Das Wuppertaler Bündnis „Gathe für alle! Gegen die #DITIBisierung und Erdoğanisierung der Welt“ lädt für Mittwoch, 1. März, um 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion in die Alte Feuerwache in Wuppertal-Elberfeld. Das Thema lautet „Wie gefährlich ist die DITIB?“

„Wir wollen öffentlich über die aktuellen Moscheepläne der DITIB an der Gathe und vor allem über die Rolle der DITIB bzw. der AKP diskutieren“, so die Veranstalter. „In Wuppertal soll am 6. März 2023 auf einer Ratssitzung der DITIB ein zentrales städtisches Grundstück überlassen werden, quasi als lokales Wahlkampfgeschenk für Erdoğan, ohne dass die politischen Parteien über den Charakter der DITIB öffentlich diskutieren wollen. Das möchten wir dringend ändern!“

Auf dem Podium diskutieren Ilias Uyar (Köln, Rechtsanwalt, „Initiative Völkermord erinnern!“, Uli Klan (Wuppertal, Armin-T.-Wegner-Gesellschaft), Civan Akbulut (Essen, Die Linke Essen, Mitglied im Integrationsrat Essen), Dr. Ismail Küpeli (Duisburg, forscht zu Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Promotion „Die kurdische Frage in der Türkei. Über die gewaltsame Durchsetzung von Nationalstaatlichkeit.“) und Kurt Schmalle (Oberhausen, Blogger und Referent zum Thema „Türkischer Nationalismus und Islamismus“).

Weiter heißt es in der Veranstaltungsankündigung:

„Es ist erstaunlich und gleichzeitig befremdlich, das vor allem SPD und CDU zum Thema DITIB-Moschee keine öffentliche Diskussionen vor der Ratsentscheidung im betroffenen Stadtteil führen wollen. Und das in einer Stadt, die sonst zu Recht in allen anderen politischen Bereichen auf Bürgerbeteiligung setzt.

Erstaunlich ist auch die plötzliche Eile von SPD und CDU, den ‚Zielbeschluss Gathe‘ durch den Stadtrat zu bringen. Obwohl es offensichtlich in Elberfeld noch reichlich Diskussionsbedarf über die Pläne der DITIB und den Charakter der DITIB gibt. Oder wie lässt sich der Beschluss der Bezirksvertretung Elberfeld gegen die Baupläne der DITIB an der Gathe interpretieren?

Die Veranstaltung findet zu einem zugespitzten Zeitpunkt statt. Die türkische Wahl wird vorgezogen und findet voraussichtlich am 14. Mai 2023 statt. Ob das verheerende Erdbeben noch zu einer Verschiebung der Wahl führt, ist noch nicht bekannt.

Es droht ein umfassendes Verbot der (mehrheitlich) kurdischen Partei HDP und auch der chancenreiche Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu (CHP) soll ausgeschaltet werden. Er wurde kürzlich zu einer Gefängnisstrafe und Politikverbot verurteilt, um seine erfolgversprechende Kandidatur gegen Erdoğan zu verhindern. Außerdem drohen erneut Bombenattentate gegen Zivilist:innen und ein neuer Angriff auf die kurdische Selbstverwaltung in Rojava in Nordsyrien.

Das alles begleitet die AKP aktuell mit zahlreichen aggressiven Wahlkampfveranstaltungen wie vor kurzem in Neuss. (…)“