Aktuelles

Alle Meldungen

• Macron: Kein Konsens mit Türkei zu „Terrorfrage“ möglich 

  Trotz türkischer Drohungen stellte der französische Präsident Macron klar, dass es keinen Konsens mit der Türkei in Terrorfragen gebe und die YPG nicht als Terrororganisation eingestuft werde.
• EGMR: Türkei wegen Rechtsverletzung an Öcalan-Anwälten verurteilt 

  Die Türkei wurde wegen der Beschlagnahme von Dokumenten und Verletzung der Privatsphäre von Anwält*innen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan verurteilt.
• Anti-Kriegs-Aktionen an Frankfurter Goethe-Universität 

  An der Frankfurter Goethe-Universität fanden mehrere Aktionen von Studierenden statt, um auf den Krieg in Rojava/Nordsyrien aufmerksam zu machen.
• Biel: Kreativer Protest für Türkeiboykott 

  Mit einer Protestperformance wurde in der Schweizer Stadt Biel zum Boykott türkischer Waren und von Urlaubsreisen in die Türkei aufgerufen.
• Celle gegen Rechts 

  Trotz der kurzfristigen Bekanntmachung des Protests gegen eine Veranstaltung der rechtsextremistischen AfD in Celle kamen am Mittwoch über 100 Menschen zu einer Demonstration mit abschließender Kundgebung zusammen.
• Nach Drohungen: Erdoğan macht Rückzieher bei Nato-Gipfel 

  Nach seinen Drohungen, dem Verteidigungsplan zum Schutz der baltischen Länder und Polen nur zuzustimmen, wenn die Nato die YPG als Terrororganisation einstuft, machte Erdoğan nun doch einen Rückzieher.
• Berlin: Studierende bringen Forderungen bei HRK-Veranstaltung ein 

  Nachdem Berliner Studierende vor zwei Tagen auf einer universitätsübergreifenden Vollversammlung zum akademischen Boykott regimetreuer türkischer Universitäten aufriefen, formulierten sie ihre Forderungen nun auch bei der Hochschulrektoren-Konferenz.
• KCDK-E: Nationaler Trauertag für die Opfer von Tel Rifat 

  Der europaweite kurdische Dachverband KCDK-E ruft dazu auf, sich der zweitägigen nationalen Trauer um die Opfer des Massakers von Tel Rifat anzuschließen.
• Kocaeli: 14 HDP-Mitglieder inhaftiert 

  In Kocaeli wurden 14 HDP-Mitglieder, unter ihnen die Ko-Vorsitzende des Provinzverbands, Leyla Aygün, inhaftiert. Acht weitere Politiker*innen wurden unter Meldeauflagen aus dem Gewahrsam entlassen.
• Proteste wegen Massaker in Tel Rifat 

  In mehreren europäischen Städten kam es zu Protesten wegen des Massakers in Tel Rifat. Dort waren acht Kinder und zwei Erwachsene von türkischen Artilleriegranaten getötet worden.
• Rojava-Solidarität bei Politikvorlesung in Münster 

  In einer Vorlesung zum Thema „Einführung in die politische Theorie“ an der Universität Münster haben Aktivistinnen und Aktivisten der Rojava-Solidarität auf die türkische Invasion in Nordsyrien aufmerksam gemacht.
• Proteste gegen türkisches Massaker in Tel Rifat 

  In Bremen, Frankfurt, Osnabrück und Wien ist gegen das Massaker von Til Rifat protestiert worden. In der Ortschaft in Nordsyrien sind gestern zehn Menschen durch türkische Granaten getötet worden, acht der Todesopfer waren Kinder.
• Schwammige Aussagen nach Vierergipfel in London 

  Nach dem Vierergipfel der Türkei, Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens in London sieht Bundeskanzlerin Merkel weiteren Gesprächsbedarf.
• Pervin Buldan: Eine Türkei ohne AKP ist nicht mehr fern 

  Allein in der letzten Woche sind 150 HDP-Politiker festgenommen worden, im vergangenen Monat waren es 350. „Knapp die Hälfte unserer Mitglieder ist im Gefängnis“, erklärte die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan heute in Ankara.
• Berliner Studierende fordern Boykott türkischer Universitäten 

  Die Studierendenschaft Berlin hat gestern auf einer Vollversammlung den akademischen Boykott aller regimetreuen türkischen Hochschulen gefordert.
• Ulla Jelpke: Schluss mit der Kungelei mit dem AKP-Regime 

  Nach dem Massaker der Türkei an der Zivilbevölkerung in Tel Rifat fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, von der Bundesregierung, nicht weiter mit dem AKP-Regime zu kungeln.
• Straßburg: 389. Woche der Mahnwache für Öcalan 

  Seit nunmehr 389 Wochen findet die Mahnwache für die Freiheit von Abdullah Öcalan vor dem Europarat in Straßburg statt. Diese Woche übernahmen Aktivisten aus Paris die Mahnwache.
• KON-MED ruft zu Protesten wegen Massaker auf 

  Der größte kurdische Dachverband in Deutschland KON-MED ruft zu dezentralen Protesten in ganz Deutschland auf. Heute um 17.00 Uhr sollen bundesweit Aktionen gegen die Massaker der Türkei in Nordsyrien stattfinden.
• DTK als terroristische Vereinigung kriminalisiert 

  Bei einer Operation gegen Vertreter*innen der kurdischen Zivilgesellschaft sind vor einer Woche 30 Aktivist*innen in Êlih festgenommen worden. Sieben von ihnen wurden bisher inhaftiert.
• KCDK-E ruft zu Protesten gegen Massaker an Kindern auf 

  Im nordsyrischen Tel Rifat sind heute zehn Menschen bei türkischen Artillerieangriffen ums Leben gekommen. Acht der Todesopfer waren spielende Kinder. Der KCDK-E ruft für Dienstag zu europaweiten Protesten auf.
• Aktionstage von Defend Rojava 

  Auf Aufruf des „Defend Rojava“-Bündnisses finden vom 5. bis 7. Dezember verschiedene Aktivitäten in der Schweiz und europaweit statt.
• Selahattin Demirtaş ins Krankenhaus eingeliefert 

  Der kurdische Politiker Selahattin Demirtaş ist wegen ungeklärter Gesundheitsprobleme vom Hochsicherheitsgefängnis Edirne in ein Krankenhaus eingeliefert worden.
• Demirtaş trotz Gesundheitsbeschwerden nicht im Krankenhaus 

  Der inhaftierte kurdische Politiker Selahattin Demirtaş leidet unter ungeklärten Gesundheitsproblemen. Vor einer Woche wurde er bewusstlos, die notwendige Überführung in ein Krankenhaus hat bis heute nicht stattgefunden.
• Internationalistische Kommune: Nein zur NATO! 

  Die Internationalistische Kommune Rojava ruft zu Protesten gegen den am Dienstag beginnenden NATO-Gipfel in London auf.
• Erneuter IS-Angriff im Nordirak  

  Die Aktivitäten des IS im Irak nehmen weiter zu. Bei Angriffen in der Provinz Diyala wurden mindestens vier schiitische Milizionäre getötet.