge hat Tayyip Erdoğan 49,40 Prozent der Stimmen erzielt, Kemal Kılıçdaroğlu 44,96 Prozent und Sinan Oğan 5,2 Prozent.
• Bisheriges Ergebnis: Bündnis für Arbeit und Freiheit stellt 67 Abgeordnete 

  Während die Auszählungen noch weiter laufen, gibt es erste Einschätzungen. Nach dem jetzigen Stand könnte das Bündnis für Arbeit und Freiheit insgesamt 67 Abgeordnete ins Parlament entsenden.
• Türkische Präsidentenwahl: Zeichen stehen auf Stichwahl 

  Bei der türkischen Präsidentenwahl stehen die Zeichen auf Stichwahl. Derweil deutet alles darauf hin, als würde die AKP erneut stärkste Kraft im Parlament, das ebenfalls gestern gewählt wurde. Das Bündnis für Arbeit und Freiheit kommt auf knapp 9 Prozent.
• Liveblog zu den Wahlen in der Türkei und Nordkurdistan 

  Liveblog zur Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei und Nordkurdistan
• Erste Einschätzung von Civaka Azad zur Türkei-Wahl  

  Das kurdische Zentrum Civaka Azad berichtet in einer ersten Einschätzung von einem relativ friedlichen Ablauf der Wahlen in der Türkei. Die Stimmung bleibt jedoch sehr angespannt, auch das deutsche Konsulat in Istanbul gab eine interne Warnung heraus.
• IHD dokumentiert zahlreiche Wahlfälschungen und Übergriffe 

  Der Menschenrechtsverein IHD weist in einer Zwischenbilanz zum Ablauf der Parlaments- und Präsidentenwahl in der Türkei auf Betrugsfälle, Manipulation und gewaltsame Übergriffe hin.
• Internationale Delegationen beobachten Türkei-Wahl 

  Unabhängige Delegationen aus vielen Ländern befinden sich im Moment in der Türkei und Nordkurdistan und beobachten die Wahlen.
• Proteste für Freiheit Öcalans 

  In Frankreich, Deutschland, Griechenland und der Schweiz versammelten sich Aktivist:innen auf Initiative der kurdischen Jugendbewegung, um gegen die Totalisolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan zu protestieren.
• Fragen und Antworten zur Türkei-Wahl 

  Heute stimmen die Wählerinnen und Wähler in der Türkei über einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament ab. Rund 61 Millionen Menschen sind zur Wahl aufgerufen. Staatschef Erdoğan geht zum ersten Mal seit 20 Jahren nicht als Favorit ins Rennen.
• Endspurt im Wahlkampf: YSP-Kandidierende bestreiten letzte Auftritte 

  Der Wahlkampf in der Türkei geht in die Zielgerade, die Kandidierenden treten ein letztes Mal vor Publikum auf. Die Grüne Linkspartei gibt den Abschluss ihrer Kampagne zeitgleich in Amed, Wan und Istanbul.
• Nürnberg: Wahlbeobachterinnen berichten live aus Amed 

  „Die Stimmung ist wirklich unglaublich. Wir sind jeden Tag auf der Straße und fahren in die Dörfer. Die Menschen hier vor Ort haben eine unglaubliche Kraft", berichten Nürnberger Wahlbeobachterinnen aus der kurdischen Metropole Amed.
• Sancar: Wir haben das Kalkül der Regierung durchkreuzt 

  Die HDP ist mit ihrer Wahlstrategie ein bestimmender Faktor für die Zukunft der Türkei. Der Ko-Vorsitzende Mithat Sancar erläutert, warum die HDP die Grüne Linkspartei und den CHP-Kandidaten Kemal Kılıçdaroğlu unterstützt.
• Europäische Grüne hoffen auf einen Wandel in der Türkei 

  Die Europäische Grüne Partei befürwortet einen demokratischen Wandel in der Türkei und mahnt einen fairen Ablauf der Wahlen an: „Wir hoffen, dass ein neues Kapitel für die Türkei und das übrige Europa aufgeschlagen wird.“
• Kobanê-Verfahren: Angeklagte bleiben im Gefängnis 

  Die 20 inhaftierten Angeklagten in dem als „Kobanê-Verfahren“ bekannten Schauprozess gegen führende Politikerinnen und Politiker der HDP bleiben in U-Haft. Das ist das Ergebnis einer Haftprüfungsverhandlung. Der Prozess selbst wird im Juli fortgesetzt.
• Gedenken an ermordeten Studenten Şerzan Kurt 

  In Muğla ist Şerzan Kurt gedacht worden. Der kurdische Student war am 12. Mai 2010 bei Protesten gegen die Festnahme mehrerer Kommilitonen, die Opfer eines rassistischen Lynchmobs geworden waren, von Polizeikugeln getroffen worden.
• Prozess gegen Antimilitaristen in Dannenberg  

  Am Montag steht ein Antimilitarist aus dem Wendland wegen der Aussage „Wir zahlen nicht für Eure Kriege – Can’t pay, won’t pay!“ auf einem Plakat der Grünen für die niedersächsische Landtagswahl vor Gericht. Unterstützende planen eine Kundgebung.
• Türkei-Wahlen: „Die Regierung will ein Klima der Angst schaffen“ 

  In der Türkei herrscht im Vorfeld der Wahlen eine angespannte Atmosphäre. Die HDK-Vorsitzende Esengül Demir verweist auf die zunehmende Gewalt im Wahlkampf und erklärt, dass die Regierung ein Klima der Angst schaffen will.
• Solothurn: Proteste für Freiheit Öcalans 

  Die Proteste gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan dauern an. In der Schweizer Stadt Solothurn forderten Aktivist:innen auf einer Kundgebung seine physische Freiheit.
• KCDK-E: Deutschland muss Kriminalisierungspolitik beenden! 

  Der Europadachverband KCDK-E fordert angesichts der Kriminalisierungswelle gegen kurdische Politiker:innen in Deutschland und Europa von der Bundesregierung ein Ende der Komplizenschaft mit dem türkischen Faschismus.