Menschenrechte

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• Disziplinarverfahren gegen PKK-Gefangene  

  Gegen zehn im Gefängnis von Düzce inhaftierte politische Gefangene sind Disziplinarverfahren eingeleitet worden, weil sie in einen Hungerstreik für die Durchbrechung der Isolation auf Imrali getreten sind.
• 68-Jähriger wegen Grabstein im Gefängnis 

  Wegen den Schriften und Symbolen darauf sei der Grabstein des Sohnes von Cemal Yıldız für terroristische Propagandazwecke geeignet, meinen türkische Behörden. Deshalb muss der 68-Jährige ins Gefängnis.
• Politische Gefangene zwangsverlegt 

  Im Typ-L-Gefängnis in Agirî-Panos inhaftierte politische Gefangene wurden zwangsverlegt. Unter ihnen befindet sich auch der ehemalige Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbandes in Sêrt.
• Keskin: Die Isolation geht über Imrali hinaus 

  Die Anwältin Eren Keskin ist Ko-Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD. Im ANF-Gespräch wies sie auf die seit 19 Jahren anhaltende Isolationshaft und Exilierung auf der Gefängnisinsel Imrali hin und betonte, die Isolation gehe weit über Imrali hinaus.
• TKP/ML-Gefangene treten in Hungerstreik 

  In Solidarität mit der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und den inhaftierten PKK- und PAJK-Mitgliedern treten nun auch TKP/ML-Gefangene in einen Hungerstreik, um gegen die Totalisolation Abdullah Öcalans zu protestieren.
• Politische Gefangene seit 68 Tagen im Todesfasten 

  Die beiden politischen Gefangenen Kadir Karabak und Esat Naci Yıldırım befinden sich seit 68 Tagen im Todesfasten. Türkmen Karabak sagt, ihr Ehemann habe mittlerweile 23 Kilo verloren. Öffentliche Unterstützung sei jetzt dringend notwendig.
• Todesfasten von MKP/TKP-ML-Gefangenen: Ihr Zustand ist kritisch 

  Die beiden Gefangenen Kadir Karabak und Esat Naci Yıldırım befinden sich seit 66 Tagen im Todesfasten. Ihre Anwälte machen auf den kritischen Zustand der beiden aufmerksam.
• Repression und Rechtsverletzungen im Frauengefängnis Bakirköy 

  Von Tag zu Tag verschärfen sich unter dem Regime der AKP willkürliche Rechtsverletzungen und Repressionen in den Gefängnissen. Im Frauengefängnis Bakirköy dürfen kranke Gefangene noch nicht einmal auf die Krankenstation.
• Cizîr-Verfahren vor Menschenrechtsgerichtshof 

  Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist heute über die Rechtsverletzungen türkischer Sicherheitskräfte während der Ausgangssperre in Cizîr verhandelt worden. Das Urteil steht noch aus.
• Was sich Avesta zum Geburtstag wünscht 

  Bis vor kurzem war Avesta noch mit ihrer verhafteten Mutter und ihrer kleinen Schwester im Gefängnis. Weil sie schulpflichtig geworden ist, hat sie das Gefängnis verlassen. Zum Geburtstag will sie nur ihre Mutter.
• Flüchtlingsboot vor Izmir gesunken – sechs Tote 

  Die türkische Küstenwache fand heute Morgen vor Dikili bei Izmir die Leichen von sechs Schutzsuchenden. Bei vier der Toten handelt es sich um Kinder.
• Ermittlungen zum Tod von Asya Yüksel eingestellt 

  Das Ermittlungsverfahren um den Tod von Asya Yüksel, der Ko-Vorsitzenden des Volksrates von Cizîr, die während der türkischen Militärbelagerung 2015-2016 von Sicherheitskräften ermordet wurde, ist eingestellt worden.
• Disziplinarverfahren gegen inhaftierte HDP-Abgeordnete 

  Gegen die inhaftierte HDP-Abgeordnete und Ko-Vorsitzende des DTK, Leyla Güven, wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, weil sie aus Protest gegen das Unrechtssystem in der Türkei in einen Hungerstreik getreten ist.
• Kein Visum für Bêkes 

  Am Dienstag werden vor dem EGMR die Rechtsverletzungen während der Ausgangssperre in Cizîr vor drei Jahren verhandelt. Einigen Überlebenden hat die französische Botschaft keine Visa erteilt, weil sie Anträge auf Asyl befürchtet.
• 71-jährige Kurdin wegen Terrorvorwürfen inhaftiert 

  Ein Berufungsgericht hat das erstinstanzliche Urteil gegen die Kurdin Fatma Güler bestätigt. Die 71-jährige Krebspatientin habe eine „Terrororganisation unterstützt” und soll für fünf Jahre und drei Monate ins Gefängnis.
• Carl-von-Ossietzky-Medaille an Leyla Imret und Ottmar Miles-Paul 

  Die kurdische Politikerin Leyla Imret und der Sozialarbeiter Ottmar Miles-Paul werden mit der diesjährigen Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte ausgezeichnet.
• Gefangener nach vier Jahren U-Haft verstorben 

  Der 67-jährige Burhan Karatay ist nach knapp vier Jahren Untersuchungshaft im Gefängnis von Giresun einem Herzinfarkt erlegen.
• 76-jährige Gefangene ins Krankenhaus eingeliefert 

  Die 76-jährige Sisê Bingöl ist zur Überprüfung ihrer Haftfähigkeit aus dem Frauengefängnis Tarsus ins Krankenhaus eingeliefert worden.
• Keskin und Türkdoğan als IHD-Vorsitzende wiedergewählt 

  Öztürk Türkdoğan und Eren Keskin sind in Ankara als Ko-Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD wiedergewählt worden.
• Istanbuler Samstagsmütter trotzen Polizeiblockade 

  Trotz Polizeiblockade haben die Istanbuler Samstagsmütter zum 710. Mal Aufklärung über ihre verschwundenen Angehörigen gefordert.
• IHD: Situation der kranken Gefangenen ist eine humanitäre Frage 

  Der Vorsitzende der Zweigstelle des Menschenrechtsvereins IHD in Adana erklärt, dass die Situation der kranken Gefangenen keine Verhandlungssache, sondern eine humanitäre Frage ist.
• Terrorismusvorwurf: 76-jährige Sisê Bingöl weiterhin in Haft 

  Die schwerkranke 76-jährige Kurdin Sisê Bingöl sitzt seit April 2017 wegen „Terrorismusvorwürfen” im Gefängnis. Einer Haftunfähigkeitsbescheinigung wurde widersprochen. An die Namen ihrer Kinder erinnert sie sich mittlerweile nicht mehr.
• Kurdische Flüchtlinge sitzen im Flughafen Zürich fest 

  Mehrere kurdische Familien und Einzelpersonen sitzen seit Wochen am Flughafen Zürich fest.
• Eren Keskin für internationalen Menschenrechtspreis nominiert 

  Die Istanbuler Rechtsanwältin und Ko-Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD, Eren Keskin, ist für den internationalen Martin-Ennals-Menschenrechtspreis nominiert worden.
• Folter und Bunkerhaft im Gefängnis von Düzce 

  Die PKK-Gefangenen im T-Typ-Gefängnis Düzce in der Türkei werden gefoltert und erhalten Bunkerstrafen von bis zu 50 Tagen Dauer.