Eine vom in Amed (tr. Diyarbakır) ansässigen Socio-Political Field Research Center zwischen dem 18. und 20. Mai in 16 Städten in Nordkurdistan durchgeführte Feldstudie zeigt die Einstellung der dortigen Öffentlichkeit zur Lösung der kurdischen Frage und zum Demokratisierungsprozess. Die Umfrage, die anhand von persönlichen Interviews mit 1.504 Teilnehmenden durchgeführt wurde, ergab eine starke Unterstützung für die Beschlüsse des 12. Kongresses der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die am 12. Mai bekannt gegeben wurden.

Starke Unterstützung für die Entscheidung der PKK

Auf ihrem 12. Kongress, welcher vom 5. bis 7. Mai diesen Jahres abgehalten wurde, kündigte PKK ihre „Auflösung“ an. Dies wurde von 71,5 Prozent der Befragten „positiv“ oder sogar „sehr positiv“ bewertet. Unterdessen waren 17,4 Prozent unentschlossen, und nur etwa 6 Prozent bewerteten die Entscheidung als „negativ“.

Bezüglich der Frage, inwiefern diese Entscheidung zu dauerhaftem Frieden führen werde, zeigte sich ein deutlich durchmischteres Bild. Während mit 36,8 Prozent die Mehrheit diese Frage bejahte, gingen 27,9 der Befragten davon aus, dass dies nur „teilweise“ der Fall sein werde und 22,7 Prozent waren von dieser Aussage nicht überzeugt.

Verantwortung liegt beim Parlament und der Regierung

Eine Mehrheit der Befragten war der Meinung, dass die Hauptverantwortung für einen dauerhaften Frieden bei der Großen Nationalversammlung der Türkei (48,4 Prozent) und der regierenden AKP-MHP-Koalition (39 Prozent) liegt. Nur 6,1 Prozent sahen die DEM-Partei als Hauptverantwortliche, während 2,5 Prozent die Verantwortung der Gesellschaft zuschrieben.

Die Unterstützung für eine Initiative des Parlaments in diesem Prozess lag bei 79 Prozent. Nur 6 Prozent lehnten die Idee ab, während 8,7 Prozent unentschlossen waren.

Wirtschaftskrise steht ganz oben auf der Liste der dringenden Probleme

Auf die Frage nach dem dringlichsten Problem in der Türkei nannten mit 68,9 Prozent über zwei Drittel der Teilnehmenden die Wirtschaftskrise und die Arbeitslosigkeit. An zweiter Stelle stand mit 16,4 Prozent die kurdische Frage, gefolgt von Bildung, Justiz, Demokratie und anderen Themen.

Forderung nach einer neuen Verfassung und Prioritäten

Für eine dauerhafte Lösung hielten 67,4 Prozent der Befragten eine neue Verfassung für notwendig. Zu den wichtigsten Prioritäten für Fortschritte in diesem Prozess gehörten:

• Demokratische und vertrauensbildende Maßnahmen (13,6 Prozent)

• Friedensbemühungen (7,6 Prozent)

• Beteiligung des Parlaments und der politischen Parteien (7 Prozent)

• Verfassungsrechtliche Garantien für kurdische Rechte (5,8 Prozent)

• Freilassung politischer Gefangener und Verfassungsreformen (beide 4,5 Prozent)

Wahltrends: DEM-Partei im Aufwind

In der Erhebung wurden auch gefragt: „Wenn am Sonntag Wahlen wären, welche Partei würden Sie wählen?“ Die DEM-Partei lag mit 44,9 Prozent an der Spitze, während die AKP auf 19,5 Prozent zurückfiel. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen 2023 stieg die Unterstützung für die DEM-Partei damit um 3,7 Punkte, während die AKP einen Rückgang um 5,9 Prozentpunkte verzeichnete.