Aktuelles

Alle Meldungen

• Spontandemonstrationen gegen drohenden Angriff auf Rojava 

  Bundesweit haben am Montag spontane Demonstrationen gegen die türkischen Invasionspläne in Rojava stattgefunden. Zuvor war bekannt geworden, dass US-Präsident Donald Trump grünes Licht für einen Angriffskrieg gegeben hat.
• TATORT Kurdistan Café: 21 Jahre internationales Komplott  

  TATORT Kurdistan Hamburg lädt zum 9. Oktober zur Veranstaltung mit Mahmut Şakar ins monatlich stattfindende Café ins Centro Sociale ein. Der ehemalige Anwalt Abdullah Öcalans wird unter anderem die Zusammenhänge des internationalen Komplotts erläutern.
• Trump droht Erdoğan mit Auslöschung der türkischen Wirtschaft 

  Nach der massiven Kritik am angekündigten Rückzug der US-Truppen aus Nordsyrien hat US-Präsident Donald Trump der Türkei gedroht, die Wirtschaft des Landes „auszulöschen“.
• Türkei plant Verlängerung von Einsatz-Mandat für Syrien und Irak 

  Die Türkei will ihr Mandat für Armeeeinsätze im Irak und in Syrien um ein Jahr verlängern. Die Abstimmung im Parlament soll am Dienstag erfolgen. Unterdessen melden lokale Quellen rund 50 türkische Panzer und Artilleriegeschütze gegenüber Girê Spî.
• Demirtaş-Prozess endet mit Aussetzung der Urteilserläuterung 

  Im Prozess gegen den inhaftierten kurdischen Politiker Selahattin Demirtaş wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz hat ein Gericht in Ankara die Urteilserläuterung für die Dauer von 15 Monaten ausgesetzt.
• Kriegsgefahr in Nordsyrien – Jetzt gemeinsam die Stimme erheben!  

  „Auch hier in Deutschland werden wir gegenüber einem solchen Krieg nicht schweigen und unseren Protest auf die Straße tragen“, erklärt der kurdische Dachverband KON-MED in einer Stellungnahme zur drohenden Invasion der Türkei in Nordsyrien.
• Brett McGurk: Donald Trump ist kein Oberbefehlshaber 

  „Die USA halten keine IS-Häftlinge fest. Sie alle werden von den QSD festgehalten, die Trump gerade der Türkei überlassen hat“, erklärt der ehemalige US-Sonderbeauftragte Brett McGurk.
• Jugendaufruf: Nur wenn wir kämpfen, können wir erfolgreich sein 

  Kurdische Jugendorganisationen rufen zum Widerstand gegen die angedrohte Invasion der Türkei in Rojava auf: „Als kurdische und internationalistische Jugend müssen wir in Europa unsere Stimmen erheben. Nur wenn wir kämpfen, können wir erfolgreich sein."
• KCDK-E: Widerstand ist der einzige Weg 

  Der kurdische Dachverband KCDK-E ruft angesichts der drohenden türkischen Besatzung von Nord- und Ostsyrien und dem Abzug der US-Truppen aus dem Grenzgebiet dazu auf, sich wie 2014 für Kobanê jetzt für Rojava einzusetzen.
• Paris: Jugendprotest gegen Waffenhandel und Angriff auf Rojava 

  Im Pariser Vorort Drancy führten Aktivist*innen der Revolutionären Jugendbewegung TCŞ eine Protestaktion gegen Waffenverkauf an die Türkei und die Angriffe auf Rojava durch.
• 16. Jahrestag der Gründung der PYD in Hamburg gefeiert 

  „Die Bevölkerung will endlich in Frieden leben, wie verhindern wir diesen Krieg?“, fragte eine Besucherin auf der Feier in Hamburg zum 16. Jahrestag der Gründung der PYD.
• Rassistischer Polizeiübergriff auf kurdischen Busfahrer 

  Der Busfahrer Mehmet Çimen wurde von vier Polizisten zusammengeschlagen und mit dem Tod bedroht, weil er Kurde ist.
• Weißes Haus gibt Erklärung zum Rückzug ab 

  Das Weiße Haus hat bekannt gegeben, sich wegen einer unmittelbar bevorstehenden türkischen Operation von der Grenze in Nordsyrien zurückzuziehen. Die Türkei sei von nun an verantwortlich für die gefangenen IS-Dschihadisten.
• Ankara: Vier von sechs festgenommenen Deutschen freigelassen 

  Von sechs in der Türkei festgenommenen deutschen Staatsangehörigen sind vier mit Meldeauflagen und Ausreiseverbot freigelassen worden. Ihnen wird Mitgliedschaft in dem kurdischen Dachverband NAV-DEM vorgeworfen.
• Öcalan zum Ehrenbürger von Berceto ernannt 

  Die norditalienische Gemeinde Berceto verlieh dem kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan die Ehrenbürgerwürde.
• Antikoloniales Forum in Berlin 

  In Berlin hat gestern das von verschiedenen migrantischen Kollektiven organisierte „Antikoloniale Forum“ gestartet. Unter anderem ging es um die Kämpfe auf den Philippinen, in Kolumbien und in Kurdistan.
• Drei Verhaftungen in Bodrum wegen „Terrorpropaganda“ 

  In Bodrum sind zwei Mitglieder des HDP-Provinzvorstands und eine weitere Frau verhaftet worden. Ihnen wird wegen Beiträgen in den sozialen Medien „Terrorpropaganda“ vorgeworfen.
• Proteste gegen Veranstaltungsverbot: HDP-Zentrale abgesperrt 

  Eine Veranstaltung in Ankara von öffentlich Beschäftigten, die aufgrund von Ausnahmezustandsverfügungen entlassen wurden, ist verboten worden. Die Polizei sperrte die Zentrale der HDP in Ankara ab.
• HBDH: Vier Soldaten bei Aktion getötet 

  Das linke Guerillabündnis HBDH bekannte sich zu einer Aktion in Hatay, bei der vier türkische Soldaten getötet und fünf weitere verletzt wurden.
• Fünf Deutsche in Ankara festgenommen 

  In Ankara sind fünf deutsche Staatsangehörige festgenommen worden. Offenbar wird ihnen Propaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Die Festnahmen fanden bereits vor mehreren Tagen statt.
• Jelpke: Bundesregierung muss demokratisches Rojava unterstützen 

  Im September reiste erstmals ein Vetreter des Auswärtigen Amts zu Gesprächen mit der Autonomieverwaltung nach Nordsyrien. In der Antwort auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion hat sich die Bundesregierung nun dazu geäußert.
• Sirri Süreyya Önder aus dem Gefängnis entlassen 

  Nach dem Urteil des Verfassungsgerichtshofes, der gestern entschieden hatte, dass die Haftstrafe gegen den ehemaligen HDP-Abgeordneten Sirri Süreyya Önder rechtswidrig sei, wurde heute seine Entlassung angeordnet.
• Zypern protestiert gegen türkische Gasbohrungen 

  Die Türkei hat ein weiteres Erkundungsschiff in Gewässer vor Zypern entsandt. Die griechisch-zypriotische Regierung reagierte mit scharfer Kritik und wirft Ankara eine Mobbing-Taktik vor.
• Seehofer voller Lob für Erdoğan 

  Bundesinnenminister Horst Seehofer ist zu Besuch in der Türkei. Es geht um den EU-Türkei-Deal und möglicherweise auch um eine türkische Intervention in Nordsyrien.
• Europarat-Berichterstatter treffen abgesetzte Bürgermeister 

  Berichterstatter des Kongresses der Gemeinden und Regionen sind zu einem Monitoringbesuch nach Amed gereist und haben die im August von der Regierung abgesetzten Bürgermeister*innen der HDP getroffen.