Aktuelles

Alle Meldungen

• KJK: Jede Entwicklung auf Imrali ist politisch 

  Nach wie vor ist unklar, was vor zwei Tagen auf der Gefängnisinsel Imrali geschehen ist. Es gibt keinen Kontakt zu Abdullah Öcalan und seinen Mitgefangenen. Die KJK weist darauf hin, dass auf Imrali nichts zufällig geschieht.
• Coronavirus führt zu Parlamentspause im Iran 

  Die Anzahl der am Coronavirus verstorbenen Menschen im Iran hat sich nach offiziellen Angaben auf 34 erhöht. Auch hochrangige Politiker und Abgeordnete sind infiziert. Alle parlamentarischen Sitzungen sind bis auf weiteres abgesagt worden.
• HDP: AKP benutzt Schutzsuchende als Waffe 

  Nach den schweren Verlusten der Türkei im nordsyrischen Idlib ist aus Regierungskreisen eine Öffnung der Grenzen nach Europa angekündigt worden. Die AKP benutzt Schutzsuchende als Waffe, erklärt die HDP-Politikerin Gülsüm Ağaoğlu.
• Prozessauftakt gegen Mashar T. in Koblenz 

  In Koblenz hat der Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mashar T. begonnen. Der Angeklagte war bereits in der Türkei fast sieben Jahre im Gefängnis: „Damals habe ich versucht, etwas für mein Volk zu tun, heute versuche ich dasselbe.“
• Aktionsplan für Öcalan-Demonstrationen in Deutschland 

  Der kurdische Dachverband KCDK-E ruft dazu auf, „in dieser kritischen Phase“ unbedingt auf die Straßen zu gehen und auf demokratische Weise die Öffentlichkeit für die Situation der Imrali-Gefangenen nach einem Waldbrand auf der Insel zu sensibilisieren.
• Eskalation in Idlib: HDP mahnt zu Verantwortung 

  „Der einzige Weg zur Lösung der Krise im Mittleren Osten ist der politische Dialog”, mahnt die HDP angesichts der Eskalation in Idlib und fordert die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments.
• Aufhebung der Immunität von HDP-Abgeordneten beantragt 

  Im türkischen Parlament ist die Aufhebung der Immunität von drei Abgeordneten der Demokratischen Partei der Völker (HDP) beantragt worden. Fünf Ermittlungsberichte betreffen den ehemaligen HDP-Vorsitzenden Sezai Temelli.
• EU ruft Türkei zur Einhaltung des Flüchtlingspakts auf 

  Die Europäische Union hat die Türkei wegen der Drohung einer Grenzöffnung für syrische Flüchtlinge aufgerufen, ihre Verpflichtungen aus dem EU-Türkei-Flüchtlingspakt einzuhalten.
• Stoltenberg: Nato steht an der Seite der Türkei 

  Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat angesichts des Konflikts zwischen der Türkei und Syrien zur Deeskalation aufgerufen. Unterstützungsleistungen, wie von Ankara gefordert, kündigte die Allianz aber nicht an.
• Lyon: Veranstaltung zu Massakern von Cizîr 

  In Lyon fand eine Veranstaltung zu den Kriegsverbrechen des türkischen Staates während der Ausgangssperre in der nordkurdischen Stadt Cizîr statt.
• Rojava – Was hat das mit hier zu tun? 

  Aktivist*innen der Kampagne „Make Rojava Green Again” haben in den letzten Tagen in verschiedenen Städten der Niederlande Vorträge über Rojava und ihre ökologischen Arbeiten gehalten.
• Europaweit Aktionen wegen Brand auf Imrali 

  In vielen europäischen Städten fanden Aktionen wegen des Feuers auf der Gefängnisinsel Imrali, auf der der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan totalisoliert ist, statt.
• Türkei aktiviert Artikel 4 der NATO-Verträge 

  Ab 10.30 Uhr versammelt sich der Nordatlantikrat der NATO zur Situation in Idlib. Die Türkei aktiviert Artikel 4 und setzte damit das Sondertreffen durch.
• Russland: Türkei hat Abkommen von Sotschi gebrochen 

  Das russische Verteidigungsministerium stellt fest, dass die Türkei das Abkommen von Sotschi mit ihrer Unterstützung „illegaler bewaffneter Gruppen“ gebrochen habe.
• Reuters: Türkei öffnet Grenzen nach Europa 

  Die türkische Regierung hat entschieden, syrischen Flüchtlingen nicht mehr den Weg nach Europa zu verwehren. Polizei, Küstenwache und Grenzschutz hätten bereits die Anweisungen erhalten, Schutzsuchende ungehindert passieren zu lassen.
• „Öcalan ist das Volk - das Volk ist hier“ 

  Auf der Gefängnisinsel Imrali, dem türkischen Äquivalent zu Robben Island, hat es gebrannt. Über den Zustand von Abdullah Öcalan gibt es keinerlei Informationen. In zahlreichen deutschen Städten fanden deshalb spontane Kundgebungen und Aktionen statt.
• EU verhängt Sanktionen gegen Türkei 

  Wegen der umstrittenen Erdgasbohrungen vor Zypern hat die Europäische Union Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Zwei Personen, die an den Bohrungen beteiligt gewesen sein sollen, wurden mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt.
• Kurdische Studierende rufen zu Aktionen auf 

  Die kurdischen Studierendenverbände YXK und JXK rufen zu ununterbrochenen Aktionen auf, damit die Anwälte Abdullah Öcalans ihren Mandanten besuchen können. Nach einem Feuer auf der Gefängnisinsel Imrali ist nichts über die Gefangenen bekannt.
• Feuer auf Imrali: Kurden in NRW gehen auf die Straße 

  Die kurdische Föderation FED-MED ruft zu Straßenaktionen in Nordrhein-Westfalen auf und fordert sofortigen Kontakt zu Abdullah Öcalan. Auf der Gefängnisinsel Imrali ist heute ein Brand ausgebrochen.
• Yildiz Aktaş zu zwei Jahren Haftstrafe verurteilt 

  Die kurdische Feministin Yildiz Aktaş ist in Berlin wegen Mitgliedschaft in der PKK zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Die Verteidigung kommentiert: „Die Verurteilung ist allein im Interesse des Erdoğan-Regimes erfolgt.“
• Qamişlo: Besorgnis um Öcalan entlädt sich auf der Straße 

  Nach der Meldung über einen Brand auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali haben kurdische Organisationen zu Aktionen aufgerufen. In Qamişlo wurde vor der UNHCR-Vertretung sofortiger Zugang zu Abdullah Öcalan und seinen Mitgefangenen gefordert.
• Neue Erklärung vom Rechtsbüro Asrin zum Brand auf Imrali 

  Das Verteidigerteam Abdullah Öcalans hat eine neue Erklärung zum Brand auf der Gefängnisinsel Imrali abgegeben.
• Feuer auf Imrali: Anwälte fordern sofortigen Zugang 

  Auf der Gefängnisinsel Imrali ist laut Medienberichten ein Feuer ausgebrochen. Das Verteidigerteam von Abdullah Öcalan fordert sofortigen Zugang zur Insel und erklärt, dass die Meldung angesichts der Isolation ihres Mandanten ernstzunehmen ist.
• Waldbrand auf Imrali ausgebrochen 

  Auf der Gefängnisinsel Imrali ist ein Waldbrand ausgebrochen. Auf der Insel ist der kurdische Repräsentant Abdullah Öcalan inhaftiert.
• Şengal: Proteste gegen Camp für IS-Familien 

  Die irakische Regierung hat beschlossen, im Distrikt Ninova ein Camp für 3.140 IS-Familien zu errichten. Aufgrund der Nähe zur Şengal-Region protestieren Ezid*innen gegen das Lager.