Aktuelles

Alle Meldungen

• „Beatles“-Dschihadist in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt 

  Der britische Dschihadist Alexanda Amon Kotey, führendes Mitglied der als „Beatles“ bekannt gewordenen Zelle der Terrororganisation „Islamischer Staat“, ist in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
• Solidarität mit Marlene F. und Matej K. im Millerntor-Stadion 

  Beim Heimspiel des FC St. Pauli in Hamburg wurde Solidarität mit den im Irak festgenommenen Journalist:innen Marlene F. und Matej K. gezeigt.
• Gewerkschaften gedenken der Toten vom 1. Mai 

  In Istanbul haben Gewerkschaften und Berufsverbände den Opfern blutiger Angriffe türkischer Sicherheitskräfte an Kampftagen der Arbeiterklasse gedacht. Allein beim Taksim-Massaker am 1. Mai 1977 kamen mindestens 37 Menschen ums Leben.
• Türkischer Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt 

  Nach der Verurteilung des Kulturförderers Osman Kavala hat das Auswärtige Amt den türkischen Botschafter einbestellt.
• Eine Poliklinik in Mexmûr: Bericht einer Ärztedelegation 

  Drei Mediziner:innen berichteten in Hamburg über ihren Besuch einer selbstverwalteten Poliklinik im südkurdischen Mexmûr. Die Mediziner:innen unterstrichen die essentielle Notwendigkeit der selbstorganisierten Gesundheitsversorgung.
• Marlene Förster wird vom irakischen Geheimdienst festgehalten 

  Die deutsche Journalistin Marlene Förster wird in einer Einzelzelle vom irakischen Geheimdienst festgehalten und ist in einen Hungerstreik getreten. Zu ihrem slowenischen Kollegen Matej K. gibt es weiterhin keinen Kontakt.
• Proteste gegen Giftgaseinsatz 

  In Deutschland, der Schweiz, Dänemark und Griechenland kam es erneut zu Protesten gegen die türkischen Giftgaseinsätze bei den Angriffen auf die südkurdischen Medya-Verteidigungsgebiete.
• Grünes Außenministerium stellt sich hinter türkischen Angriffskrieg 

  In der Antwort auf eine mündliche Frage der linken Abgeordneten Gökay Akbulut legitimiert das Außenministerium die völkerrechtswidrigen und kriegsverbrecherischen Angriffe auf Rojava und die Medya-Verteidigungsgebiete.
• Schottischer Gewerkschaftskongress verurteilt türkische Invasion 

  Der schottische Gewerkschaftskongress STUC verurteilt die türkischen Angriffe auf Südkurdistan als „Invasion in einem Nachbarstaat“ und fordert unverzügliche Verhandlungen mit der PKK über einen Waffenstillstand.
• Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten 

  Im Mai stehen Dutzende Verhandlungstermine in PKK-Prozessen gegen kurdische Aktivisten in München, Stuttgart und Frankfurt an. Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. ruft zur solidarischen Prozessbeobachtung auf.
• TV-Tipp: Lydia Förster bei Çira Report 

  Lydia Förster spricht heute um 20 Uhr im ezidischen Sender Çira TV über die Festnahme ihrer Tochter Marlene im Nordirak. Die deutsche Journalistin ist zusammen mit ihrem slowenischen Kollegen Matej Kavčič von Militärs verschleppt worden.
• Antikriegsperformance vor UN-Gebäude in Genf 

  Mit einer Antikriegsperformance vor dem UN-Sitz in Genf haben kurdische und internationalistische Aktivist:innen gegen den türkischen Angriffskrieg in Kurdistan und die Unterstützung des Erdogan-Regimes protestiert.
• Aydar: Das PKK-Verbot ist ethisch und rechtlich nicht haltbar 

  Zübeyir Aydar hat auf einer Konferenz im schwedischen Reichstag darauf hingewiesen, dass die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung eine friedliche Lösung verhindert und Kriegsbefürworter wie Erdogan stärkt.
• Was tut die Bundesregierung für Marlene F.? 

  Vor einer Woche sind Marlene F. und Matej K. von irakischen Militärs aus Şengal verschleppt worden. Die deutsche Botschaft weiß offenbar nichts über ihren Aufenthaltsort und Zustand, die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut fordert Aufklärung.
• Bundesweite Demonstration am Samstag in Düsseldorf 

  In Düsseldorf findet am Samstag eine zentrale Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg in Kurdistan statt. Zu der Demonstration ruft ein breites Bündnis internationalistischer und kurdischer Organisationen auf.
• OLG München: Prozesseröffnung im 129b-Verfahren gegen Mirza B. 

  Am kommenden Montag beginnt in München der PKK-Prozess gegen Mirza B. Der Rechtshilfefonds Azadî e.V. fordert die Berücksichtigung des Urteils vor dem höchsten belgischen Gericht, demnach die PKK keine terroristische Organisation ist.
• Şengal-Proteste in Deutschland  

  In mehreren Städten in Deutschland fanden Proteste in Solidarität mit der ezidischen Şengal-Region in Südkurdistan statt. Angesichts der Angriffe und Bedrohungen der Region erklärten Ezid:innen: „Es gibt keine Alternative zum Widerstand.“
• Festnahme im Irak: Kein Kontakt zu Marlene F. und Matej K. 

  Zu den vor einer Woche im Irak festgenommenen Journalist:innen Marlene F. und Matej K. besteht weiterhin kein Kontakt. In Frankfurt forderten Unterstützer:innen vom irakischen Konsulat ihre Freilassung aus der Polizeihaft in Bagdad.
• Konferenz zur kurdischen Frage im schwedischen Reichstag 

  Im schwedischen Reichstag findet am Mittwoch eine Konferenz zur kurdischen Frage, dem PKK-Verbot in Europa und dem Demokratiedefizit in der Türkei statt.
• Buldan: „Die Türkei befindet sich am Scheideweg“ 

  Wie Pervin Buldan erklärt, haben sich die Kriegsausgaben der Türkei seit 2015 versechsfacht. Parallel dazu sei der Einkommensdurchschnitt gesunken. Jede abgefeuerte Kugel bedeute, dass die Menschen in der Türkei weniger Geld in der Tasche hätten.
• Ziviler Ungehorsam in KRI-Vertretung in Bern 

  Kurdische Aktivist:innen sind aus Protest gegen die Unterstützung der türkischen Angriffe auf Südkurdistan durch den Barzanî-Clan in eine KRI-Vertretung in Bern eingedrungen und haben ein Gespräch eingefordert.
• Şengal: Solidarität mit der Guerilla 

  In der ezidischen Şengal-Region solidarisierten sich Aktivist:innen der Jugendbewegung mit der Guerilla. Sie erklärten: „Die Guerilla kam uns am dunkelsten Tag zu Hilfe und rettete uns vor dem Genozid.“
• Bremen: Protest gegen türkischen Chemiewaffeneinsatz 

  In Bremen fand eine Kundgebung gegen die türkischen Angriffe auf die südkurdischen Medya-Verteidigungsgebiete und insbesondere gegen die Chemiewaffeneinsätze statt.
• YJA-Star-Kämpferin: „Wir haben diese Operation erwartet“ 

  Die Guerillakämpferin Nûşîn Botan sagt: „So wie die türkische Armee 2008 in Zap und 2021 in Garê besiegt wurde, wird auch heute hier Geschichte geschrieben.“ Die türkische Armee werde sich gegen den Widerstand der Guerilla nicht halten können.
• Urteil aufgehoben: „Unzureichende Strafe“ für Demirtaş 

  Das 2021 ergangene Urteil über zweieinhalb Jahre Haft gegen Selahattin Demirtaş wegen „Enthüllung der Identität von Personen, die mit der Terrorbekämpfung befasst sind“ ist kassiert worden. Der Fall muss wegen unzureichendem Strafmaß neu verhandelt werden