Kurdischer Journalist in Istanbul verhaftet

Der kurdische Journalist Sadık Topaloğlu ist abermals im Gefängnis. Er soll Mitglied einer „Terrororganisation“ sein – ein Standardvorwurf, der gegen kritische Stimmen in der Türkei erhoben wird.

Kriminalisierte Presse

Der kurdische Journalist Sadık Topaloğlu ist abermals im Gefängnis. Ein Istanbuler Haftrichter hat am Samstagabend Untersuchungshaft für den ehemaligen Korrespondenten der Nachrichtenagentur Mezopotamya (MA) angeordnet, weil er angeblich Mitglied in einer „Terrororganisation“- gemeint ist die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) – sein soll. Schon seit Mittwoch befand sich Topaloğlu in Polizeigewahrsam, nachdem er in Istanbul observiert und auf der Straße festgenommen wurde. Auch sein Begleiter Mehmet Savaş wurde festgesetzt, gegen ihn erging ebenfalls Haftbefehl. Beide befinden sich seit der Nacht im örtlichen Metris-Gefängnis.

Journalist:innen leben in der Türkei gefährlich. Arbeiten sie für freie kurdische Medien, werden sie schnell zu Terroristen abgestempelt. Sadık Topaloğlu hat diese Erfahrung einige Male gemacht. Zwischen 2019 und 2020 saß er mehrere Monate in Untersuchungshaft, im September 2022 wurde er wegen angeblicher PKK-Mitgliedschaft zu über sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Im gleichen Verfahren war auch die frühere MA-Reporterin Sadiye Eser angeklagt, die mit demselben Strafmaß belegt wurde. Dabei stützte sich der Richter hauptsächlich auf die Aussagen eines anonymen Zeugen der Staatsanwaltschaft, der über den gesamten Prozess hinweg kein einziges Mal vom Gericht vernommen wurde. Das Berufungsverfahren in dem Fall ist noch nicht abgeschlossen.

Sadık Topaloğlu (l.) und Sadiye Eser | Foto: Bianet

Was Topaloğlu und Savaş im aktuellen Fall konkret vorgeworfen wird, ist derweil noch immer unklar. Nach ihrer Festnahme erwirkte die zuständige Staatsanwaltschaft, dass die Ermittlungen als Verschlusssache eingestuft werden und ein vorübergehendes Anwaltsverbot verhängt wird. Bislang war lediglich zu erfahren, dass es bei der polizeilichen Befragung um Vorwürfe ging, die den vorangegangenen Prozess gegen Topaloğlu betreffen. Die Pressegewerkschaft Basın-İş vom Bund progressiver Gewerkschaften (DİSK) hält die Terrorvorwürfe für konstruiert und wirft der türkischen Justiz vor, einen „Rachefeldzug“ gegen kurdische Medien zu führen. „Journalismus ist kein Verbrechen. Wir werden unseren Beruf gegen jegliche Versuche verteidigen, den Journalismus zu kriminalisieren“, erklärte die Organisation.