Aktuelles

Alle Meldungen

• 30.000 Menschen auf „United against Racism“-Parade  

  Unter dem Motto „United against Racism“ haben 30.000 Menschen heute in Hamburg demonstriert. Auch gegen den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan wurde auf Aufruf von NAV-DEM mit einem eigenen Block protestiert.
• Tausende protestieren in Köln gegen Erdoğan 

  In Köln protestieren mehrere tausend Menschen gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdoğan. Die Teilnehmer*innen der Kundgebung skandieren „Du bist nicht willkommen, Mörder Erdoğan“.
• Samstagsmütter trotz Polizeiblockade auf der Straße 

  Die Samstagsmütter sind in Istanbul trotz Verbots durch das AKP-Regime erneut auf die Straße gegangen.
• KCK verurteilt EGMR und Bundesregierung 

  Die KCK hat sich zur Ablehnung der Beschwerde Öcalans durch den EGMR, den Deutschland-Besuch Erdoğans und der Selbstverbrennung eines jungen Kurden in Ingolstadt geäußert.
• Proteste gegen Erdoğan-Besuch halten an  

  Die Reaktionen auf Erdoğans Besuch in Deutschland gehen weiter. Bei den Aktionen wurde gefordert, dass Erdoğan nicht als Staatsgast empfangen, sondern ihm für seine Kriegsverbrechen der Prozess gemacht werden müsse.
• Kundgebung in Köln: DITIB versucht sich als Opfer darzustellen 

  Die geplante Großveranstaltung Erdoğans in Köln zur „Eröffnung“ der dortigen DITIB-Moschee wurde verboten. DITIB versucht dieses Verbot wie bereits mehrfach zuvor bei ähnlicher Gelegenheit für seine eigene Propaganda zu benutzen.
• Protest gegen Isolationshaft von Öcalan in Toulouse 

  In der französischen Stadt Toulouse fanden gestern Proteste gegen die Isolationshaft, die gegen den PKK-Gründer Abdullah Öcalan angewendet wird, statt.
• Erneut Sondersicherheitszonen in türkisch-syrischem Grenzgebiet 

  Das im August erteilte Ausgangsverbot entlang der türkischen Grenzlinie zu Syrien ist ein weiteres Mal verlängert worden. Die Maßnahme diene „dem Wohlergehen der Bevölkerung“.
• Kurdische Frauenbewegung kritisiert EGMR-Urteil zu Öcalan 

  Die kurdische Frauenbewegung TJA kritisiert die Abweisung der Beschwerde Abdullah Öcalans zu seinen Haftbedingungen. Das Urteil nütze der faschistischen Politik und halte den Kriegszustand lebendig, so die TJA.
• Demonstration mit 8.000 Teilnehmern beendet 

  An der Demonstration gegen den Staatsbesuch des türkischen Regierungschefs Erdoğan nahmen etwa 8.000 Menschen aus den verschiedensten Spektren teil.
• Erdoğan-Kundgebung in Köln verboten 

  Eine für morgen geplante Massenveranstaltung in Köln am Rande der Moschee-Eröffnung durch den türkischen Präsidenten Erdoğan kann nach Angaben der Oberbürgermeisterin Henriette Reker nicht stattfinden.
• Erdogan-Not-Welcome-Demonstration zieht zum Großen Stern 

  Nach einer Auftaktkundgebung am Potsdamer Platz in Berlin hat sich die Demonstration „Erdogan not welcome“ in Bewegung gesetzt und zieht zur Stunde zum Großen Stern.
• Idlib-Krise: Merkel kündigt Syrien-Gipfel an 

  Zum Syrien-Konflikt wird sich Angela Merkel im Oktober mit den Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Türkei treffen. „Wir sind dafür, dass es ein Vierertreffen geben wird”, sagte die Bundeskanzlerin.
• Erdoğan übergibt Fahndungsliste an Bundesregierung 

  Laut Medienberichten hat Erdoğan der Bundesregierung eine neue Fahndungsliste von nach Deutschland geflohenen politischen Gegner*innen übergeben.
• Kurdischer Aktivist verbrennt sich aus Protest gegen Erdoğan 

  Der Aktivist der kurdischen Jugend Ümit Acar hat sich gestern aus Protest gegen das AKP-Regime, den Krieg in Kurdistan und die Unterstützung der Bundesregierung für diesen Krieg in Ingolstadt selbst verbrannt.
• Türkei: Haftbefehl wegen Kritik an Wirtschaftspolitik 

  Weil er sich kritisch gegenüber der wirtschaftlichen Situation in der Türkei äußerte, wurde der Kurde Idris Ilhan wegen „Zuwiderhandlung gegen das Kapitalmarktgesetz“ verhaftet.
• Protest gegen Erdoğan in Hamburg 

  Als Reaktion auf den Besuch des türkischen Präsidenten Erdoğan hat gestern Abend eine Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt stattgefunden.
• Erdoğans gewalttätige Sicherheitsleute in Berlin 

  Die Personenschützer Erdoğans, die im vergangenen Jahr an den schweren Übergriffen auf Demonstranten in Washington beteiligt waren, befinden sich nun als Begleitung des Staatsbesuchs in Berlin.
• EGMR weist Öcalan-Klage ab 

  Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage von Abdullah Öcalan wegen Folter im Isolationsgefängnis Imrali als nicht ausreichend belegt abgewiesen.
• Erdoğan-Besuch: Allahu-Akbar-Rufe unter den Linden - Update 

  Mehrere Hundert Anhänger des türkischen Regierungsschefs Erdoğan versammeln sich in Berlin unter den Linden, um den türkischen Diktator zu begrüßen.
• Abschiebung kurdischer Aktivisten nach Bulgarien verhindern 

  Zwei kurdische Männer sollen am 1. Oktober nach Bulgarien abgeschoben werden. Angehörige und Freunde fürchten, dass sie dort an die Türkei übergeben werden.
• MIT-Kollaborateur bei deutscher Polizei 

  Der Tagesspiegel berichtete gestern von einem Berliner Polizisten in leitender Funktion, der für den türkischen Geheimdienst MIT Oppositionelle aus der Türkei bespitzelt hat. Immer wieder rekrutiert der türkische Staat Spitzel in deutschen Polizeikreisen.
• Proteste gegen Erdoğan-Besuch gehen weiter 

  Die Proteste von Kurd*innen und ihren Freund*innen gegen den unmittelbar bevorstehenden Besuch des türkischen Staatschefs Erdoğan gehen weiter.
• TV-Tipp Monitor: Freifahrtschein für Erdoğan 

  Das Politmagazin Monitor berichtet heute anlässlich des Deutschland-Besuchs des türkischen Staatspräsidenten über die strafrechtliche Verfolgung von Erdoğan-Kritikern hierzulande.
• Absurde Urteilsbegründung für Haftstrafe von Demirtaş und Önder 

  Der inhaftierte ehemalige Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş und der ehemalige HDP-Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder erhielten ein Urteil ohne jegliche auch nur ansatzweise nachvollziehbare Begründung.