Aktuelles

Alle Meldungen

• Wahlen im Irak: Stimmabgabe hat begonnen 

  Es verbleiben noch zwei Tage zu den irakischen Parlamentswahlen. Für Sicherheitskräfte und Gefangene hat die Stimmabgabe bereits heute begonnen.
• HDP veröffentlicht am Montag ihr Wahlprogramm 

  In dem angekündigten Wahlprogramm der HDP sollen kollektive Lösungsperspektiven aus der gegenwärtigen dunklen Periode in der Türkei aufgezeigt werden.
• „Von fairen Wahlen kann keine Rede sein“ 

  Zur aktuellen Lage in der Türkei erklärt Jan Schalauske, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied einer Delegation der hessischen EU-Ministerin Lucia Puttrich, die sich vom ­­6. bis 9. Mai in Ankara aufhielt:
• Türkischer Wahlrat verkündet Präsidentschaftskandidaten 

  Der Hohe Wahlrat der Türkei hat die Namen der zugelassenen Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht.
• Themen des Tages 

  Die wichtigsten Themen des Tages rund um Kurdistan, Syrien, die Türkei und den Nahen und Mittleren Osten.
• Vor Wahlen: UN fordern Aufhebung des Ausnahmezustands 

  Der UN-Menschenrechtskommissar Seid Raad al-Hussein hat die Türkei aufgefordert, den Ausnahmezustand aufzuheben.
• CHP-Kandidat besucht Demirtaş im Gefängnis 

  Der CHP-Kandidat Muharrem Ince hat den inhaftierten HDP-Kandidaten für die Präsidentschaftswahl, Selahattin Demirtaş, im Gefängnis von Edirne besucht.
• Razzien in Ankara, Verhaftungen in Hatay 

  In der türkischen Hauptstadt wurden heute bei Razzien zwei Personen festgenommen, unter anderem das ehemalige Mitglied des HDP-Zentralkomitees Atiye Eren. Weitere acht Personen werden von der Polizei gesucht.
• Proteste gegen Waffenkonzern Rheinmetall 

  Gestern fanden in zwei Städten Proteste gegen einen der größten deutschen Rüstungskonzerne statt.
• IS-Angriff in Xaneqîn 

  Der IS hat den in der Siedlung Gulale in Xaneqin liegenden Germiyan-Kontrollpunkt mit schweren Waffen angegriffen.
• Festnahmen in Wan 

  Heute in den frühen Morgenstunden fanden Razzien gegen kurdische Politiker*innen in den nordkurdischen Orten Miks (Bahçesaray) und Westanê (Gevaş) in der Provinz Wan (Van) statt. Dabei wurden fünf Personen festgenommen.
• Gouverneur von Wan im Wahlkampf für die AKP  

  Der Gouverneur von Wan Murat Zorluoğlu setzt seine Besuche in den Dörfern und bei den Aşirets (Stämmen) der Region fort. Die Besuche zielen darauf ab, die Bevölkerung zur Stimmabgabe für die AKP zu bewegen.
• Französischer Konzern soll IS bezahlt haben 

  Die französische „Commission du secret de la défense nationale“ wird Geheimdokumente über den Zementhersteller Lafarge der Staatsanwaltschaft übergeben. Lafarge soll während seiner Tätigkeit in Syrien Schutzgelder an den IS gezahlt haben.
• Öcalan: Mandantenbesuch erneut abgelehnt 

  Auch der 753. Besuchsantrag der Rechtsanwälte des kurdischen Volksrepräsentanten Abdullah Öcalan wurde von der türkischen Justiz abgelehnt.
• Themen des Tages 

  Die wichtigsten Themen des Tages rund um Kurdistan, Syrien, die Türkei und den Nahen und Mittleren Osten.
• Veli Saçılık bewirbt sich um HDP-Kandidatur 

  Der Soziologe und Aktivist Veli Saçılık hat sich in Ankara um eine Kandidatur bei der HDP beworben.
• 20 Monate Haft wegen Trauerrede 

  Wegen einer Rede auf der Beisetzung der KJA-Aktivistin Berjin Demirkaya, die in den berüchtigten Kellern von Cizîr ums Leben gekommen war, wurde die HDP-Abgeordnete Dirayet Taşdemir zu einer Haftstrafe von 20 Monaten verurteilt.
• Imrali: Anwälte stellen 753. Besuchsantrag 

  Die Rechtsanwälte Abdullah Öcalans haben zum 753. Mal einen Antrag bei der Staatsanwaltschaft Bursa gestellt, um ihren Mandanten besuchen zu können. Seit dem 27. Juli 2011 ist jeder Antrag von ihnen abgelehnt worden.
• AKP missbraucht Kinder für Kriegspropaganda 

  Schon wieder wurde ein Theaterstück, in dem nationalistische und religiöse Propaganda zur Schau gestellt wird, mit Kindern aufgeführt - dieses Mal in der Schweiz und mit Unterstützung der türkischen Botschaft.
• YXK plant nach Kongress neue Aktivitäten 

  Auf dem Kongress des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan (YXK) am Wochenende in Frankfurt wurden ein neuer Vorstand gewählt und die Aktivitäten der kommenden Zeit geplant.
• Demirtaş: Auslandsstimmen sind besonders wichtig 

  Selahattin Demirtaş, der Präsidentschaftskandidat der HDP bei den bevorstehenden Wahlen am 24. Juni in der Türkei, ruft zum Wahlkampf auf.
• Themen des Tages 

  Die wichtigsten Themen des Tages rund um Kurdistan, Syrien, die Türkei und den Nahen und Mittleren Osten.
• Arbeiter vom Bau: Wir wählen Demirtaş 

  Für die Arbeiter vom Bau steht fest: „Die Arbeiter*innenklasse kann nur durch die HDP vertreten werden. Daher geht unsere Stimme an Demirtaş und die Demokratische Partei der Völker“.
• Alevitischer Dachverband: Gemeinsam gegen die AKP 

  Der alevitische Dachverband in Europa (AABK) ruft zum gemeinsamen Kampf gegen die AKP am 24. Juni auf und erklärt seine Unterstützung für die HDP.
• Gefangene in Iskenderun misshandelt und gefoltert 

  Berichten zufolge werden die Gefangenen des M-Typ-Gefängnisses İskenderun systematischen Misshandlungen ausgesetzt, unter anderem, weil sie Kurdisch reden.