Pressefreiheit

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• ROJIN ruft zur Verfolgung von türkischen Kriegsverbrechen auf 

  Kurdische Medienschaffende haben vor der irakischen Botschaft in Brüssel Anstrengungen bei der Verfolgung von türkischen Kriegsverbrechen gefordert. Zwei ihrer Kolleginnen waren im Irak von einer Drohne des NATO-Partners getötet worden.
• Zeynep Kuray wegen Propaganda angeklagt 

  Der Journalistin Zeynep Kuray steht ein weiteres Gerichtsverfahren in der Türkei bevor. Die Generalstaatsanwaltschaft Istanbul wirft ihr im Zusammenhang mit ihrer journalistischen Arbeit Propaganda für PKK-nahe Organisationen vor.
• Die kurdischen Medien lassen sich nicht aufhalten 

  In Rojava sind bisher 27 Medienschaffende bei Angriffen ums Leben gekommen. Auch die in Südkurdistan von einer türkischen Drohne getötete Journalistin Gülistan Tara hat früher in Rojava gearbeitet.
• Kurdische Medienschaffende fordern internationale Solidarität ein 

  In Amed haben Medienschaffende trotz polizeilichem Verbot gegen den türkischen Drohnenangriff auf Journalistinnen in Südkurdistan protestiert und internationale Presseorganisationen zur Solidarität aufgerufen.
• RSF: Abscheuliches Verbrechen gegen kurdische Journalistinnen 

  Reporter ohne Grenzen hat den tödlichen Drohnenangriff auf Journalistinnen in Irakisch-Kurdistan verurteilt und vollständige Aufklärung gefordert. Die Region sei für Medienschaffende zu einem der gefährlichsten Orte der Welt geworden.
• Ermordete Journalistin Hêro Bahadîn beigesetzt 

  Die von einer türkischen Drohne in Südkurdistan getötete Journalistin Hêro Bahadîn ist in Silêmanî beerdigt worden. Kurdische Medienschaffende werden vom türkischen Staat gezielt im Ausland ermordet.
• Medienverbände protestieren gegen Mord an Journalistinnen 

  Die Chatr Media Group hat die Behauptung zurückgewiesen, bei den von einer türkischen Drohne im Nordirak getöteten Journalistinnen habe es sich um PKK-Kämpferinnen gehandelt. Medienverbände verurteilten den Angriff in Silêmanî.
• Regime in Ankara blockiert Nachrichtenagentur Mezopotamya 

  Erneut ist die Nachrichtenagentur Mezopotamya Ajansı zum Ziel von Zensur geworden. Das türkische Regime ließ die Website der Agentur sperren.
• Instagram-Sperre in der Türkei wieder aufgehoben 

  Nach einer guten Woche ist Instagram in der Türkei wieder frei erreichbar. Mit dem Mutterkonzern Meta sei eine Einigung über die Löschung von strafrechtlich relevanten Inhalten erzielt worden.
• Gedenken am Grab von Hüseyin Deniz 

  Der kurdische Journalist Hüseyin Deniz ist vor 32 Jahren in der Türkei von einem staatlichen Auftragsmörder erschossen worden. An seinem Grab in Serê Kaniyê haben Angehörige, Medienschaffende und Politiker:innen an ihn erinnert.
• Online-Plattform Instagram in der Türkei gesperrt 

  In der Türkei ist der Zugang zu Instagram gesperrt worden. Offizielle Gründe wurden nicht genannt, es gibt aber Spekulationen über einen Zusammenhang mit dem Tod von Hamas-Führer Ismail Haniyya.
• Harsche Kritik am Urteil gegen Silêman Ehmed 

  Die Haftstrafe gegen den kurdischen Journalisten Silêman Ehmed durch ein Gericht in Duhok stößt auf harsche Kritik. Metro attestierte der KRI-Justiz eine große Distanz zu Menschenrechten, die Selbstverwaltung in Rojava fordert internationale Reaktionen.
• Journalist Silêman Ehmed zu drei Jahren Haft verurteilt 

  Der 2023 von der PDK verschleppte Journalist Silêman Ehmed wurde von einem Gericht in Duhok zu drei Jahren Haft verurteilt. Seine Verteidigung kritisiert das Urteil als politisch motiviert und hat Berufung angekündigt.
• Nick Brauns: Ein Schlag gegen die Pressefreiheit 

  Das Berliner Verwaltungsgericht hat eine Klage der Tageszeitung junge Welt (jW) gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz abgewiesen. Redakteur Nick Brauns bezeichnet das Urteil als einen Anschlag auf die Pressefreiheit in Deutschland.
• Journalist Sadık Topaloğlu nach Silivri verlegt 

  Der unlängst in der Türkei verhaftete kurdische Journalist Sadık Topaloğlu ist in den Gefängniskomplex Marmara verlegt worden. In türkischen Medien wird er als „Terrorist“ stigmatisiert.
• IFJ verurteilt Tötung von ezidischem Journalisten 

  Die Internationale Journalisten-Föderation hat die Tötung des ezidischen Journalisten Murad Mîrza Ibrahim durch einen türkischen Drohnenangriff in Şengal scharf verurteilt und eine Untersuchung gefordert.
• Channel 8-Reporterteam in Amêdî festgenommen 

  Die Sicherheitsbehörden der PDK haben einen Journalisten des Senders Channel 8 in Amêdî festgenommen. Der Korrespondent berichtete über den türkischen Truppenaufmarsch in der Region. Auch ein Kameramann und der Fahrer des TV-Teams sind in Gewahrsam.
• Kurdischer Journalist in Istanbul verhaftet 

  Der kurdische Journalist Sadık Topaloğlu ist abermals im Gefängnis. Er soll Mitglied einer „Terrororganisation“ sein – ein Standardvorwurf, der gegen kritische Stimmen in der Türkei erhoben wird.
• PDK verschleppt Journalistin 

  Nach Angaben der Medienagentur Zoom wurde die Korrespondentin Hejîn Fetah zusammen mit ihrem Kameramann und ihrem Fahrer von der PDK verschleppt, als sie die türkischen Truppenbewegungen bei Amêdî dokumentierte.
• Drohnenangriff in Şengal: Journalist:innen fordern Schutz 

  In Şengal arbeitende Medienschaffende haben den türkischen Drohnenangriff auf ein Team der ezidischen Sender Çira TV und Çira FM verurteilt und Schutz für Journalist:innen gefordert.
• Çiçek: Der Gesellschaft wird das Recht auf Information genommen 

  Selman Çiçek, Ko-Vorsitzender der Journalistenvereinigung Dicle-Fırat in Amed, spricht von einem „Entzug des Rechts auf Information“ in der Türkei und ruft zum gemeinsamen Kampf auf.
• Kurdische Journalist:innen in Ankara zu Haftstrafen verurteilt 

  Ein Gericht in Ankara hat acht Journalist:innen der Nachrichtenagenturen MA und JinNews wegen vermeintlicher PKK-Mitgliedschaft zu über sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Die Verteidigung bewertete das Verfahren als „Zensurprozess“.
• Prozessauftakt gegen Silêman Ehmed verschoben 

  Vor dem Strafgericht in Duhok sollte am Sonntag der Prozess gegen den im Oktober von der PDK verschleppten Journalisten Silêman Ehmed starten – doch daraus wurde nichts. Der Auftakt wurde verschoben, weil der Asayîş wichtige Dokumente nicht rausrückt.
• Strafen für Journalist:innen wegen „moralischer Unterstützung“ 

  Journalist:innen der Zeitung Özgürlükçü Demokrasi sind in der Türkei unter dem Vorwurf, mit ihren Nachrichten zur Efrîn-Invasion „moralische Unterstützung für eine Terrororganisation“ geleistet zu haben, zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
• Journalist Hüseyin Aykol AKP-Mitglied wider Willen 

  Der linke Journalist Hüseyin Aykol ist ohne sein Wissen als Mitglied der AKP geführt worden. Der 72-Jährige erfuhr erst durch einen Antrag auf eine Mitgliedschaft bei der DEM-Partei davon.