Mehr als 110 Festnahmen in Silopiya und Istanbul

Bei den Protesten in Silopiya und Istanbul gegen türkische Chemiewaffen auf Südkurdistan sind mindestens 112 Personen festgenommen worden.

Bei den gewaltsam aufgelösten Protesten von Gegnerinnen und Gegnern türkischer Chemiewaffenangriffe auf Guerillagebiete in der Kurdistan-Region Irak (KRI) sind in Istanbul und Silopiya mehr als hundert Menschen festgenommen worden. Mindestens 80 Personen wurden in der westtürkischen Bosporus-Metropole in Gewahrsam genommen und in das als Folterzentrum berüchtigte Polizeipräsidium Vatan gebracht. In der Grenzstadt Silopiya in der kurdischen Provinz Şirnex (tr. Şırnak) befinden sich nach bisherigem Stand mindestens 32 Personen in Polizeihaft. Sie alle erwartet eine Anzeige wegen Verstoß gegen das türkische Versammlungsgesetz. Möglicherweise stehen auch Ermittlungen wegen „Terrorismusvorwürfen“ an.

Unter den Festgenommenen befinden sich auch führende Aktivist:innen der Zivilgesellschaft und Politiker:innen aus der kurdischen Lokalpolitik. In Istanbul führte die Polizei mehrere Mitglieder der „Friedensmütter“ und Mitglieder der Gefangenensolidarität ab. In Şirnex führte die türkische Armee nicht nur auf der Straße zahlreiche Festnahmen durch. Auch im Zuge überfallartiger Razzien gab es mehrere Festnahmen, vornehmlich bei Gewerkschaftsmitgliedern.

Zu den Demonstrationen in Istanbul und Silopiya hatte ein Bündnis aus politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen aufgerufen. Dazu zählten neben der HDP und DBP auch der Demokratische Kongress der Völker (HDK), die Frauenbewegung TJA, das Bündnis „Vereinte Kampfkräfte“ (BMG), die „Friedensmütter“ und die Ökologiebewegung Mesopotamiens. Gefordert wurde bei den „Märschen für die Menschlichkeit“ ein sofortiger Stopp türkischer Giftgaseinsätze in der KRI (Südkurdistan) und eine internationale und unabhängige Untersuchung dieser Angriffe. In Silopiya setzten Polizei und Militär Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse gegen Gegnerinnen und Gegner von Chemiewaffen ein. Die HDP-Abgeordnete Nuran Imir wurde von einer Plastikpatrone leicht verletzt.