Aktuelles

Alle Meldungen

• Demonstration gegen Chemiewaffen in Düsseldorf gestartet 

  Mit zwei Demonstrationszügen durch Düsseldorf protestieren Tausende Menschen gegen den Einsatz von Chemiewaffen durch die türkische Armee in Kurdistan. Die Demonstrant:innen fordern eine internationale Intervention gegen die Kriegsverbrechen.
• Initiative gegen Chemiewaffen in Berlin gegründet 

  Vertreter:innen verschiedener Berliner Organisationen haben eine Initiative gegründet, die sich gegen den Einsatz von Chemiewaffen durch die türkische Armee in Kurdistan engagieren will.
• Kölner Taxifahrer als Agent für Türkei verurteilt 

  Der wegen Agententätigkeit für die Türkei angeklagte Kölner Taxifahrer ist zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. In der Strafe ist auch ein Verstoß gegen das Waffengesetz enthalten.
• Verteidigungsministerium verklagt Demirtaş auf Schmerzensgeld 

  Das türkische Verteidigungsministerium hat den kurdischen Politiker Selahattin Demirtaş wegen dessen Forderung nach einer Untersuchung von Chemiewaffenangriffen gegen die PKK-Guerilla auf Schmerzensgeld verklagt.
• Proteste gegen türkische Chemiewaffeneinsätze 

  In Duisburg und Leipzig haben Protestaktionen gegen die türkischen Chemiewaffeneinsätze in den Medya-Verteidigungsgebieten stattgefunden. In Duisburg wurde eine Mahnwache abgehalten, während Aktivist:innen in Leipzig mit einer Performance protestierten.
• Bundesregierung erklärt Untersuchung für unnötig  

  Die Bundesregierung Deutschlands hält die von der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW hervorgebrachte Forderung nach einer Untersuchung der türkischen Chemiewaffeneinsätze in Kurdistan für unnötig. Überraschend ist das nicht.
• TV-Tipp Çira Report: Gisela Penteker spricht über Chemiewaffen 

  Die Türkeibeauftragte der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW, Gisela Penteker, spricht in der heutigen Ausgabe von Çira Report über die Delegationsreise zur Untersuchung der Chemiewaffeneinsätze durch die türkische Armee in Südkurdistan.
• Ostkurdistan im Streik für Belutschistan 

  Der revolutionäre Aufstand im Iran geht trotz Hunderten Toten ungebrochen weiter. Am Mittwoch fanden landesweit Solidaritätsaktionen im Gedenken an den „schwarzen Freitag“ in Zahedan statt, in ostkurdischen Städten blieben die Geschäfte geschlossen.
• TJK-E: Alle am Samstag zur Großdemonstration nach Düsseldorf 

  Die kurdische Frauenbewegung ruft zur Großdemonstration in Düsseldorf gegen die türkischen Chemiewaffenangriffe auf und fordert: „Am 12. November sollte niemand zur Schule oder zur Arbeit gehen, alle müssen sich an unserem Kampf um Würde beteiligen.“
• Veranstaltung zum PKK-Verbot in Hannover 

  In Hannover hat eine Informationsveranstaltung zum PKK-Verbot stattgefunden, zu der die Initiative Defend Kurdistan und die Kampagne Women Defend Rojava eingeladen hatten.
• MSD warnt Schweden vor Zugeständnissen gegenüber Erdogan 

  Der Demokratische Syrienrat (MSD) bezeichnet die schwedischen Zugeständnisse für den NATO-Beitritt gegenüber der Türkei als schockierend und ruft zum Widerstand gegen diese Haltung auf.
• Internationale Rechtsorganisationen: OPCW muss handeln 

  Zehn Rechtsorganisationen aus verschiedenen Ländern fordern eine Untersuchung der Berichte über Chemiewaffeneinsätze durch die türkische Armee im Nordirak und die Beendigung der Repression gegen Personen, die sich in der Türkei zu diesem Thema äußern.
• Ramazan Demir: Europarat drückt bei der Türkei beide Augen zu 

  Der EGMR hat die Türkei im Fall der ehemaligen HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ und weiterer Abgeordneter verurteilt. Rechtsanwalt Ramazan Demir kommentiert das Urteil und die Folgen.
• Bundestag debattiert über die aktuelle Situation im Iran  

  Der Bundestag debattiert heute über die Situation im Iran. Die Koalitionsfraktionen wollen zur Unterstützung der Protestbewegung den Druck auf das Regime in Teheran erhöhen und verurteilen unter anderem die iranischen Angriffe auf Südkurdistan.
• Passentzug: Solîn G. soll das Ansehen Deutschlands gefährden 

  Nach Ansicht der deutschen Behörden gefährdet die 18-jährige Solîn G. aus Oberhausen das internationale Ansehen der Bundesrepublik. Die Wohnung ihrer Familie wurde von der Polizei durchsucht, ihr Pass wurde eingezogen.
• KCDK-E ruft Streiktag gegen Chemiewaffeneinsätze aus 

  Der kurdische Europadachverband KCDK-E ruft den 12. November zum europaweiten Streiktag gegen den Einsatz chemischer Waffen aus und verurteilt das Schweigen der OPCW, der UN und der EU zu den Kriegsverbrechen der Türkei.
• Diskussion zu Chemiewaffeneinsätzen der Türkei im britischen Parlament 

  Im britischen Unterhaus hat eine Anfrage von zwei Abgeordneten der Labour Partei zum Einsatz chemischer Waffen durch die Türkei stattgefunden. Auch die Einstufung der PKK als terroristisch schade der Demokratie und müsse dringend geändert werden.
• Immer mehr Angriffe auf Schutzsuchende in Deutschland 

  Wie aus einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, hat die Zahl der Angriffe auf Schutzsuchende im zweiten Quartal deutlich zugenommen. Statistisch werden jeden Tag zwei Angriffe auf Geflüchtete registriert.
• Proteste gegen türkische Chemiewaffeneinsätze halten an 

  Gegen die Chemiewaffenangriffe der türkischen Armee in Kurdistan wird weiter in vielen Städten protestiert. Im Millerntor-Stadion des FC St. Pauli forderte die kurdische Jugendbewegung den Stopp der C-Waffeneinsätze.
• UN-Berichterstatter:innen fordern Freilassung von Fincancı  

  Fünf Sonderberichterstatter:innen der UN fordern die Türkei auf, die verhaftete Präsidentin der Ärztekammer, Şebnem Korur Fincancı, unverzüglich freizulassen und Antiterrorgesetze nicht als Mittel der Einschüchterung zu verwenden.
• Störaktion an Goethe-Universität: „Jin Jiyan Azadî!“ 

  Kurdische und internationalistische Studierende haben an der Goethe-Universität auf die Situation in Kurdistan aufmerksam gemacht und Solidarität eingefordert: „Von Frankfurt bis nach Kurdistan: Hoch die internationale Solidarität! Jin Jiyan Azadî!"
• KCD-Prozess in Wan: 137 Jahre Haft für 22 Angeklagte  

  Im Prozess gegen den Demokratischen Gesellschaftskongress (KCD) in Wan sind 22 Angeklagte zu insgesamt 137 Jahren Freiheitsstrafe wegen vermeintlicher PKK-Mitgliedschaft verurteilt worden.
• KON-MED veröffentlicht Busfahrplan für Düsseldorf 

  Der kurdische Dachverband KON-MED ruft zur bundesweiten Demonstration in Düsseldorf gegen die türkischen Chemiewaffeneinsätze auf und veröffentlicht einen Aktionsfahrplan.
• Protestaktionen gegen Chemiewaffeneinsätze in Magdeburg und Dresden 

  In Dresden und Magdeburg haben Protestaktionen gegen die türkischen Chemiewaffeneinsätze gegen die Guerilla in den Medya-Verteidigungsgebieten stattgefunden.
• KCDK-E: „Aufstehen bringt Ergebnisse“ 

  „Es ist an der Zeit, Würde und die eigene Zukunft einzufordern“, erklärt der kurdische Europaverband KCDK-E und ruft für kommenden Samstag zur Demonstration in Düsseldorf gegen den türkischen Chemiewaffeneinsatz in Kurdistan auf.