Aktuelles

Alle Meldungen

• Grüne fordern Sanktionen gegen die Türkei 

  Die Grünen haben wegen des Angriffskrieges der Türkei gegen Nord- und Ostsyrien Strafmaßnahmen für den Nato-Partner verlangt.
• Politische Krise im Irak vertieft sich 

  Während die Proteste im Irak weitergehen, hat der schiitische Geistliche Muqtada as-Sadr die Beamten heute zum Generalstreik aufgerufen.
• Protest gegen Besatzung Nordsyriens in München 

  In der bayrischen Landeshauptstadt haben Kurd*innen und solidarische Menschen gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien/Rojava protestiert.
• Landesweit Proteste im Iran 

  Was als Protest gegen die Erhöhung der Benzinpreise begann, entwickelt sich zu einem Volksaufstand im gesamten Land. Überall im Iran und in Rojhilat gehen die Menschen gegen das islamische Regime auf die Straßen.
• Solidaritätsaktionen für Rojava in europäischen Städten 

  Auch in Freiburg, Kiel, Bonn, Stuttgart, Saarlouis, Paris, Toulouse und Kopenhagen ist gegen die türkische Invasion in Nordsyrien protestiert worden. Bei den Protesten wurden Solidarität mit Rojava und Sanktionen gegen die Türkei eingefordert.
• Türkei-Proteste in Deutschland, Frankreich, England und Holland 

  In mehreren Städten in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Niederlanden ist gegen die türkische Invasion in Nordsyrien protestiert worden.
• Deutsche IS-Rückkehrerin in Frankfurt verhaftet 

  Die deutsche Staatsangehörige Nasim A. ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei am Flughafen Frankfurt festgenommen worden. Der Bundesgerichtshof erließ einen Haftbefehl wegen Mitgliedschaft im „Islamischen Staat“.
• Ömer Öcalan: AKP hat Dîlok zur IS-Zentrale gemacht 

  Vor zwei Tagen sind über 50 HDP-Mitglieder bei einer groß angelegten Operation in Dîlok festgenommen worden. Bei einer heutigen Protestaktion erklärte der HDP-Abgeordnete Ömer Öcalan: „Die AKP hat aus Dîlok eine IS-Zentrale gemacht.“
• Proteste gegen türkische Invasion in drei Schweizer Städten 

  Die Demonstrationen und Proteste gegen die Invasion des türkischen Staates, die Massaker und anhaltenden Angriffe auf Rojava gehen weltweit weiter.
• Finanzierung von SETA aufgedeckt 

  Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion geht hervor, dass der Thinktank SETA aus den höchsten Rängen des Erdoğan-Regimes finanziert wird.
• Spendenaufruf für mobile Klinik in Dêrik 

  Der Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain/Kreuzberg-Dêrik in Nordsyrien unterstützt ein Projekt der Stiftung der freien Frau in Rojava/Nordsyrien (WJAR) und ruft zu Spenden für eine mobile Klinik in Dêrik auf.
• Petition „Stoppt den Krieg“ an Schweizer Bundesrat übergeben 

  Die von medico international initiierte Petition „Stoppt den Krieg gegen Rojava“ ist in Bern dem Schweizer Bundesrat übergeben worden. Rund 5.000 Menschen haben die Petition innerhalb eines Monats unterzeichnet.
• HDP-Jugendaktivisten wegen Terrorvorwürfen inhaftiert 

  Seit dem 8. November befanden sich 36 Aktivisten des Jugendrats der HDP in Gewahrsam. Gegen zehn von ihnen hat nun ein Gericht in Istanbul Untersuchungshaft angeordnet.
• Del Ponte: Kein Erfolg, sondern Verrat und Kriegsverbrechen 

  Im ANF-Gespräch erklärt Carla Del Ponte, ehemalige Vertreterin der UN-Untersuchungskommission zu Menschenrechtsverletzungen in Syrien: „Von Erfolg kann nicht die Rede sein. In Syrien gibt es nur Verrat an den Kurden und Kriegsverbrechen.“
• Hamburg: Kurdische Beteiligung an Demo gegen Polizeigesetze 

  Mit einem eigenen Demoblock beteiligte sich das Bündnis „Hamburg für Rojava“ an der Demonstration gegen die geplante Verschärfung der Sicherheitsgesetze für Polizei und Verfassungsschutz durch den Hamburger Senat.
• Brandanschlag auf Hessener Munitionshersteller Ferrostaal  

  Die „Autonome Gruppe - Kommando Hêlîn Qereçox /Anna Campbell“ hat den Eingangsbereich des Munitionsherstellers Ferrostaal in Geisenheim angezündet. Die Rückseite des Verwaltungsgebäudes wurde mit Reifen in Brand gesetzt.
• Protest gegen Bundeswehr-Gelöbnis in München 

  In München soll am Montag ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr stattfinden. Zivilgesellschaftliche Akteure, Friedensaktivisten und Kunstschaffende rufen unter dem Motto „Keine Propaganda für die nächsten Kriege“ zum Protest auf.
• Kooperation mit dem Terror 

  Kommentar von Dr. Michael Wilk zum bevorstehenden Syrien-Gipfel der Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands und der Türkei am Rande des NATO-Gipfels in London.
• Linkspartei kritisiert Verweigerung von OPCW-Ermittlungen 

  Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, hat die Bundesregierung nach ihren Kenntnissen über den Phosphorbombeneinsatz der türkischen Armee in Nordsyrien und den daraus folgenden Konsequenzen gefragt.
• Familienbesuchsantrag auf Imrali 

  Familienangehörige des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und der anderen auf der Gefängnisinsel Imrali isolierten Gefangenen sowie Öcalans Bevollmächtigter Mazlum Dinç haben bei der Staatsanwaltschaft in Bursa einen Besuchsantrag gestellt.
• Bremen: Kundgebung gegen den Krieg vor dem Hauptbahnhof 

  Kurdische Parteien und Verbände haben am Hauptbahnhof gegen den Krieg in Rojava protestiert und Infomaterialien über die Kriegsverbrechen der Invasionstruppen der Türkei verteilt.
• Zürich: Protestaktion vor Rheinmetall 

  Die kurdische Jugendbewegung protestierte vor dem Büro des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Zürich gegen die Waffenlieferungen an das Erdoğan-Regime und Waffenproduktion im allgemeinen.
• #StudentsRiseUp4Rojava: Störaktion an der Goethe-Universität 

  Im Rahmen des Aktions-Zusammenschlusses „StudentsRiseup4Rojava FFM“ haben kurdische und internationalistische Studierende an verschiedenen Standorten der Frankfurter Goethe-Universität Aktionen gegen die Invasion in Rojava durchgeführt.
• Murat Akgül aus Untersuchungshaft entlassen 

  Der Nürnberger Kurde Murat Akgül ist aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Das Bündnis für Frieden in Kurdistan appelliert an die Behörden, die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung generell zu beenden.
• Protest gegen Rheinmetall auf Karrieremesse in Merseburg 

  Auf einer Karrieremesse an der Hochschule Merseburg haben Studierende gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall und die Bundeswehr protestiert. „Ein kurdischer Genozid mit deutschen Waffen ist untragbar“, so die Studierenden.