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Alle Meldungen

• IKS fordert Aufhebung des PKK-Verbots 

  Nirgendwo außerhalb ihrer Heimatgebiete sind politisch aktive Kurd:innen einer so systematischen Repression und Kriminalisierung ausgesetzt wie in Deutschland. Der IKS Regensburg fordert die längst überfällige Aufhebung des PKK-Verbotes.
• Demonstrationen: Kurdistan verteidigen, PKK-Verbot aufheben! 

  Erneut sind kurdische und solidarische Menschen in Europa auf die Straßen gegangen, um gegen die türkischen Angriffe auf Rojava und die iranischen Massaker in Rojhilat zu protestieren. In Deutschland wurde die Aufhebung des PKK-Verbots gefordert.
• PKK: Den Freiheitskampf gegen die Angriffe überall verstärken 

  Anlässlich des 44. Jahrestages der Gründung der PKK ruft das Zentralkomitee auf, den Widerstand im Freiheitskampf gegen die Vernichtungsangriffe des türkischen Staates zu verstärken.
• Berlin: PKK-Verbot aufheben – Den Weg für Frieden ebnen 

  Knapp 3.000 Menschen haben in Berlin gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans demonstriert. Es werde zur Kriminalisierung politisch aktiver Kurdinnen und Kurden genutzt und verhindere eine demokratische Lösung der kurdischen Frage, hieß es.
• Iran: Chamenei würdigt Gewalt gegen Demonstrierende 

  In den vergangenen Monaten wurden bei Protesten gegen den herrschenden Klerus Irans tausende Menschen verhaftet und hunderte getötet. Der „Oberste Führer“ Ayatollah Ali Chamenei hat die brutale Gewalt gegen Demonstrierende nun gewürdigt.
• Nürnberg: „Bijî Berxwedana Rojava“ 

  In Nürnberg gab es auf Aufruf der PYD eine Demonstration gegen die jüngste Angriffswelle der Türkei gegen Rojava. Man traf sich vor dem SPD-Gebäude – ein nicht zufällig gewählter Ort, da die Partei in den letzten Tagen heftig in Kritik geriet.
• Staatsanwalt fordert bis zu siebeneinhalb Jahre Haft für Fincancı 

  Der Präsidentin der türkischen Ärztekammer (TTB), Şebnem Korur Fincancı, drohen wegen Aussagen rund um den Einsatz von Chemiewaffen durch das türkische Militär in Südkurdistan bis zu siebeneinhalb Jahre Haft.
• Bremen: Landesmitgliederversammlung der Grünen gestört 

  In Bremen forderten Aktivist:innen der iL die Landesmitgliederversammlung der Grünen dazu auf, den türkischen Angriffskrieg auf Kurdistan zu verurteilen.
• KCK: Den Kampf verstärken, indem wir mit dem Geist der PKK Widerstand leisten! 

  Anlässlich des 44. Gründungsjubiläums der PKK hat der Exekutivrat der KCK eine Erklärung veröffentlicht. Darin wird zu den erkämpften Errungenschaften gratuliert und zur Ausweitung des Widerstands aufgerufen.
• Berlin: Demonstration gegen das PKK-Verbot gestartet  

  In Berlin demonstrieren Tausende Menschen laut und kreativ gegen das PKK-Verbot.
• Kurdische Friedensmütter solidarisch mit Synagoge in Essen  

  Aktivistinnen der kurdischen Friedensmütter-Initiative haben nach den Schüssen auf das Rabbiner-Haus der Alten Synagoge in Essen den Leiter Uri Kaufmann besucht, um sich solidarisch mit der jüdischen Gemeinde zu erklären.
• Antrag auf Aufhebung des PKK-Verbots seit sechs Monaten anhängig 

  Vor sechs Monaten hat die PKK die Aufhebung ihres Betätigungsverbots beim Bundesinnenministerium beantragt. Bisher ist nicht mal eine Eingangsbestätigung ergangen. Rechtsanwalt Lukas Theune erläutert das Verfahren.
• Forderungen aus dem Saarland an die Bundesregierung 

  Das KGZ fordert Sanktionen und eine Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in Kurdistan durch die deutsche Bundesregierung. In Saarbrücken findet heute eine Demonstration statt, mit der auch gegen das PKK-Verbot protestiert wird.
• Gysi: Bundesinnenministerin Nancy Faeser liegt völlig daneben 

  Der Linkspolitiker Gregor Gysi sagt, dass die Bombardierung Nordsyriens durch das NATO-Mitglied Türkei eindeutig völkerrechtswidrig ist. Bundesinnenministerin Faeser liege mit ihrer Bitte um Verhältnismäßigkeit völlig daneben.
• Die internationale Gemeinschaft muss Solidarität zeigen 

  Es ist höchste Zeit, dass die internationale Gemeinschaft Solidarität mit den Kurd:innen bekundet, die im Namen der gesamten Menschheit im Nahen Osten einen mühsamen Kampf gegen den IS geführt haben, fordert die Europavertretung der HDP.
• Grüne Liste verurteilt Schweigen von EU und NATO-Staaten 

  Die „Grüne Liste Erlangen“ verurteilt die Angriffe der Türkei auf Nord- und Ostsyrien und das Schweigen des Westens. Außerdem kritisiert die Initiative das „harte Vorgehen“ der Polizei gegen Solidaritätsveranstaltungen mit Rojava wegen YPG/YPJ-Symbolen.
• KON-MED ruft zur Demonstration gegen das PKK-Verbot auf 

  Der kurdische Dachverband KON-MED ruft zur morgigen Demonstration gegen das PKK-Verbot in Berlin auf. Die Kriminalisierung der Kurd:innen und der PKK müsse fallen, so KON-MED.
• 29 Jahre Betätigungsverbot – 29 Jahre Demokratiedefizit 

  Am Samstag wird in Berlin gegen das PKK-Verbot demonstriert. Der Aktivist Michael Kaiser äußert sich im Interview dazu und erklärt, wieso das Verbot fallen muss.
• Australiens Grüne verurteilen die türkische Bombardierung Kurdistans 

  Grüne Politiker in Australien verurteilen die türkischen Angriffe gegen Nord- und Ostsyrien sowie Südkurdistan. Sie fordern eine vereinte globale Opposition gegen die von Erdogan angekündigte Bodenoffensive.
• Büro der SPD in Göttingen besetzt 

  In Göttingen ist das Büro der SPD von Aktivist:innen der Kampagne „Defend Kurdistan“ besetzt worden. Sie fordern ein Handeln gegen die türkischen Angriffe in Nordsyrien und Südkurdistan.
• „Wir müssen endlich hinsehen und handeln“ 

  Sowohl Gregor Gysi (DIE LINKE) als auch der außenpolitische Sprecher der FDP, Ulrich Lechte, verurteilen in Statements den Angriffskrieg der Türkei als völkerrechtswidrig.
• Eröffnung des §129b-Prozesses gegen Özgür A. 

  Vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz beginnt am 28. November der §129b-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Özgür A.
• Proteste gegen türkische Angriffe in der Schweiz und Österreich 

  In der Schweiz und Österreich gingen Aktivist:innen gegen die türkischen Angriffe auf Rojava auf die Straße und machten ihre Entschlossenheit zu Protest und Widerstand gegen die türkische Aggression deutlich.
• Kurdische Freundschaftsgruppe verlangt Konsequenzen für Erdogan 

  Die kurdische Freundschaftsgruppe im Europaparlament fordert angesichts der Angriffe des türkischen Staates auf Nord- und Ostsyrien wirtschaftliche und politische Konsequenzen für Erdogan.
• Jena: Demonstration gegen den türkischen Angriffskrieg 

  In Jena haben Hunderte Menschen gegen den Angriffskrieg der Türkei in Rojava demonstriert. Die Aktion wurde organisiert von einem breiten Bündnis, das sich auf Initiative der Kurdistan Soligruppe spontan gebildet hat.