Nach rund einer Woche ist die Online-Plattform Instagram in der Türkei wieder frei erreichbar. „Die Sperre von Instagram ist aufgehoben worden”, schrieb Infrastrukturminister Abdulkadir Uraloğlu auf X. Mit dem Mutterkonzern Meta sei eine Einigung über die Löschung von strafrechtlich relevanten Inhalten erzielt worden. Meta äußerte sich zunächst nicht zur Aufhebung der Blockade. Medienberichten zufolge nutzen in der Türkei rund 57 Millionen Menschen Instagram.

Instagram war am Freitag vor einer Woche von der Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologie (BTK) gesperrt worden. Die Plattform war in der Türkei seitdem nur noch über geschützte Netzwerkverbindungen (VPN) zu erreichen. Zur Begründung hatte es geheißen, das Unternehmen würde Inhalte zulassen, die in der Türkei eine Straftat darstellen. Konkret ging es um sogenannte Katalogstrafen wie Beleidigungen gegen Staatsgründer Atatürk, Verleitung zu Glücksspiel und Drogen sowie sexueller Missbrauch. 

Zahlreiche Organisationen und Verbände kritisierten die Einschränkung der Grundrechte und forderten eine sofortige Aufhebung der Instagram-Sperre. Die zivilgesellschaftliche Organisation MLSA (Media and Law Studies Association) legte Beschwerde beim Verwaltungsgericht in Ankara ein. Außerdem warf MLSA der Erdoğan-Regierung vor, Entscheidungen des Verfassungsgerichts zu ignorieren.

Die höchste judikative Instanz der Türkei hatte im Januar ein Präsidialdekret aufgehoben, das die BTK-Behörde ermächtigt, in die Meinungs- und Pressefreiheit einzugreifen und Zugangsbeschränkungen für Katalogstraftaten zu verhängen. Grundrechte und -freiheiten könnten nicht per Erlass des Präsidenten geregelt werden, hieß es dazu in der Entscheidung. Unmittelbar nach der Instagram-Sperre war in der Türkei auch die Webseite des Verfassungsgerichts vorübergehend nicht zu erreichen.

Staatschef Recep Tayyip Erdoğan hatte die Instagram-Sperre indirekt verteidigt und Online-Netzwerken vorgehalten, „digitalen Faschismus“ zu betreiben. Sie verhielten sich wie die Mafia, wenn es um ihre Interessen gehe, sagte Erdoğan. Das Verfassungsurteil zur Regelung der Befugnisse der BTK ist mittlerweile nicht mehr auf der Webseite des Gerichts abrufbar.