Aktuelles

Alle Meldungen

  • TV-Tipp: Suad Mustafa bei der Sendung BINEVŞ auf ÇIRA TV 

     Die heutige Studiogästin in der von Dewrim Alp moderierten Sendung BINEVŞ ist Suad Mustafa aus Rojava. Ihre Tochter, die Politikerin Hevrîn Xelef, ist vergangenen Oktober im Zuge der türkischen Invasion in Nordsyrien von Dschihadisten hingerichtet worden.

  • Demonstration „N-Wort stoppen!“ in Hamburg 

     Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern darf man unter bestimmten Umständen das N-Wort benutzen, befand kürzlich ein deutsches Gericht. Um gegen das diskriminierende Urteil zu demonstrieren, sind in Hamburg hunderte Menschen auf die Straße gegangen.

  • SNA-Dschihadisten Gegenstand der Geheimhaltung 

     Die Linksfraktion stellte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur Situation von Binnenflüchtlingen in Nordsyrien. Die Bundesregierung antwortete ausweichend und stufte die Antworten auf kritische Fragen als „Verschlusssachen“ ein.

  • Kurden in Europa fordern Kontakt zu Öcalan 

     Am dritten Tag in Folge sind Kurd*innen in europäischen Städten auf die Straßen gegangen, um sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan zu fordern. Seit einem halben Jahr gibt es kein Lebenszeichen von den Imrali-Gefangenen.

  • Eltern von hungerstreikendem Gefangenen erneut festgenommen 

     Erneut sind die Eltern des politischen Gefangenen Mustafa Koçak bei einer Mahnwache in Istanbul festgenommen worden. Der 28-Jährige beklagt seit Juli mit einem Hungerstreik den unfairen Prozess gegen ihn.

  • Erdoğan erklärt seine wahre Absicht: Wir verlassen Syrien nicht 

     Der türkische Staatschef Erdoğan hat seine Absicht erklärt, dauerhaft in Syrien präsent zu bleiben. Vor AKP-Abgeordneten brüstete er sich damit, gegenüber Bundeskanzlerin Merkel Schutzsuchende als Erpressungsmittel einzusetzen.

  • KJK: Jede Entwicklung auf Imrali ist politisch 

     Nach wie vor ist unklar, was vor zwei Tagen auf der Gefängnisinsel Imrali geschehen ist. Es gibt keinen Kontakt zu Abdullah Öcalan und seinen Mitgefangenen. Die KJK weist darauf hin, dass auf Imrali nichts zufällig geschieht.

  • Coronavirus führt zu Parlamentspause im Iran 

     Die Anzahl der am Coronavirus verstorbenen Menschen im Iran hat sich nach offiziellen Angaben auf 34 erhöht. Auch hochrangige Politiker und Abgeordnete sind infiziert. Alle parlamentarischen Sitzungen sind bis auf weiteres abgesagt worden.

  • HDP: AKP benutzt Schutzsuchende als Waffe 

     Nach den schweren Verlusten der Türkei im nordsyrischen Idlib ist aus Regierungskreisen eine Öffnung der Grenzen nach Europa angekündigt worden. Die AKP benutzt Schutzsuchende als Waffe, erklärt die HDP-Politikerin Gülsüm Ağaoğlu.

  • Prozessauftakt gegen Mashar T. in Koblenz 

     In Koblenz hat der Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mashar T. begonnen. Der Angeklagte war bereits in der Türkei fast sieben Jahre im Gefängnis: „Damals habe ich versucht, etwas für mein Volk zu tun, heute versuche ich dasselbe.“

  • Aktionsplan für Öcalan-Demonstrationen in Deutschland 

     Der kurdische Dachverband KCDK-E ruft dazu auf, „in dieser kritischen Phase“ unbedingt auf die Straßen zu gehen und auf demokratische Weise die Öffentlichkeit für die Situation der Imrali-Gefangenen nach einem Waldbrand auf der Insel zu sensibilisieren.

  • Eskalation in Idlib: HDP mahnt zu Verantwortung 

     „Der einzige Weg zur Lösung der Krise im Mittleren Osten ist der politische Dialog”, mahnt die HDP angesichts der Eskalation in Idlib und fordert die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments.

  • Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten beantragt 

     Im türkischen Parlament ist die Aufhebung der Immunität von drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) beantragt worden. Fünf Ermittlungsberichte betreffen den ehemaligen HDP-Vorsitzenden Sezai Temelli.

  • EU ruft Türkei zur Einhaltung des Flüchtlingspakts auf 

     Die Europäische Union hat die Türkei wegen der Drohung einer Grenzöffnung für syrische Flüchtlinge aufgerufen, ihre Verpflichtungen aus dem EU-Türkei-Flüchtlingspakt einzuhalten.

  • Stoltenberg: Nato steht an der Seite der Türkei 

     Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat angesichts des Konflikts zwischen der Türkei und Syrien zur Deeskalation aufgerufen. Unterstützungsleistungen, wie von Ankara gefordert, kündigte die Allianz aber nicht an.

  • Lyon: Veranstaltung zu Massakern von Cizîr 

     In Lyon fand eine Veranstaltung zu den Kriegsverbrechen des türkischen Staates während der Ausgangssperre in der nordkurdischen Stadt Cizîr statt.

  • Rojava – Was hat das mit hier zu tun? 

     Aktivist*innen der Kampagne „Make Rojava Green Again” haben in den letzten Tagen in verschiedenen Städten der Niederlande Vorträge über Rojava und ihre ökologischen Arbeiten gehalten.

  • Europaweit Aktionen wegen Brand auf Imrali 

     In vielen europäischen Städten fanden Aktionen wegen des Feuers auf der Gefängnisinsel Imrali, auf der der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan totalisoliert ist, statt.

  • Türkei aktiviert Artikel 4 der NATO-Verträge 

     Ab 10.30 Uhr versammelt sich der Nordatlantikrat der NATO zur Situation in Idlib. Die Türkei aktiviert Artikel 4 und setzte damit das Sondertreffen durch.

  • Russland: Türkei hat Abkommen von Sotschi gebrochen 

     Das russische Verteidigungsministerium stellt fest, dass die Türkei das Abkommen von Sotschi mit ihrer Unterstützung „illegaler bewaffneter Gruppen“ gebrochen habe.

  • Reuters: Türkei öffnet Grenzen nach Europa 

     Die türkische Regierung hat entschieden, syrischen Flüchtlingen nicht mehr den Weg nach Europa zu verwehren. Polizei, Küstenwache und Grenzschutz hätten bereits die Anweisungen erhalten, Schutzsuchende ungehindert passieren zu lassen.

  • „Öcalan ist das Volk - das Volk ist hier“ 

     Auf der Gefängnisinsel Imrali, dem türkischen Äquivalent zu Robben Island, hat es gebrannt. Über den Zustand von Abdullah Öcalan gibt es keinerlei Informationen. In zahlreichen deutschen Städten fanden deshalb spontane Kundgebungen und Aktionen statt.

  • EU verhängt Sanktionen gegen Türkei 

     Wegen der umstrittenen Erdgasbohrungen vor Zypern hat die Europäische Union Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Zwei Personen, die an den Bohrungen beteiligt gewesen sein sollen, wurden mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt.

  • Kurdische Studierende rufen zu Aktionen auf 

     Die kurdischen Studierendenverbände YXK und JXK rufen zu ununterbrochenen Aktionen auf, damit die Anwälte Abdullah Öcalans ihren Mandanten besuchen können. Nach einem Feuer auf der Gefängnisinsel Imrali ist nichts über die Gefangenen bekannt.

  • Feuer auf Imrali: Kurden in NRW gehen auf die Straße 

     Die kurdische Föderation FED-MED ruft zu Straßenaktionen in Nordrhein-Westfalen auf und fordert sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan. Auf der Gefängnisinsel Imrali ist heute ein Brand ausgebrochen.