Hintergrund

Alle Meldungen

• WUS: Erdoğan zerschlägt die Autonomie der Universität 

  Seit Anfang der Woche protestieren Studierende in Istanbul gegen die Ernennung eines AKP-Politikers zum Rektor der Boğaziçi-Universität. Der World University Service (WUS) warnt vor der Zerschlagung der Autonomie von Universitäten in der Türkei.
• Die Anatomie der Morde von Paris – Teil 1 

  Die Morde an Sakine Cansiz, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez vor acht Jahren in Paris sind immer noch ungesühnt. 2019 ist in Frankreich ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, das sich gegen ein türkisches Netzwerk in Europa richtet.
• Ok: NGO-Gesetz legalisiert den Ausnahmezustand 

  Das zur Jahreswende im türkischen Parlament verabschiedete Gesetz zur Regulierung zivilgesellschaftlicher Organisationen sorgt weiterhin für Proteste. Rechtsanwalt Veysel Ok bezeichnet die Initiative der Regierung als Legalisierung des Ausnahmezustands.
• Türkei: Isolationsregime umfasst das ganze Land  

  Die auf Imrali jenseits der Grenzen des geltenden Rechts angewandten „Öcalan-Gesetze“ und die Isolation haben schon längst unmittelbare Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft – ob draußen oder hinter Gefängnismauern. Das wurde 2020 besonders deutlich.
• Nordostsyrien 2020: Ideologische Angriffe und Widerstand 

  2020 war ein Jahr, in dem vor allem die ideologischen Angriffe auf die Revolution von Nord- und Ostsyrien zugenommen haben. Auch auf militärischer und politischer Ebene wird die selbstverwaltete Region bedroht.
• Bawer Dersim: Wir treten für einen innerkurdischen Dialog ein 

  Der Guerillakommandant Bawer Dersim macht auf das kurdische Standbein im türkischen Vernichtungsfeldzug aufmerksam und warnt vor falschen Berechnungen: „Niemand sollte davon ausgehen, dass die PKK zur Kapitulation gezwungen werden kann.“
• Türkei benutzt die PDK 

  James Jeffrey, zurückgetretener Syrien-Beauftragter der USA, mag die Kurden nicht. Er brachte Präsident Erdoğan und die Barzanî-Familie zusammen und überredete sie, einen gemeinsamen Krieg gegen die PKK zu führen.
• Der Karabach-Krieg und das Ende der Illusionen  

  Die Armenier gehen einer ungewissen Zukunft entgegen: Nach den hohen Verlusten im 44-Tage-Krieg sind sie militärisch geschwächt. Die Abhängigkeit von Russland wird immer mehr die Form eines Protektorats annehmen, außenpolitische Optionen bleiben begrenzt.
• Pogrom von Maraş seit 42 Jahren straflos 

  Im Dezember 1978 fand in Maraş ein pogromartiges Massaker rechtsradikaler Islamisten und Paramilitärs an Aleviten statt. Offiziell starben 111, nach inoffiziellen Zahlen sogar bis zu 1.000 Menschen. Die Mörder wurden nie zur Rechenschaft gezogen.
• Sozdar Avesta: Wer will was in Şengal? 

  Sozdar Avesta (KCK) beleuchtet im ANF-Interview die verschiedenen Positionen zu Şengal. Das ohne Einwilligung der ezidischen Bevölkerung vorgesehene Konzept entspricht in den Grundzügen dem Plan für ganz Kurdistan.
• Staatlich geförderte Vergewaltigungskultur als Kriegsinstrument 

  Vergewaltigungen sind in Kurdistan mehr als Sexualverbrechen. Sie sind ein Kriegsinstrument, welches die absolute Dominanz der türkischen Armee über die kurdische Bevölkerung symbolisieren soll.
• Eziden und Armenier: Vereint im Widerstand 

  Im Krieg in Arzach haben auch Eziden aus Armenien gekämpft, die Nachkommen der Überlebenden von 1915 sind. Wie tief das Schicksal beider Völker miteinander verbunden ist, zeigen die Eindrücke von Demir Sönmez von der Beerdigung eines ezidischen Soldaten.
• Eine autonome Einschätzung zur Fortführung des Kampfes im „Danni“ 

  Es braucht eine Diskussion über Taktik und Zusammenbringen der verschiedenen Kämpfe. Der Wald geht alle an. Die breite, diverse Klimabewegung, Anarchisten, Kommunisten und Autonome, Waldbewohner und Besetzer, genauso wie unsere Eltern und Großeltern.
• Das Massaker von Cizîr ist nicht vorbei 

  Bei den Ausgangssperren in der nordkurdischen Stadt Cizîr im Jahr 2015 und 2016 sind mindestens 288 Personen gestorben. Die Leichen von 14 Personen sind noch immer verschwunden.
• Proteste in Südkurdistan nur für Gehälter? 

  In Südkurdistan verändert sich die gesellschaftliche Dynamik. Die Antiregierungsproteste, die sich an den fehlenden Gehältern für Lehrkräfte entzündet haben, werden zunehmend von der jungen Generation getragen.
• Kalkan: Der Faschismus ist umzingelt 

  Duran Kalkan (PKK) hat in einem TV-Interview die innere Zersplitterung des Regimes in der Türkei dargelegt und betont: „Der AKP/MHP-Faschismus wird dieses Jahr zerschlagen werden.“
• AZADÎ: „Sie haben das Recht zu schweigen“ 

  Im Zusammenhang mit dem „Langen Marsch“ der kurdischen Jugendbewegung von Hannover nach Hamburg laufen mehrere Ermittlungsverfahren. ANF hat den Rechtshilfefonds AZADÎ gefragt, wie sich in einem solchen Fall verhalten werden kann.
• Erbaş: Kanäle für Lösung der kurdischen Frage entsperren 

  „Wenn es tatsächlich um Reformen in der Türkei gehen würde, wäre der erste Schritt, die Kanäle für eine Lösung der kurdischen Frage zu entsperren. Das bedeutet, das Folter- und Isolationsregime auf Imrali abzuschaffen“, fordert Öcalan-Anwalt Doğan Erbaş.
• Abdi: 2021 sind politische Lösungsansätze in Syrien möglich 

  Mazlum Abdi sieht für 2021 die Entstehung von Ansätzen einer teilweisen politischen Lösung in Syrien voraus. Das sagte der QSD-Kommandant bei Ronahî TV und warnte gleichzeitig vor einer möglichen weiteren Invasion der Türkei in Nordsyrien.
• Analyse: Kriegsvorbereitungen an allen Fronten 

  Die Appeasement-Politik des Westens gegenüber Ankara hat den Weg frei gemacht, den türkischen Imperialismus zu einem starken regionalen Machtfaktor werden zu lassen, so RiseUp4Rojava in einer Bewertung der politisch-militärischen Lage in Kurdistan.
• „Die EU signalisiert Erdoğan, dass seine Zeit vorbei ist“ 

  Der Akademiker Yasin Sunca von der Universität Gent in Belgien meint, die EU signalisiere Erdoğan, dass seine Zeit vorbei ist. Die künftige Ausrichtung wird sich in der letzten Phase der Verhandlungen entscheiden.
• Aldar Xelîl: Treffen mit ENKS gestoppt 

  Aldar Xelîl vom Vorstandsrat der PYD erklärt zu den Gesprächen mit dem der Türkei nahestehenden „Kurdischen Nationalrat“ (ENKS): „Offiziell gehen unsere Treffen mit dem ENKS weiter. Praktisch sind sie aber gestoppt.“
• Nilüfer Koç: Das PKK-Verbot ist nicht mehr legitimationsfähig 

  „Es ist nicht mehr möglich, diese politische Entscheidung gegenüber der Gesellschaft und der Öffentlichkeit juristisch zu bemänteln und zu legitimieren“, sagt die kurdische Politikerin und Nahostexpertin Nilüfer Koç mit Blick auf das PKK-Verbot.
• Die vergessenen Opfer des PKK-Verbots in Deutschland 

  Das Betätigungsverbot der PKK durch das Bundesinnenministerium am 26. November 1993 hat nicht nur zehntausende Kurden in Deutschland kriminalisiert und als „Terroristen“ stigmatisiert. Es hat auch zahlreiche Menschenleben gekostet.
• Hinter der Bühne des PKK-Verbots 

  Nach intensiven Gesprächen zwischen Ankara, Washington, London und Bonn ließ die Bundesregierung am 26. November 1993 die PKK verbieten. Mit der Unterstützung des Westens eskalierte das Çiller-Regime den Krieg.