Aktuelles

Alle Meldungen

• Gedenkveranstaltung in Bielefeld 

  In Bielefeld hat eine Gedenkveranstaltung für Zekî Şengalî und viele weitere Gefallene des kurdischen Befreiungskampfes stattgefunden.
• „Soziologie der Freiheit" von Abdullah Öcalan online diskutieren 

  Der kurdische Verein NAV-DEM Hannover hat eine Online-Lesegruppe gegründet, in der das Buch „Soziologie der Freiheit“ von Abdullah Öcalan gelesen und diskutiert wird.
• Repressionswelle in Nordkurdistan und der Türkei 

  Erneut hat die türkische Polizei Wohnungen in Nordkurdistan und der Westtürkei gestürmt und verwüstet. Mehrere HDP-Politiker wurden festgenommen, einem Zwölfjährigen wurde eine Waffe an den Kopf gehalten.
• Familiennachzug: Sprachtests selbst im Bürgerkrieg verlangt 

  Die Bundesregierung hält unter jeder Bedingung an Sprachtests beim Ehegattennachzug fest. Dabei ist gleichgültig, ob die Ehegatten im Bürgerkrieg im Jemen leben oder aufgrund der Pandemie keine Möglichkeit haben, einen Kurs zu besuchen.
• BKA: 350 IS-Rückkehrer in Deutschland 

  Nach Angaben des Bundeskriminalamtes sind mittlerweile etwa 350 IS-Dschihadisten aus Syrien und dem Irak nach Deutschland zurückgekehrt.
• „Schweden muss sich bei den Kurden entschuldigen“ 

  Der Assyrisch-Syrianisch-Chaldäische Verein fordert von Schweden eine Entschuldigung bei der PKK und der kurdischen Bevölkerung für die Diffamierung der PKK im Rahmen der Ermittlungen zum Mord an Olaf Palme.
• EU: Vorerst keine Sanktionen gegen Erdoğan-Regime 

  Die EU setzt ihre Appeasementpolitik gegenüber der türkischen Aggression im Mittelmeerraum fort. Angekündigte Sanktionen sind nach einem EU-Außenministertreffen erneut auf Eis gelegt worden.
• Internationaler Aufruf zum 15. August: „Smash Turkish Fascism“ 

  Die Kampagne #RiseUp4Rojava ruft zum 15. August unter dem Motto „Smash Turkish Fascism“ zu einer Offensive gegen die türkische Kriegsmaschinerie auf.
• Nürnberg: Seebrücke statt Seehofer 

  Die Initiative Seebrücke fordert den Stadtrat in Nürnberg auf, sich für die Evakuierung von Geflüchteten einzusetzen. Die Ablehnung kommunaler Initiativen zur Rettung von Menschenleben durch Innenminister Seehofer dürfe nicht hingenommen werden.
• Gedenkveranstaltungen für Zekî Şengalî angekündigt 

  Zum zweiten Todestag des ezidischen Politikers Zekî Şengalî sind für das Wochenende zahlreiche Gedenkveranstaltungen in Deutschland angekündigt.
• 19-jähriger Kosovare wegen „Bijî Serok Apo“ vor Gericht 

  Der Rechtshilfefonds AZADÎ informiert über laufende und anstehende Verfahren gegen Aktivist*innen, die nach den Strafparagrafen 20 und 129b verfolgt werden. Am Montag steht in Esslingen ein Kosovare wegen der Parole „Bijî Serok Apo“ vor Gericht.
• Razzien in Colemêrg und Adana: Mindestens 12 Festnahmen 

  In Adana und Colemêrg hat die Polizei Wohnungen durchsucht und mindestens zwölf oppositionelle Aktivist*innen festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglied in der Graswurzelorganisation KCD zu sein.
• Jugenddemonstration in Wien: „Gemeinsam zum Aufstand“ 

  Die kurdischen Jugendorganisationen TEKO-JIN und TCŞ haben unter der Parole „Gemeinsam zum Aufstand“ in Wien eine Demonstration gegen den Faschismus in der Türkei und die Isolation Abdullah Öcalans durchgeführt.
• Konflikt im östlichen Mittelmeer spitzt sich zu 

  Die Türkei eskaliert die Situation im Mittelmeer immer weiter und geht das Risiko eines offenen Konflikts unter NATO-Staaten ein.
• Gerechtigkeit für William Tonou-Mbobda gefordert 

  In Hamburg ist gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens zum Tod von William Tonou-Mbobda protestiert worden. Der 34-Jährige ist 2019 im Universitätsklinikum Eppendorf nach Fixierung durch den Sicherheitsdienst gestorben.
• Mit Klang und Schall – entwaffnet Rheinmetall! 

  Im niedersächsischen Unterlüß haben die Aktionstage gegen Rheinmetall begonnen. Musiker*innen von Lebenslaute protestieren mit Konzerten gegen Deutschlands größten Waffen- und Rüstungsproduzenten.
• Frankreich verstärkt Militärpräsenz im östlichen Mittelmeer 

  Aufgrund der türkischen Aggression gegen Griechenland kündigt der französische Präsident Emmanuel Macron an, die Militärpräsenz im östlichen Mittelmeer aufzustocken.
• Kiel: Protest gegen Kriegspolitik des AKP/MHP-Regimes 

  In Kiel haben Aktivist*innen gegen die Angriffe der türkischen Armee auf Rojava und Südkurdistan protestiert.
• Irak fordert Abzug türkischer Soldaten 

  Das irakische Außenministerium hat den türkischen Botschafter einbestellt und den Abzug der Türkei aus dem Irak gefordert.
• Türkei-Protest vor UN-Vertretung in Genf  

  Kurdische Volksräte haben vor der UN-Vertretung in Genf gegen die türkische Expansionspolitik und das weltweite Schweigen zu den täglich stattfindenden Massakern in Kurdistan protestiert.
• Appell für „Dringende Demokratische Allianz“ 

  404 Persönlichkeiten aus den unterschiedlichsten Bereichen in der Türkei haben eine Erklärung unterzeichnet, in der sie den Aufbau einer „Dringenden Demokratischen Allianz“ fordern.
• Das BAMF auf Erdoğans Spuren: Skandalöse Ablehnung von Idris Isen 

  Der kurdische politische Flüchtling Idris Isen wurde in seinem Asylverfahren beim Bundesamt für Flucht und Migration abgelehnt. In der Ablehnung des per Interpol gesuchten Aktivisten unterstützt das BAMF offen die Repressionspolitik des Erdoğan-Regimes.
• Illegale Pushbacks unter den Augen deutscher Soldaten 

  Deutsche Soldaten haben mehrfach beobachtet, wie Schiffe der griechischen Küstenwache Boote mit Schutzsuchenden völkerrechtswidrig in türkische Gewässer abgedrängt haben.
• Politischer Gefangener beendet Hungerstreik – Repression hält an 

  Der politische Gefangene Cüneyt Gül ist aus Protest gegen den militärischen Zählappell und Übergriffe des Gefängnispersonals in den Hungerstreik getreten. Am Dienstag hat er seine Aktion beendet.
• Irak: Türkischer Verteidigungsminister wieder ausgeladen 

  Irak hat einen für morgen geplanten Empfang des türkischen Verteidigungsministers abgesagt. Damit reagiert das Land auf den tödlichen Drohnenangriff vom Dienstag. Ein irakischer Parlamentssprecher rief unterdessen den UN-Sicherheitsrat zum Handeln auf.