Aktuelles

Alle Meldungen

• Lage an der türkischen Grenze: Rassismus und Verzweiflung 

  Die Sozialarbeiterin Berfin Ateşmen und die Menschenrechtsaktivistin Leman Yurtsever haben die Situation der Schutzsuchenden an der türkisch-griechischen Grenze vor Ort beobachtet. Sie erklären, die Schutzsuchenden werden dort dem Tod überlassen.
• Kurdische Kooperative öffnet Geschäft in Schweden 

  Die kurdische Kooperative Komenege hat ihren ersten Laden im schwedischen Gävle eröffnet und will Alternativen schaffen zu der konsumorientierten und individualistischen Lebensweise in der kapitalistischen Moderne.
• YXK/JXK: Newroz ist Einheit, Widerstand und Rebellion 

  Die Studierendenverbände JXK/YXK rufen zur Teilnahme an der zentralen Newroz-Demonstration am 21. März in Frankfurt auf: „Newroz ist die Feier der Einheit, des Widerstandes und der Rebellion!"
• HRW: Griechenland bricht internationales Recht 

  Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisiert die Zustände, unter denen rund 450 Migranten auf einem Militärschiff im Hafen von Mytilini auf der Insel Lesbos interniert sind.
• Protest gegen türkischen Druck auf italienische Stadtverwaltungen 

  Mehrere Stadtverwaltungen in Italien haben Abdullah Öcalan die Ehrenbürgerwürde verliehen. Das AKP-Regime fordert die italienische Regierung auf, gegen diese Kommunen vorzugehen. Dagegen entwickelt sich Protest.
• Wan: Schlägerei unter AKP-Mitgliedern 

  Erst vergangene Woche hatte es in Elbak eine Schlägerei unter AKP-Mitgliedern gegeben. Nun kam es in Muradiye zu heftigen Auseinandersetzungen unter AKP-Funktionären.
• Verfahren gegen Osman Kavala wegen „Spionage“ 

  Gegen den im Gezi-Prozess freigesprochenen und sofort erneut inhaftierten Kulturmäzen Osman Kavala ist ein Ermittlungsverfahren wegen Spionage eingeleitet worden.
• Protest gegen Erdogan in Brüssel 

  Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach Moskau Brüssel besucht, um Unterstützung von der EU und der NATO zu bekommen. Kurden und Linke protestierten gegen den türkischen Regimechef.
• Newroz-Aktionswoche in Bremen 

  Am Freitag startet das Bündnis „Bremen für Rojava" in Kooperation mit weiteren antifaschistischen und antirassistischen Gruppen eine bunte Aktionswoche rund um das kurdische Neujahrsfest Newroz.
• Akbulut fordert sofortige Aufnahme schutzbedürftiger Kinder 

  Die Situation auf Lesbos eskaliert von Tag zu Tag mehr. Die Linkspolitikerin Gökay Akbulut fordert die sofortige Aufnahme schutzbedürftiger Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern. Auf einen europäischen Konsens könne nicht gewartet werden.
• Türkischer Politiker Babacan gründet neue Partei 

  Der ehemalige AKP-Politiker Ali Babacan hat beim türkischen Innenministerium die Zulassung der neuen Partei DEVA beantragt.
• Bürgermeister von Amed zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt 

  Der abgesetzte Oberbürgermeister von Amed, Selçuk Mızraklı, ist zu neuneinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden.
• Pinneberg: Politische Arbeit in Jugendzentren bald verboten? 

  Im Kreis Pinneberg sollen zukünftig politische Veranstaltungen in öffentlichen städtischen Jugendeinrichtungen verboten werden. Nicht allein der aktiven Antifa sollen so die Räumlichkeiten gestrichen werden.
• Erdogan zu Gesprächen in Brüssel 

  Der türkische Regimechef Erdogan trifft die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel. Er wird versuchen, Unterstützung für seine Besatzung in Nordsyrien und direkte Geldzahlungen an das AKP-Regime zu erzwingen.
• Hamburg: „Challenging Capitalist Modernity“-Konferenz verschoben 

  Die für das Osterwochenende an der Universität Hamburg geplante Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern” wird verschoben. Die Hochschulleitung traf die Entscheidung wegen der Ausbreitung des Coronavirus.
• Gedenken an Ivana Hoffmann in Duisburg 

  Vor fünf Jahren ist Ivana Hoffmann im Kampf gegen den IS in Rojava ums Leben gekommen. In Duisburg hat eine Gedenkveranstaltung für sie stattgefunden.
• Uetze: Augenzeugenberichte zur Flucht aus Şengal 

  Auf einer Veranstaltung im niedersächsischen Uetze haben Augenzeugen von ihrer Flucht aus Şengal nach dem IS-Angriff im August 2014 berichtet.
• Seebrücke Hamburg: Demonstration für offene Grenzen 

  Erneut sind in Hamburg tausende Menschen auf die Straße gegangen, um angesichts der Geschehnisse an den EU-Außengrenzen gegen Abschottung zu protestieren und eine humanitäre Aufnahme der Schutzsuchenden zu fordern.
• Türkei: 58 Anträge zur Aufhebung der Abgeordneten-Immunität 

  Es wird immer offensichtlicher, dass die Türkei von einem Treuhandregime regiert wird. Im Parlament wurden weitere Anträge zur Aufhebung der Abgeordneten-Immunität eingereicht. Die Maßnahme betrifft 28 Oppositionelle aus HDP und CHP.
• Konferenz zur kurdischen Frage im Bundestag 

  Unter dem Titel „Geteilt und doch geeint? - Chancen und Perspektiven zur Lösung der «kurdischen Frage» im Nahen Osten” hat im Bundestag eine von der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ausgerichtete Konferenz stattgefunden.
• Nürnberger Stadtratskandidat an Seite der kurdischen Bewegung 

  Im März finden in Bayern Kommunalwahlen statt. Der Weißenburger Stadt- und Kreisrat Erkan Dinar ist in Nürnberg im Wahlbündnis Linke Liste als Kandidat des kurdischen Gesellschaftszentrums aufgestellt. Wir haben mit ihm über seine Arbeit gesprochen.
• „Solidarität gegen rassistische Abschottung, Faschis­mus und Krieg“ 

  Das Münchner Solidaritätsbündnis für Kurdistan hat sich zur Heuchelei der deutschen Politik und der Abschaffung des Asylrechts an den EU-Außengrenzen geäußert und ruft zu Solidarität gegen rassistische Abschottung, Faschismus und Erdogans Krieg auf.
• EU-Grenze: Schutzsuchende werden von beiden Seiten angegriffen 

  Grausame Szenen spielen sich an der griechisch-türkischen Grenze ab. Die griechische Polizei greift Schutzsuchende an und treibt sie zurück in die Türkei, während türkische Polizisten mit Tränengas versuchen, die Menschen nach Griechenland zu treiben.
• Özsoy: Politische und militärische Niederlage Erdoğans in Idlib 

  Der außenpolitische Sprecher der HDP, Hişyar Özsoy, erklärt: „Die Türkei versuchte die Mächte gegeneinander auszuspielen, aber diese Politik funktioniert nicht mehr. Daher erlebt sie in Idlib eine politische, militärische und diplomatische Niederlage.“
• Athen: Tausende solidarisieren sich mit Schutzsuchenden 

  In Athen gingen tausende Menschen in Solidarität mit den Schutzsuchenden an der griechisch-türkischen Grenze auf die Straße und protestierten gegen das Vorgehen beider Staaten.