Aktuelles

Alle Meldungen

• Dokumentarfilm „No Friends But The Mountains“ 

  „Defend Kurdistan“ hat einen Dokumentarfilm über die Friedensdelegation nach Südkurdistan im Sommer 2021 fertiggestellt. Aktuell werden Filmvorführungen vorbereitet.
• Rheinmetall Entwaffnen: Camp-Programm veröffentlicht 

  Für das vom 30. August bis 4. September in Kassel stattfindende antimilitaristische Camp hat Rheinmetall Entwaffnen ein erstes Programm veröffentlicht. Der Fokus liegt auf der Verbindung von Widerständen und Aktionen gegen die Rüstungsindustrie.
• KON-MED: Gemeinsam Şengal verteidigen 

  Der kurdische Dachverband KON-MED ruft zum Jahrestag des Şengal-Genozids zur Beteiligung an Aktionen im ganzen Bundesgebiet auf.
• Fünf Mitglieder des HDP-Jugendrats inhaftiert 

  Fünf Mitglieder des HDP-Jugendrats von Istanbul wurden wegen ihrer Beteiligung an Kundgebungen und Protesten inhaftiert, sieben wurden unter Meldeauflagen entlassen.
• IS-Anhängerin Linda W. zurück in Sachsen 

  Die IS-Anhängerin Linda W. ist zurück in Deutschland. Die Sächsin war 2016 zum IS in den Irak gereist und später in Mosul verhaftet worden. 2018 verurteilte sie ein Bagdader Gericht zu sechs Jahren Jugendhaft. In deutsche Haft kommt sie wohl eher nicht.
• EuGH: Italien darf Rettungsschiffe nicht grundlos kontrollieren 

  Schiffe von Seenotrettungsorganisationen dürfen für Kontrollen festgehalten werden. Dies gilt aber nur, wenn eine eindeutige Gefahr vorliegt. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall von Rettungsschiffen der Hilfsorganisation „Sea-Watch“ entschieden.
• Hamburger Versammlungsbehörde will großes Protestcamp verhindern 

  Die Hamburger Versammlungsbehörde versucht wieder mal ein Protestcamp zu verhindern – diesmal das „System Change Camp“. Die Organisierenden gehen im Eilverfahren gegen die Einschränkung der Versammlungsfreiheit vor.
• Berlin: Proteste gegen Angriffe auf alevitische Einrichtungen 

  Nach den Angriffen auf alevitische Gemeindehäuser und Vereine in Ankara riefen alevitische Einrichtungen in Berlin zum Protest auf und machten das Erdoğan-Regime für die Hassverbrechen verantwortlich.
• Prozesstermine in PKK-Verfahren in Deutschland 

  Im August werden in München, Stuttgart und Frankfurt die Verfahren gegen Mirza B., Mazlum D., Merdan K. und Abdullah Ö. fortgesetzt. Alle vier kurdische Aktivisten sind nach Gesinnungsparagraf 129b angeklagt und befinden sich in Untersuchungshaft.
• Lokalpolitiker Civan Akbulut erhält erneut Drohungen aus der Türkei  

  Wiederholt wurde der Essener Lokalpolitiker Civan Akbulut von einem türkischen Rechtsextremisten mit dem Tod bedroht. Nun kündigt dieser an, nach Deutschland zu kommen. Der Staatsschutz ermittelt.
• Kanadischer IS-Dschihadist in USA zu lebenslanger Haft verurteilt 

  Der kanadische Staatsbürger Mohammed Khalifa ist in den USA wegen IS-Unterstützung zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 2019 von den QSD gefangen genommene Dschihadist hat unter anderem Hinrichtungsvideos produziert.
• Zeitgleiche Angriffe auf alevitische Einrichtungen in Ankara 

  Am ersten Tag der Fastenzeit Muharrem haben zeitgleich Angriffe auf alevitische Gemeindehäuser und Vereine in Ankara stattgefunden, eine Frau wurde mit Stichwunden ins Krankenhaus eingeliefert.
• Istanbul: Polizeihaft für HDP-Mitglieder verlängert 

  Der Polizeigewahrsam der in Istanbul festgenommenen HDP-Mitglieder ist verlängert worden. Unter ihnen befinden sich mehrere Aktive des Jugendrats, was ihnen vorgeworfen wird, bleibt unklar. Die Akte ist mit einer Geheimhaltungsverfügung belegt.
• Kurdische Jugend Frankreichs demonstriert für Öcalan 

  In Drancy bei Paris fiel am Samstag der Startschuss für eine zweitägige Demonstration der kurdischen Jugendbewegung. Gefordert wird das Ende des Folter- und Isolationssystems auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali und die Freiheit von Abdullah Öcalan.
• Baerbock trifft HDP-Vorsitzenden Sancar in Ankara 

  Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist im Rahmen ihres Türkei-Besuchs mit dem HDP-Vorsitzenden Mithat Sancar zusammengetroffen.
• YPS rufen zur Selbstverteidigung gegen rassistische Angriffe auf 

  Vor dem Hintergrund der zunehmenden rassistischen Angriffe gegen Kurd:innen und andere Ausgegrenzte in der Türkei rufen die Zivilverteidigungseinheiten YPS zum Selbstschutz und zur Selbstverteidigung auf.
• Istanbul: Familie von HDP-Parteiratsmitglied von Polizei misshandelt 

  Türkische Polizisten stürmten die Wohnung des HDP-Parteiratsmitglieds Livan Orman in Istanbul, misshandelten Familienmitglieder und schleiften sie über den Boden.
• Krefeld: Unterschriftungsammlung gegen Listung der PKK 

  In der Krefelder Innenstadt sind Unterschriften für die Streichung der PKK von den Terrorlisten der USA und EU gesammelt worden. Gleichzeitig feierten die Aktivist:innen das zehnjährige Jubiläum des Beginns der Revolution von Rojava.
• Baerbock kritisiert geplante Invasion in Nordsyrien 

  Außenministerin Annalena Baerbock hat die militärische Intervention der Türkei in Nordsyrien kritisiert. Bei ihrem Antrittsbesuch in Istanbul warnte sie davor, dass weitere Auseinandersetzungen den Nährboden für ein Erstarken des IS bereiten könnte.
• Bundesregierung unterstützt Griechenland im Streit um Inseln 

  Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich im Territorialstreit zwischen der Türkei und Griechenland klar auf die Seite Athens gestellt und türkische Gebietsansprüche in der Ägäis zurückgewiesen.
• Bahnhofsmassaker: Kassationshof bestätigt Urteile gegen Hintermänner 

  Der türkische Kassationshof hat das Urteil zu lebenslanger Haft für neun Personen bestätigt, die 2015 als Hintermänner an der Vorbereitung des „Bahnhofsmassakers“ von Ankara mitgewirkt haben sollen.
• AKP-Regime verbietet LGBTI+-freundliche Werbung 

  Wegen angeblicher negativer Auswirkungen auf die „geistige, moralische, psychische und soziale Entwicklung von Kindern und jungen Menschen“ verbot das türkische Handelsministerium einen LGBTI+-freundlichen Werbespot eines internationalen Textilkonzerns.
• Istanbul: Vier Mitglieder des HDP-Jugendrats festgenommen 

  Bei Razzien in Istanbul wurden mindestens vier Mitglieder des HDP-Jugendrats festgenommen.
• Izmir: „Die Täter des Massakers in Zaxo kennen wir aus Roboski“ 

  Der HDP-Verband in Izmir hat mit einer Menschenkette unter dem Motto „Das Massaker von Zaxo ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gegen den Angriff der Türkei, bei dem neun Menschen getötet wurden, protestiert.
• IS-Rückkehrerin Jalda A. zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt 

  Die IS-Rückkehrerin Jalda A. ist in Hamburg zu fünfeinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. In dem Prozess war eine Ezidin als Nebenklägerin aufgetreten.