Wegen einer Rede auf der Beisetzung der KJA-Aktivistin Berjin Demirkaya, die in den berüchtigten Kellern von Cizîr ums Leben gekommen war, wurde die HDP-Abgeordnete Dirayet Taşdemir zu einer Haftstrafe von 20 Monaten verurteilt.
Berjin Demirkaya, Aktivistin der Bewegung freier Frauen (KJA), war eine von Tausenden Menschen, die während der militärischen Belagerung der nordkurdischen Stadt Cizîr (Cizre) zwischen Dezember 2015 und März 2016 in den Kellern von Wohngebäuden Schutz vor dem Beschuss türkischer Artillerie suchten. Wie mehrere Hundert weitere Menschen wurde auch Demirkaya von türkischen Sicherheitskräften ermordet.
Gericht bezeichnet Trauerrede als ‚Terrorpropaganda‘
Wegen einer Rede, die die HDP-Abgeordnete Dirayet Taşdemir auf der Beisetzungszeremonie von Berjin Demirkaya hielt, wurde die Politikerin nun zu einer Haftstrafe von 20 Monaten verurteilt. Die 2. Strafgerichtskammer von Erzurum sah es als erwiesen an, dass die Abgeordnete mit ihrer Rede „Propaganda für eine verbotene Organisation“ betrieben habe und verurteilte die Abgeordnete zu einer Haftstrafe von einem Jahr und acht Monaten, ordnete jedoch gleichzeitig den Aufschub der Vollstreckung des Urteils an.
