Aktuelles

Alle Meldungen

• YPG und Apo: Erfreulicher Beschluss des Berliner Landgerichts 

  Auf einer Demonstration für Efrîn hat ein Mensch mit einer YPG-Fahne in der Hand „Bijî Serok Apo“ gerufen. Die Berliner Staatsschutzkammer hat einen Prozess gegen den Betroffenen abgelehnt und beruft sich auf die Meinungsfreiheit.
• Aktion für Leyla Güven: Aktivisten durchbrechen Polizeiblockade 

  Dem Aufruf des kurdischen Dachverbands, aktiv auf Leyla Güvens Gesundheitszustand aufmerksam zu machen, folgten auch in Kassel JXK/YXK-Aktivist*innen und internationalistische Jugendliche. Dabei durchbrachen sie auch eine Polizeiblockade.
• Isolation geht weiter - Angehörigenbesuch auf Imrali abgelehnt 

  Der am Freitag eingereichte Besuchsantrag der Angehörigen von Abdullah Öcalan und der anderen drei auf Imrali isolierten Gefangenen wurde abgelehnt.
• Güvens Gesundheitszustand verschlechtert sich 

  Die seit 73 Tagen hungerstreikende inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven erhielt in den Abendstunden Besuch von ihren Anwält*innen. Sie berichten, dass Güven Fieber und Magenkrämpfe hat.
• McGurk: Trumps Entscheidung hat IS neues Leben eingehaucht 

  Der zurückgetretene US-Sonderbeauftragte für den Kampf gegen den IS, Brett McGurk, hat Trump vorgeworfen, mit seiner Ankündigung des Truppenabzugs aus Syrien dem IS und anderen Feinden der USA Auftrieb verschafft und „neues Leben“ eingehaucht zu haben.
• Europaweite Spontanaktionen für Leyla Güven 

  Um auf die anhaltende Isolation von Abdullah Öcalan und die lebensbedrohliche Situation der seit 73 Tagen hungerstreikenden HDP-Abgeordneten Leyla Güven aufmerksam zu machen, mobilisierten sich am Abend europaweit spontane Proteste.
• KCDK-E: Dringender Aufruf für Leyla Güven 

  Der europaweit tätige kurdische Dachverband KCDK-E ruft dazu auf, „in dieser lebensbedrohlichen Phase“, in der sich Leyla Güven befindet unbedingt auf die Straße zu gehen und sich „mit dem Geist von Kobanê“ den Forderungen der Politikerin anzuschließen.
• Störaktion für Leyla Güven an Universität Hannover 

  Um auf den Hungerstreik der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven aufmerksam zu machen, dem sich hunderte Gefangene aus PKK- und PAJK-Verfahren angeschlossen haben, führten JXK-Aktivistinnen an der Universität Hannover eine Störaktion durch.
• Sprecher der 78er-Initiative festgenommen 

  Nach einer Razzia in seiner Wohnung ist der Sprecher der türkisch-kurdischen 78er-Initiative, Celalettin Can in Istanbul festgenommen worden. Gegen den 63-Jährigen laufen Ermittlungen wegen einer Rede, die er in Izmir gehalten haben soll.
• 239 Gefangene im unbefristeten Hungerstreik 

  Der Hungerstreik für die Beendigung der Isolation Abdullah Öcalans in den türkischen Gefängnissen weitet sich aus. Zusammen mit Leyla Güven befinden sich aktuell 239 Gefangene im unbefristeten Hungerstreik.
• Angehörige beantragen Besuchserlaubnis für Imrali 

  Die Angehörigen von Abdullah Öcalan und den drei weiteren Gefangenen auf Imrali haben eine Besuchserlaubnis bei der Staatsanwaltschaft in Bursa beantragt.
• SPD: Leyla Güven muss freigelassen werden 

  Eine Delegation der Deutschlandvertretung der HDP traf sich mit Vertreter*innen der Bundestagsfraktion der SPD. Der außenpolitische Sprecher Nils Schmid forderte die sofortige Freilassung von Leyla Güven.
• Politischer Vernichtungsfeldzug in der Türkei: 16 Festnahmen 

  In Izmir, Adana, Istanbul und Dersim sind mindestens 16 kurdische Oppositionelle festgenommen worden.
• DIE LINKE: Sofort handeln für Leyla Güven 

  Eine Delegation der Deutschlandvertretung der HDP besuchte gestern die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE. Die Bundestagsabgeordneten erklärten, dass sofort etwas wegen des Hungerstreiks von Leyla Güven geschehen müsse.
• Straßburger Ärztin besucht Hungerstreikende 

  Die Straßburger Ärztin Anny Zorn hat die Hungerstreikenden im kurdischen Gesellschaftszentrum besucht, um sich über ihre Ziele und ihren Gesundheitszustand zu informieren.
• Demonstrationsmarathon am Wochenende 

  Am Wochenende stehen Demonstrationen in Deutschland, Frankreich und Schweden bevor. Die kurdische Jugendbewegung ruft zur Solidarität mit den Hungerstreikenden auf.
• Solidaritätsbekundung der Grünen mit Leyla Güven 

  Eine Delegation der HDP ist mit der stellvertretenden Grünen-Vorsitzenden Jamila Schäfer und Max Lucks, dem Sprecher der Grünen Jugend, zusammengetroffen. Sie erklärten ihre Solidarität und Unterstützung für den Hungerstreik von Leyla Güven.
• Regierung begrüßt Forderung nach Ende der „Abschottung“ Öcalans 

  Auf eine mündliche Frage des Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE, Michel Brandt, begrüßt die Bundesregierung Forderungen nach regelmäßigen Anwalts- und Familienbesuchen beim kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan.
• Ziviler Ungehorsam für Leyla Güven im Berliner Abgeordnetenhaus 

  Am 71. Tag des Hungerstreiks von Leyla Güven haben kurdische Aktivistinnen und Aktivisten im Berliner Abgeordnetenhaus auf den lebensbedrohlichen Zustand der HDP-Abgeordneten aufmerksam gemacht.
• Bielefeld: Aktivisten besetzen WDR-Studio - UPDATE 

  In Bielefeld haben kurdische Aktivisten das WDR-Studio besetzt. Mit ihrer Aktion fordern sie mediale Öffentlichkeit für den unbefristeten Hungerstreik in den türkischen Gefängnissen.
• Öcalan-Anwälte: Isolation auf Imrali dauert an 

  Das Verteidigerteam Abdullah Öcalans macht das europäische Antifolterkomitee und den EGMR für die anhaltende Isolation mitverantwortlich. Durch den Kurzbesuch seines Bruders sei die Totalisolation nicht aufgehoben, so die Anwälte.
• Politische Repression gegen tamilische Freiheitsbewegung 

  Die Generalbundesanwaltschaft hat einen sri-lankischen Staatsbürger wegen angeblicher Mitgliedschaft in der LTTE festgenommen. Ihm wird Mitgliedschaft in der „ausländischen terroristischen Vereinigung“ nach §129b vorgeworfen.
• Angela Davis fordert Freilassung von Leyla Güven 

  In einem in der New York Times veröffentlichten offenen Brief fordert die US-amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis die Freilassung der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und erklärt, die Forderungen der Politikerin zu unterstützen.
• Yüksekdağ: Wir werden uns nicht an die Dunkelheit gewöhnen! 

  Wie erwartet, hat das Gericht den Haftbefehl gegen die ehemalige HDP-Vorsitzende nicht aufgehoben. Die Politikerin nutzte ihre Verteidigungsrede, um die aktuellen politischen Verhältnisse in der Türkei zu kritisieren und zum Widerstand aufzurufen.
• Gefangene in Şirnex schließen sich Hungerstreik an  

  Drei Gefangene im Gefängnis von Şirnex haben sich dem unbefristeten Hungerstreik gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan angeschlossen. Inzwischen sind es mindestens 280 hungerstreikende Gefangene.