Aktuelles

Alle Meldungen

• Aktion für Abdullah Öcalan im British Museum in London 

  Die kurdische Jugendbewegung fordert die Freilassung von Abdullah Öcalan. Im British Museum in London haben Aktivist:innen darauf aufmerksam gemacht, dass die Isolation des kurdischen Vordenkers rechtswidrig ist und gegen das Folterverbot verstößt.
• Hauptverfahren gegen Landshuter IS-Rückkehrerin eröffnet 

  Eine deutsche IS-Rückkehrerin aus Landshut muss sich ab September wegen IS-Mitgliedschaft und Kriegsverbrechen vor dem Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt verantworten. In Düsseldorf wurde Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Mitglieder erhoben.
• Scholz setzt auf bessere Beziehungen zur Türkei 

  Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine Annäherung zwischen der EU und der Türkei. Er wolle sich dafür einsetzen, dass sich die Beziehungen gut weiterentwickeln.
• Fast ein Dutzend „Terror“-Festnahmen in Mersin 

  In Mersin sind mindestens elf Menschen bei Razzien der türkischen Antiterrorpolizei festgenommen worden. Sie werden beschuldigt, „PKK-Propaganda“ auf einer Newroz-Feier im März betrieben zu haben.
• Demonstration in Genf gegen Imrali-Isolation 

  Die kurdische Gemeinde in Genf hat mit einer Demonstration vor die Vertretung des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte gegen die Isolation von Abdullah Öcalan protestiert und Konsequenzen für die Führung in Ankara gefordert.
• IS-Folterer in Berlin zu elf Jahren Haft verurteilt 

  Das Berliner Kammergericht hat einen IS-Dschihadisten aus Syrien zu elf Jahren Haft verurteilt. Der Staatsschutzsenat befand den 32-Jährigen der IS-Mitgliedschaft und Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig.
• Oberstes Gericht Schwedens stoppt Auslieferungen in die Türkei 

  Schwedens höchstes Gericht hat die Auslieferung von zwei Männern an die Türkei untersagt. Die von Ankara vorgelegten Beweise für ihre mutmaßliche Mitgliedschaft in einer „Terrororganisation“ seien nicht ausreichend.
• Video: Toter Soldat macht Kommandanten verantwortlich 

  Nach Angaben der türkischen Armee ist der Soldat Erdem Kavlak tödlich verunglückt. In einem vor seinem Tod im Kriegsgebiet aufgenommenen Video sagt er, seine Kommandanten seien dafür verantwortlich, falls ihm etwas zustoßen sollte.
• KCK: Kurdistan wird ein neues Lausanne aufgezwungen 

  Die KCK verurteilt das auf dem NATO-Gipfel in Litauen getroffene Abkommen für den Beitritt Schwedens und weist darauf hin, dass die Einigung auf die Zerschlagung der kurdischen Freiheitsbewegung das einzige Zugeständnis an die Türkei ist.
• Bozdağ: Die freie Presse soll mundtot gemacht werden 

  Dem Journalisten und TV-Redakteur Merdan Yanardağ drohen aufgrund seiner Äußerungen zur Haftsituation Abdullah Öcalans bis zu zehneinhalb Jahre Haft. Der YSP-Abgeordnete Bozdağ sieht in diesem Verfahren eine politische Botschaft.
• TV-Tipp: Der Hass auf Ezid:innen – Verschwörungsmythen und Feindbilder 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus hat Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba die Sozialwissenschaftlerin Ferda Berse zu Gast.
• KNK verurteilt Einknicken der NATO vor Erdoğan 

  Die NATO und Schweden haben den Forderungen von Erdoğan nachgegeben und die Unterdrückung des kurdischen Volkes abgesegnet. Der Nationalkongress Kurdistan (KNK) warnt nach dem Gipfeltreffen vor Blutvergießen und Vertreibung.
• Kalkan: Die NATO soll den Vertrag von Lausanne ersetzen 

  Duran Kalkan (PKK) weist darauf hin, dass die Türkei von der NATO die Zustimmung an einem Völkermord in Kurdistan erzwingen will. Das Nordatlantikbündnis soll den Vertrag von Lausanne ersetzen.
• „Die EU-Mitgliedschaft der Türkei hängt von der kurdischen Frage ab“ 

  Der YSP-Vizefraktionsvorsitzende Saruhan Oluç bewertet die Unterstützung des türkischen Präsidenten Erdoğan für einen NATO-Beitritt der Ukraine als äußerst kritische Aussage. Die schwedischen EU-Zusagen an die Türkei seien rein diplomatisch.
• KCDK-E ruft zu Aktionen für Todestrakt-Gefangene auf 

  Die kurdische Dachverband KCDK-E ruft zum 14. Juli zu weltweiten Aktionen für Mazlum Dağ und Abdurrahman Er vor diplomatischen Vertretungen der KRI und des Irak auf. Die in Hewlêr inhaftierten Todestrakt-Gefangenen sind seit acht Wochen im Hungerstreik.
• „Wir sind das Zentrum von Demokratie, Ökologie und Frauenbefreiung“ 

  Der Neustrukturierungsprozess von HDP und YSP läuft auf vollen Touren. Dabei kommen entsprechend dem radikaldemokratischen Ansatz der Parteien Volksversammlungen eine besondere Bedeutung zu.
• Jena: Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung 

  Angesichts der verschärften Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland haben sich Aktivist:innen in Jena solidarisch mit den Betroffenen erklärt. Aufgerufen dazu hatte die Initiative „Women Defend Rojava“.
• Kongress des kurdischen Europaverbands KCDK-E 

  Auf dem sechsten Kongress des kurdischen Europaverbands KCDK-E haben 180 Delegierte vier Tage lang über die aktuellen politischen Entwicklungen diskutiert und die eigene Arbeit selbstkritisch bewertet. Zudem wurde ein neuer Vorstand gewählt.
• Vorführung von „Eine Brücke nach Rojava“ in Schwerin 

  In Schwerin wurde „Eine Brücke nach Rojava“ von Ekrem Heydo gezeigt. Die Dokumentation handelt von der Entstehung und Entwicklung des Städtepartnerschaftsvereins Friedrichshain-Kreuzberg – Dêrik und zeigt den Alltag der Menschen in Nord- und Ostsyrien.
• HDP/YSP: Kritik und Selbstkritik auf Volksversammlungen 

  Die HDP und YSP nutzen die Phase nach den Wahlen zu einem intensiven Prozess der Kritik und Selbstkritik. Auf Volksversammlungen werden die Politik und Struktur der Parteien basisdemokratisch auf den Prüfstand gestellt.
• Erdoğan erklärt Unterstützung für NATO-Beitritt Schwedens 

  Der türkische Machthaber Erdoğan scheint seine Blockadehaltung gegenüber dem NATO-Beitritt Schwedens überraschenderweise aufgegeben zu haben. Welche Absprachen hinter der Kehrtwende Erdoğans liegen, bleibt unklar.
• IS-Rückkehrerin in Bielefeld verhaftet 

  In Bielefeld ist eine IS-Rückkehrerin verhaftet worden. Die Bundesanwaltschaft wirft der mutmaßlichen Dschihadistin Mitgliedschaft im IS in Syrien und Verletzung der Fürsorgepflicht für ihre vier Kinder vor.
• Abend der Erinnerung an Thomas in München 

  Der Tod des jungen Internationalisten Thomas (Azad Şergeş) in Kurdistan hat viele Menschen tief bewegt. In München haben Weggefährt:innen und Angehörige einen Abend der gemeinsamen Erinnerung mit Erzählungen, Gedichten und Liedern gestaltet.
• Erdoğan bietet neuen Deal vor NATO-Gipfel an 

  Der türkische Staatschef Erdoğan hat vor der Abreise zum NATO-Gipfel in Litauen vorgeschlagen, im Gegenzug zur Aufnahme Schwedens in das westliche Verteidigungsbündnis den Beitrittsprozess der Türkei in die EU wieder aufzunehmen.
• Hannover: Protest gegen Angriffe auf Rojava 

  In Hannover haben Internationalist:innen gegen die anhaltenden Angriffe der Türkei auf die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien protestiert.