Aktuelles

Alle Meldungen

• Internationalisten zu Besuch bei unbefristet Hungerstreikenden 

  Seit gestern Vormittag befinden sich sechs Internationalist*innen für die Aufhebung der Isolation Öcalans in einem dreitägigen Hungerstreik. Gestern Abend besuchten sie die vier im unbefristeten Hungerstreik befindlichen Aktivisten aus Deutschland.
• Feleknas Uca besucht Hungerstreikende in Den Haag 

  Der Hungerstreik der beiden kurdischen Aktivisten Hüseyin Yıldız und Hasbi Çakıcı dauert weiter an. Gestern erhielten sie Besuch von der HDP-Abgeordneten Feleknas Uca.
• Gefängnisleitung in Kırıkkale übt Druck auf Hungerstreikende aus 

  Die Gefängnisleitung der Haftanstalt in Kırıkkale fühlt sich durch den Hungerstreik aus der Ruhe gebracht. Deshalb übt sie Druck auf die Hungerstreikenden aus, um die Aktion zu einem Ende zu führen.
• Protestaktion gegen Isolation Öcalans in Wien 

  In Wien hat eine Protestaktion zur Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan stattgefunden. Mit der Aktion soll der Hungerstreik viele Tausender Gefangener in der Türkei und von Aktivist*innen weltweit unterstützt werden.
• HDP-Abordnung zu Gesprächen im Europarat 

  Eine HDP-Abordnung hat im Europarat Gespräche mit Generalsekretär Thorbjørn Jagland und der PACE-Präsidentin Liliane Maury Pasquier geführt. Zentrales Thema waren die Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen und der Ausgang der Kommunalwahlen.
• Angehörige beantragen Besuchserlaubnis für Imrali 

  Die Angehörigen von Abdullah Öcalan und den drei weiteren Gefangenen auf Imrali haben eine Besuchserlaubnis bei der Staatsanwaltschaft in Bursa beantragt.
• Organklage wegen Polizeiaktion im Bundestag 

  Während des Erdoğan-Besuchs im vergangenen September in Berlin drang die Polizei in das Bundestagsbüro des Linken-Abgeordneten Michel Brandt ein und entfernte unter anderem ein YPG-Plakat. Brandt sieht seine verfassungsmäßigen Rechte verletzt.
• Türkei: Neue Variante der Wahlfälschung 

  Der Wahlausschuss der Türkei verweigert gewählten Kommunalvertretern die Anerkennung. Der Ko-Bürgermeister von Bağlar, Zeyyat Ceylan, erläutert im ANF-Interview die Hintergründe.
• Proteste gegen Isolation in der Schweiz und Finnland 

  Zur Unterstützung des Hungerstreiks für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan haben Aktionen in verschiedenen europäischen Städten stattgefunden, unter anderem in der Schweiz und Finnland.
• Appell für Frieden und Demokratie in der Türkei 

  21 bekannte Persönlichkeiten haben in einem gemeinsamen offenen Brief die Bundesregierung dazu aufgefordert, ihren politischen Einfluss auf die Türkei auszuüben und sich für das Ende der Isolation Abdullah Öcalans einzusetzen.
• Autofahrer rast in Öcalan-Demonstration 

  Bei einem Protest in der griechischen Gemeinde Lavrio gegen die Isolation Abdullah Öcalans ist ein Autofahrer in eine Menschengruppe gerast. Ein Demonstrant wurde verletzt.
• Max Zirngast darf Türkei nicht verlassen 

  Gestern fand in Ankara der erste Verhandlungstag im Prozess gegen den Österreicher Max Zirngast statt. Er ist der Mitgliedschaft in einer nicht existenten Terrororganisation angeklagt. Das Ausreiseverbot bleibt bestehen.
• Berlin: Internationalist*innen beginnen Hungerstreik 

  In Berlin beginnt heute ein Solidaritätshungerstreik von sechs Internationalist*innen für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan.
• Senator Laurent: Forderung der Hungerstreikenden legitim 

  Bei einem Gespräch mit den hungerstreikenden Aktivisten in Straßburg bekräftigte der Pariser Senator Pierre Laurent seine Unterstützung für die Forderung nach Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans.
• Hungerstreik-Solidarität vor dem Europarat 

  Seit Wochen fordern Menschen vor dem Europarat in Straßburg Aufmerksamkeit für den kurdischen Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans. Die europäischen Institutionen müssen endlich handeln, sagen die Aktivistinnen und Aktivisten.
• Rechtsanwälte beantragen Besuchserlaubnis für Öcalan 

  Zum 806. Mal hat das Verteidigerteam des PKK-Gründers Abdullah Öcalan einen Antrag auf Besuchsgenehmigung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Bursa gestellt. Seit 2011 hat Öcalan keinen Kontakt zu seinen Anwälten.
• Berliner Hungerstreikende spenden für Flutopfer in Ostkurdistan 

  Einer vom kurdischen roten Halbmond gestarteten Hilfskampagne für die Opfer der Hochwasserkatastrophe in Ostkurdistan haben sich auch die vier Aktivisten angeschlossen, die in Berlin gegen die Isolation Abdullah Öcalans im Hungerstreik sind.
• HDP: Putsch gegen den Willen der Bevölkerung 

  Nach den Kommunalwahlen in der Türkei hat der Wahlausschuss entschieden, die Mandate von Personen, die per Dekret aus dem öffentlichen Dienst entlassen worden sind, nicht anzuerkennen. Der HDP-Sprecher Saruhan Oluç spricht von einem Putsch.
• Hamburg: Organisierung, Widerstand und Aufbau in Kurdistan 

  Im Tatort Kurdistan Café in Hamburg haben Teilnehmerinnen zweier Delegationen nach Rojava und Nordkurdistan über ihre Erlebnisse und die aktuelle Situation berichtet.
• Aberkennung der Immunität von 19 HDP-Abgeordneten beantragt 

  Die türkische Generalstaatsanwaltschaft hat die Aufhebung der Immunität von 19 Abgeordneten beantragt, weil sie bei einer Rede der Ko-Vorsitzenden der HDP, Pervin Buldan, und der Ko-Vorsitzenden der HDP-Fraktion, Fatma Kurtulan, „nicht protestiert“ haben.
• Hungerstreikende mit IS-Dschihadisten zusammengesperrt 

  Im Gefängnis von Elazığ wurden zwei hungerstreikende Gefangene in eine Zelle mit IS-Mitgliedern verlegt. Die Familienmitglieder sind in großer Sorge um das Leben der Gefangenen.
• Proteste gegen Isolation in vielen europäischen Städten 

  In vielen europäischen Städten gingen gestern erneut Aktivist*innen gegen die Isolation Öcalans und zur Unterstützung des Hungerstreiks auf die Straße.
• YSK überträgt HDP-Mandate an AKP 

  Der Hohe Wahlausschuss erklärt, die Mandate aller zuvor durch Notstandsdekrete entlassenen und am 31. März gewählten Personen werden nicht anerkannt. Stattdessen werden die Mandate den zweitstärksten Parteien übertragen.
• TV-Tipp: Politologe Dr. Hans-Günter Kleff bei ÇIRA FOKUS 

  TV-Tipp: Der heutige Studiogast in der von Yilmaz Pêşkevin Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS ist der Politologe und Sozialplaner Dr. Hans-Günter Kleff. Die Sendung beginnt heute um 20 Uhr.
• Kartal: Neue Phase für PKK in Europa 

  Der Ko-Vorsitzende des Kongra-Gel, Remzi Kartal, erklärte angesichts der letzten Gerichtsentscheidungen: „Eine neue juristische Phase hat für die kurdische Bewegung, die PKK, die kurdischen Einrichtungen und Politiker*innen begonnen.“