Proteste gegen Absetzung von kurdischen Bürgermeistern

In Dutzenden Städten Europas ist gegen die Massenfestnahmen kurdischer Oppositioneller und die Absetzung von drei Bürgermeistern in der Türkei protestiert worden.

In Dutzenden europäischen Städten sind zahlreiche Menschen dem Aufruf der kurdischen Dachverbände Kon-Med und KCDK-E gefolgt und haben um 18 Uhr zeitgleich spontan gegen die Absetzung der Bürgermeister*innen in Amed (Diyarbakir), Wan (Van) und Mêrdîn (Mardin) sowie gegen den Polizeiterror und die Festnahme Hunderter Oppositioneller protestiert.

Nürnberg

In Nürnberg fand eine Kundgebung in der Innenstadt statt, bei der Redner*innen vom Bündnis für Frieden in Kurdistan über den erneuten Putsch der türkischen Regierung gegen die demokratische Opposition und die zeitgleiche Festnahmewelle informierten. „Wieder werden gewählte Mandatsträger der Demokratischen Partei der Völker (HDP), die bei den Kommunalwahlen am 31. März 2019 mit weit über 50 Prozent der Stimmen in den drei Städten die Rathäuser gewannen, unter fadenscheinigen Gründen abgesetzt. Neben Rache für die Wahlverluste der faschistischen Regierungsparteien bei den Kommunalwahlen dürfte der Grund vor allem die Furcht sein, dass die Korruption und Plünderung des Eigentums der Gesellschaft durch die vormaligen Zwangsverwalter der AKP aufgedeckt werden.“

An die deutsche Bundesregierung wurde appelliert, endlich die Zusammenarbeit mit der Diktatur in Ankara zu beenden. „Wenn sich eine Regierung jeglicher demokratischen Kontrolle entzieht und ihre Macht nur noch durch staatlich eingesetzte Treuhänder aufrechterhält, muss dies Konsequenzen für die deutsche Außen- und Wirtschaftspolitik haben. Auch aufgrund der täglichen völkerrechtswidrigen Angriffe der türkischen Armee auf Siedlungsgebiete der kurdischen Bevölkerung im Nordirak und Nordsyrien muss die deutsche Politik jetzt reagieren und sämtliche Waffenlieferungen sowie militärische und logistische Unterstützung der Türkei und ihrer Verbündeten einstellen. Den Bemühungen des türkischen Faschismus, durch Besatzung ein neues osmanisches Reich zu verwirklichen, muss Einhalt geboten werden. Wer sich im Juni über die Ablösung der AKP in Istanbul durch die CHP gefreut hat, muss nun seine Stimme erheben und die demokratischen Kräfte in der Türkei unterstützen.“

An der Kundgebung nahmen kurdische, türkische und deutsche Gruppen und Organisationen teil.

Hagen

In Hagen wurden auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof Flugblätter verteilt und Parolen gerufen.

Freiburg

In Freiburg kamen Hunderte Menschen auf dem Platz der Alten Synoge zusammen und gaben eine gemeinsame Erklärung ab, in der zum gemeinsamen Kampf aller demokratischen Kräfte gegen den politischen Putsch in der Türkei aufgerufen wurde.

Bonn

An einer Demonstration in Bonn, die von der kurdischen Jugendbewegung und dem kurdischen Gesellschaftszentrum der Stadt organisiert wurde, nahmen auch Mitglieder der Partei DIE LINKE teil.

Gießen

In Gießen versammelten sich Kurd*innen und solidarische Menschen auf dem Berliner Platz, um gegen die Absetzung der Bürgermeister von drei kurdischen Großstädten zu protestieren.

Essen

Auch in Essen fanden Proteste statt.

Oldenburg

Bei einer Kundgebung in Oldenburg wurde eine Erklärung verlesen, die Aktivist*innen protestierten in Sprechchören gegen das Erdoğan-Regime.

Duisburg

In Duisburg wurde auf einer Kundgebung vor dem Forum gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern anstelle der gewählten HDP-Bürgermeister protestiert.

Weitere Proteste fanden in Den Haag, Montpellier, Helsinki, Kopenhagen und Lavrio in Griechenland statt.