In Aschaffenburg haben Demonstrant:innen am Wochenende bei einer Kundgebung gegen den Krieg in Kurdistan auf den Einsatz international geächteter Waffen aufmerksam gemacht. Sie forderten die Einhaltung des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) und den sofortigen Stopp der Chemiewaffenangriffe durch die Türkei.

Der Protest fand auf dem Vorplatz der City Galerie im Zentrum von Aschaffenburg statt, zahlreiche Menschen beteiligten sich. Eingeladen dazu hatten das Demokratische Kurdische Gesellschaftszentrum Aschaffenburg e.V. (DKGZ) und das örtliche Aktionsbündnis der Kampagne RiseUp4Rojava anlässlich der weltweiten Kampagne „We see your crimes – Stoppt den Einsatz von Giftgas“. Unterstützt wurden sie von der Partei DIE LINKE. Aschaffenburg-Miltenberg und der Kommunalen Initiative (KI) Aschaffenburg, die auch im Stadtrat vertreten ist. Die Demonstration stieß auf das Interesse der Passantinnen und Passanten.

Die Kommunale Initiative hat Ende Oktober die Resolution „Aschaffenburg verurteilt den Angriffskrieg der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien“ ins Stadtparlament eingebracht. Die KI stellt sich solidarisch an die Seite der Mitbürger:innen, die aus den vornehmlich von Kurdinnen und Kurden bewohnten Gebieten stammen. Auf der Kundgebung informierte sie die Öffentlichkeit über ihren Antrag und über ihre Forderungen: „Die Angriffe auf irakisches und syrisches Territorium stellen ohnehin schon einen Bruch des Völkerrechts dar. Aber der mutmaßliche Einsatz von Chemiewaffen verletzt sowohl das Völkerrecht als auch das Kriegsrecht und die Chemiewaffenkonvention von 1997. Bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen – kurz OPCW - muss endlich eine Untersuchung solcher Vorwürfe beantragt werden. Wir fordern: OPCW – tue deinen Job!“

Das Aktionsbündnis RiseUp4Rojava erinnerte anlässlich des Welt-Kobanê-Tages am 1. November an die Errungenschaften des demokratischen Konföderalismus und verurteilte die Besatzung durch türkische Truppen seit 2018. Die Weltgemeinschaft müsse angesichts der aktuellen Angriffe erneut ihre Solidarität zeigen, denn Rojava werde von den dschihadistischen Söldnern der Türkei mit Terror überzogen und täglich durch Artilleriebeschuss und Drohneneinsätze der türkischen NATO-Armee beschossen. Auch in Rojava würden chemische Waffen eingesetzt.

Farid Vidia vom regionalen Vorstand der Linkspartei hob die Rolle der Frauen in den revolutionären Bewegungen von Kurdistan hervor. Hierbei zog er deutliche Parallelen zu den feministischen Widerstandsbewegungen in Iran und Rojhilat (Ostkurdistan) und in Afghanistan. Auch er forderte von der deutschen Regierung, den Vorwürfen über den Einsatz von Chemiewaffen durch die Türkei in der Kurdistan-Region im Irak nachzugehen. Laut einem Bericht der Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), habe man Hinweise auf einen möglichen Einsatz von chemischen Stoffen wie Chlorgas gefunden. Dies verlange eine umgehende Untersuchung aller Belege. Die Hinweise seien ausreichend stark, um eine unabhängige internationale Untersuchung durch die OPCW zu rechtfertigen. Es läge nun in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten der OPCW, diese zu beantragen.

Die Passantinnen und Passanten wurden mit Flugblättern über die Hintergründe des Krieges in Kurdistan, die aktuellen Hinweise auf Giftgaseinsätze und die Forderungen der kurdischen Community informiert. Eine Sprecherin des DKGZ forderte ebenfalls in ihrer Rede, die Einsätze von Giftgas endlich durch die OPCW untersuchen zu lassen und offiziell anzuerkennen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, so die Aktivistin. Weiterhin forderte sie, den völkerrechtswidrigen Krieg in Kurdistan zu verurteilen und das faschistische Erdogan-Regime zu stoppen.

Die Veranstalter:innen und Unterstützenden der Kundgebung wollen auch weiterhin die Öffentlichkeit mobilisieren, um gemeinsam die Debatte über die Resolution im Stadtparlament zu verfolgen, und fordern eine klare Positionierung der Stadt Aschaffenburg.